Veröffentlichung AllMBl. 2009/08 S. 253 vom 30.07.2009

 

 

Krenz, Privatisierung öffentlicher Einrichtungen, Rechtliche Grundlagen und Beteiligungsrecht, 1. Auflage, 2009, 188 Seiten, Preis 29,90 €, ISBN 978-3-7663-3864-8.

 

Das Handbuch stellt Schritt für Schritt jede Phase des Privatisierungsprozesses dar. Es hilft Personalräten sich einen Überblick über die Rechte und die praktischen Anforderungen zu dieser Thematik zu verschaffen. Die komplexen Zusammenhänge sind verständlich erläutert.

 

 

Hamer/Görg/Guth, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, Basiskommentar zum TVöD mit den Überleitungstarifverträgen für Bund (TVÜ-Bund) und Gemeinden (TVÜ-VKA), 3. Auflage, 2009, 416 Seiten, Preis 29,90 €, ISBN 978-3-7663-3848-8.

 

Der Basiskommentar berücksichtigt alle Änderungen im TVöD und in den Überleitungstarifverträgen. Schwerpunkte sind dabei u. a. die Veränderungen in den Gehaltsstufen, neue Arbeitszeitmodelle und -vorschriften, neue Führungsmodelle und Befristungsmöglichkeiten. Vorschriften des Besonderen Teils sind immer dann berücksichtigt, wenn sie für die öffentliche Verwaltung von Bedeutung sind.

 

 

 

 

Besche, Die Pflegeversicherung, Textausgabe mit ausführlicher Einführung, 5., aktualisierte Auflage, 2009, 520 Seiten, Preis 33,80 €, ISBN 978-3-89817-691-0.

 

Das Buch enthält neben der aktuellen Fassung des Pflegeversicherungsgesetzes eine umfangreiche Einführung mit besonderer Beachtung der Rechtsänderungen sowie die für die Pflegeversicherung bedeutsamen weiteren Gesetze, z. T. in Auszügen, z. B. die Beihilfevorschriften des Bundes, die Pflegebedürftigkeits- und Begutachtungsrichtlinien, die Pflegehilfsmittelverzeichnisse und die allgemeinen Versicherungsbedingungen für die private Pflegeversicherung.

 

 

Heuel/Luxem, Das neue GmbH-Recht, Praxishandbuch für die GmbH mit Musterformulierungen, Gestaltungshinweisen und Gesetzestext, inkl. CD-ROM, 2009, 264 Seiten, Preis 39,80 €, ISBN 978-3-89817-620-0.

 

Das Werk ist nach den verschiedenen Lebensphasen einer GmbH von der Gründung bis zur Liquidation aufgebaut und vermittelt die gesellschafts- und steuerrechtlichen Grundlagen auf der Basis des neuen Rechts. Es schildert und beantwortet die typische Fragestellungen, die sich Gründern und Gesellschaftern einer GmbH, aber auch ihren Beratern stellen. Das Buch enthält zahlreiche Musterformulierungen, Gestaltungshinweise, Steuer- und Praxistipps sowie Checklisten. Die CD-ROM beinhaltet Gesetzestexte und Materialien.

 

 

Proll/Drey, Die besten PPP-Projekte 2008, Praktische Beispiele aus Deutschland, 2009, 200 Seiten, Preis 34,80 €, ISBN 978-3-89817-719-0.

 

In dem Buch werden 24 erfolgreiche PPP-Projekte aus den verschiedensten Bereichen (z. B. Infrastruktur, Schulen und Kindertagesstätten, Verwaltungsgebäude) unter den Gesichtspunkten Wirtschaftlichkeit, Effizienzgewinn und Risikoaufteilung betrachtet. Das Werk bietet Erfahrungswerte und Anregungen aus der Praxis für die Praxis und alternative Lösungsansätze zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben.

 

 

Forum Vergabe e. V., Vergaberecht 2008, Teilband 2: Europäisches und internationales Recht, 2009, 584 Seiten, Preis 39,80 €, ISBN 978-3-89817-606-4.

 

Durch die mit dem EU-Legislativpaket erfolgte Neufassung des europäischen Vergaberechts wurde eine umfassende Aktualisierung des Textbandes erforderlich. Neben zahlreichen neuen Vorschriften sind zusätzlich Mitteilungen der Kommission zum Vergaberecht sowie die Erläuterungen der Generaldirektion Wettbewerb enthalten.

 

 

 

 

Löwe/Rosenberg, StPO – Die Strafprozessordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz, Großkommentar, 26., neu bearbeitete Auflage, Band 2, §§ 48 – 93, 2008, LXIII, 784 Seiten, Preis 179,95 €, ISBN 978-3-89949-198-2.

 

Der Band hat durchgehend den Bearbeitungsstand 31. August 2008, teilweise konnte auch noch die später erschienene Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt werden. Er beschäftigt sich ausführlich mit der Thematik des Zeugenrechts §§ 48 – 71 (Rechte, Pflichten, Fähigkeit, Auskunftsverweigerungsrecht, Eid etc.) sowie des Sachverständigenrechts und des Augenscheins §§ 72 – 93. Zahlreiche Literaturhinweise und ein umfangreiches Literaturverzeichnis bieten die Möglichkeit zur Vertiefung in die Materie.

 

 

Bruck/Möller, VVG – Versicherungsvertragsgesetz, Großkommentar, 9., völlig neu bearbeitete Auflage, Band 1, §§ 1 – 32, Einführung, 2008, XXX, 1.012 Seiten, Preis 174,95 €, ISBN 978-3-89949-135-7.

 

Der renommierte Großkommentar ist wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisorientiert. Die Neuauflage hat zahlreiche konzeptionelle Neuerungen, zu denen neben einer einheitlichen Struktur der einzelnen Kommentierungen eine größere Anzahl von Kommentatoren und eine Erweiterung der Einzelbände gehören. Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf den Veränderungen durch die VVG-Reform. Neben dem VVG werden auch die AVB der wesentlichen Sparten kommentiert. Dabei wird das materielle Recht ebenso detailliert behandelt wie Verfahrensfragen. Zahlreiche Literaturhinweise bieten die Möglichkeit zur Vertiefung in die Materie.

 

 

 

 

Leanne, Sag’s wie Obama, Ausstrahlung, Rhetorik und Visionen des neuen US-Präsidenten, 1. Auflage, 2009, 260 Seiten, Preis 24,90 €, WirtschaftsWoche Sachbuch, ISBN 978-3-7093-0265-1.

 

Barack Obama hat sich Kommunikationstechniken angeeignet, die auch abseits der politischen Bühne effektiv und überzeugend sind. In dem Buch geht es um die Kunst seiner Überzeugung, die Macht des Auftritts und die effektivsten Kommunikationstechniken. Es zeigt anhand von zahlreichen Beispielen aus Obamas Reden, wie ein Redner einen starken ersten Eindruck erzeugt, wie Körpersprache und Stimme richtig eingesetzt werden, wie Vertrauen aufgebaut wird, man schlagende Argumente entwickelt u. v. m.

 

 

 

 

Heßeler, Amtsunfähigkeit von GmbH-Geschäftsführern gemäß § 6 Abs. 2 GmbHG, 2009, 463 Seiten, Preis 68 €, Schriften zum Bürgerlichen Recht, 385, ISBN 978-3-428-12988-1.

 

Der Geschäftsführer einer GmbH soll Gewähr für einen seriösen und ordnungsgemäßen Betrieb der Gesellschaft bieten. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber in § 6 Abs. 2 GmbHG Amtsunfähigkeitsgründe festgelegt, um unzuverlässige oder kriminelle Personen von der Geschäftsleitung auszuschließen. Der Autor untersucht und bewertet die gesetzlichen Amtsunfähigkeitsgründe, die Rechtsfolgen eines Verstoßes sowie die Durchsetzungsmechanismen. Kritisch analysiert werden die Änderungen durch das MoMiG (Erweiterung der Amtsunfähigkeitsgründe, Einführung einer Haftungsnorm für Gesellschafter bei Gewährenlassen eines inhabilen Geschäftsführers).

 

 

Frauenkron, Das Solidaritätsprinzip im Umweltvölkerrecht, 2008, 473 Seiten, Preis 98 €, Schriften zum Umweltrecht, 162, ISBN 978-3-428-12799-3.

 

Solidarität im Umweltvölkerrecht ist ein Thema von Aktualität und Praxisrelevanz. Die Autorin legt dar, dass sich der Gedanke der Solidarität insbesondere im Klima- und Ozonschutz, aber auch in anderen Bereichen zu einem verbindlichen Rechtsprinzip verdichtet hat. In nahezu handbuchartiger Weise werden die relevanten umweltvölkerrechtlichen Verträge in den verschiedenen Bereichen des internationalen Umweltschutzes auf solidarische Strukturen, wie gemeinsame Ziele und aktive Hilfeleistungen, untersucht. Zudem zeigt die Autorin auf, inwieweit sich das Solidaritätsprinzip in den Katalog der bereits anerkannten Prinzipien des Umweltrechts einfügt.

 

 

Lehmann-Brauns, Die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen nach der Föderalismusreform, 2008, 449 Seiten, Preis 98 €, Schriften zum Öffentlichen Recht, 1113, ISBN 978-3-428-12748-1.

 

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen. Sämtliche Zustimmungstatbestände des Grundgesetzes werden umfassend dargestellt und kommentiert. Die Frage der Zustimmungsbedürftigkeit eines Gesetzes wird vor allem dann relevant, wenn die parteipolitische Opposition im Bundestag über eine Mehrheit im Bundesrat verfügt. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass die Blockademöglichkeiten des Bundesrates durch die Föderalismusreform nicht verringert wurden. Maßgeblich verantwortlich hierfür sei Art. 104a Abs. 4 GG. Diese Verfassungsbestimmung führe dazu, dass die mit der Neufassung von Art. 84 Abs. 1 GG bezweckte Reduzierung zustimmungsbedürftiger Bundesgesetze in ihr Gegenteil verkehrt werde.

 

 

Böse/Sternberg-Lieben, Grundlagen des Straf- und Strafverfahrensrechts, Festschrift für Knut Amelung zum 70. Geburtstag, 2009, XI, 804 Seiten, Preis 168 €, Schriften zum Strafrecht, 202, ISBN 978-3-428-12387-2.

 

Die Festschrift ehrt einen Rechtswissenschaftler, dessen Werk in besonderer Weise den sozialwissenschaftlichen Grundlagen und den verfassungsrechtlichen Bezügen des Straf- und Strafverfahrensrechts verhaftet ist. Die Vielfalt, die das wissenschaftliche Werk des Jubilars aufweist, spiegelt sich in der thematischen Breite der einzelnen Festschriftbeiträge wider. Diese reichen von der Auseinandersetzung mit den Grundfragen des Strafrechts, insbesondere der Rechtsgutstheorie, über die straf- und medizinrechtlichen Beiträge, etwa zur Frage nach den Grenzen der rechtfertigenden Einwilligung, und die Erörterung strafverfahrensrechtlicher Themen und ihrer verfassungs- bzw. grundrechtlichen Bezüge bis hin zu rechtshistorischen und kriminalpolitischen Abhandlungen.

 

 

Norba, Rechtsfragen der Transplantationsmedizin aus deutscher und europäischer Sicht, 2009, 428 Seiten, Preis 98 €, Schriften zum Gesundheitsrecht, 15, ISBN 978-3-428-12835-8.

 

Über die Landesgrenzen hinweg ist chronischer Organmangel ein zentraler limitierender Faktor in der Transplantationsmedizin. Die Verfasserin untersucht, inwieweit die Wahl zwischen Zustimmungslösung und Widerspruchslösung, die Verpflichtung zur Meldung potenzieller Spender, die Zulässigkeit des Rückgriffs auf herz-kreislauf-tote Spender (sog. Non-Heart-Beating-Donor), die Erweiterung der Spendekriterien und die Ausgestaltung der Lebendspende von Bedeutung sind. Vor dem Hintergrund zunehmender Patientenmobilität stellt sich darüber hinaus die Frage, inwieweit sogenannte „Non-Residents" bei Organversagen medizinisch in der Bundesrepublik behandelt werden können. Die Autorin zeigt auf, dass Zugangsbeschränkungen an den nationalen Verfassungen zu messen sind und Einschränkungen europäischem Recht unterliegen.

 

 

Steger, Überlange Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten, Auswirkungen, Ursachen, Abhilfemöglichkeiten, Rechtsschutzmöglichkeiten, 2008, 444 Seiten, Preis 86 €, Schriften zum Öffentlichen Recht, 1105, ISBN 978-3-428-12841-9.

 

Obwohl der Bürger einen Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Frist hat, existiert in Deutschland keine wirksame Rechtsschutzmöglichkeit gegen überlange Verfahrensdauer. Zur Durchsetzung dieses Anspruchs ist die Einführung einer gesetzlich geregelten Untätigkeitsbeschwerde dringend geboten. Statistiken veranschaulichen die Problematik der überlangen Verfahrensdauer. Der Autor stellt anhand von Beispielen einige der gravierendsten Auswirkungen einer überlangen Verfahrensdauer dar. Anschließend untersucht er mögliche Ursachen überlanger Verfahrensdauer und Abhilfemöglichkeiten dagegen.

 

 

Thüsing/von Medem, Vertragsfreiheit und Wettbewerb in der privaten Krankenversicherung, Die Regelung der privaten Krankenversicherung durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) im Lichte des Verfassungsrechts, 2008, 169 Seiten, Preis 62 €, Schriften zum Gesundheitsrecht, 12, ISBN 978-3-428-12974-4.

 

Die Änderungen, die die Gesundheitsreform 2007 im Bereich PKV und GKV mit sich bringt, waren schon während des Gesetzgebungsverfahrens rechtlich heftig umstritten. Die Autoren zeigen, dass das Reformwerk nicht mit den Grundrechten der Versicherungsunternehmen und der privat Versicherten vereinbar ist. Ihre Abhandlung beruht auf Verfassungsbeschwerden, die von 24 PKV-Unternehmen eingelegt wurden und über die das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird.

 

 

Windstoßer, Vertragsnaturschutz, Ein Verwaltungsinstrument mit ungewisser Zukunft? 2008, 258 Seiten, Preis 68 €, Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, 78, ISBN 978-3-428-12834-1.

 

Seit den 80er-Jahren wurde zunehmend die Funktion der Landwirtschaft für die Erhaltung der ländlichen Umwelt erkannt und der Vertragsnaturschutz entwickelt: Er honoriert Landwirte über freiwillige vertragliche Vereinbarungen gezielt für ihre Leistungen für den Naturschutz. In dem Werk wird zunächst der Begriff „Vertragsnaturschutz" näher umrissen und am Beispiel von drei Bundesländern die Verwaltungspraxis dargestellt. Es werden die Rechtsgrundlagen des Vertragsnaturschutzes auf Bundes- und Landesebene untersucht und die Anforderungen, die das Grundgesetz und das EG-Recht an die Verträge stellen, geprüft. Die Autorin untersucht abschließend, inwieweit Landwirte für die Erbringung von Naturschutzleistungen zu vergüten sind.

 

 

Desens, Wasserpreisgestaltung nach Artikel 9 EG-Wasserrahmenrichtlinie, Vorgaben und Spielräume für die Umsetzung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen, 2008, 381 Seiten, Preis 86 €, Schriften zum Umweltrecht, 163, ISBN 978-3-428-12895-2.

 

Am 31. Dezember 2009 läuft die Umsetzungsfrist für Artikel 9 der Richtlinie 2000/60/EG endgültig ab. Die rechtswissenschaftliche Diskussion zu dieser wichtigen Vorschrift steckt dagegen noch in den Anfängen. Die Autorin will vor allem eine gemeinsame Diskussionsgrundlage für Juristen und Wirtschaftswissenschaftler schaffen, denn beide Gruppen sind bei der Umsetzung der Richtlinie gefordert. Was die juristischen Fragen angeht, erscheint es in Zukunft vor allem notwendig, sich verstärkt auch aus kommunalabgabenrechtlicher Sicht mit den durch Artikel 9 WRRL aufgeworfenen Fragen auseinanderzusetzen. Hierfür finden sich vor allem im dritten Teil der Arbeit einige Anregungen.

 

 

 

 

Zündorf, Das Weltsystem des Erdöls, Entstehungszusammenhang, Funktionsweise, Wandlungstendenzen, 2008, 320 Seiten, Preis 24,90 €, Neue der Sozialwissenschaften, ISBN 978-3-531-16085-6.

 

Das Buch analysiert einen zentralen Sektor der Weltwirtschaft und der Globalisierung: das System des internationalen Erdölhandels. Hier lassen sich die grundlegenden Probleme der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen exemplarisch analysieren. Der Autor schließt das Werk mit einem Ausblick zur Zukunft des Erdölsystems.

 

 

Schroeder/Paquet, Gesundheitsreform 2007, Nach der Reform ist vor der Reform, 2009, 337 Seiten, Preis 29,90 €, ISBN 978-3-531-15984-3.

 

Die Gesundheitspolitik befindet sich in einem stetigen Umbau. Dabei bildet die Gesundheitsreform 2007 nicht nur eine weitere Etappe in diesem Prozess, sondern mit ihr kam es auch zu Veränderungen der Akteurskonstellation. Der vorliegende Band zielt darauf ab, die Strategien der einzelnen Akteure zu identifizieren um zu veranschaulichen und zu verstehen, wie sich am Beispiel der Gesundheitsreform 2007, die Machtressourcen der Akteure verändern. Bei diesen Analysen wird deutlich, dass für Lobbyisten nach der Reform vor der Reform ist.

 

 

Böckmann, Gesundheitsversorgung zwischen Solidarität und Wettbewerb, 2009, 234 Seiten, Preis 29,90 €, ISBN 978-3-531-16206-5.

 

In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Solidarität und Wettbewerb am Beispiel verschiedener Akteure und Versorgungsbereiche des Gesundheitswesens diskutiert. Dabei werden nationale Reformbemühungen ebenso berücksichtigt wie der zunehmende Regulierungseinfluss der Europäischen Union. In ausgewählten Beiträgen wird der Frage nachgegangen, wie sich das Verhältnis von Solidarität und Wettbewerb gewandelt hat, welche Konsequenzen sich daraus ergeben und wie möglicherweise die Vorteile beider Koordinationsformen miteinander kombiniert werden können.

 

 

Luhmann, Ökologische Kommunikation, Kann die moderne Gesellschaft sich auf ökologische Gefährdungen einstellen?, 5. Auflage, 2008, 184 Seiten, Preis 19,90 €, Neue Bibliothek der Sozialwissenschaften, ISBN 978-3-531-16145-7.

 

Die Gesellschaft kann nur unter den sehr beschränkten Bedingungen ihrer eigenen Kommunikationsmöglichkeiten auf Umweltprobleme reagieren. Das gilt auch für Umweltprobleme, die sie selbst ausgelöst hat. Ökologische Kommunikation kann sich daher nur nach Maßgabe der wichtigsten Funktionssysteme entwickeln.

 

 

Schmähl, Soziale Sicherung: Ökonomische Analysen, 2009, 525 Seiten, Preis 39,90 €, ISBN 978-3-531-16476-2.

 

Nicht nur private, sondern auch öffentliche Haushalte und Unternehmen wie auch der Arbeitsmarkt werden durch soziale Sicherung in vielfältiger Weise beeinflusst. Dieser Band präsentiert Beiträge zu zentralen und grundsätzlichen Fragen der Gestaltung sozialer Sicherung und ihrer Konzeptionen, Zielvorstellungen, Finanzierung und Leistungsgestaltung. Zahlreiche Literaturhinweise bieten die Möglichkeit zur Vertiefung in die Materie.

 

 

 

 

Walther, Green Business – das Milliardengeschäft, Nach den Dot-coms kommen jetzt die Dot-greens, 2009, 220 Seiten, Preis 39,90 €, ISBN 978-3-8349-1273-2.

 

Ausgehend von der Gründungswelle internetbasierter Geschäfte zeigt das Buch die Chancen des neuen hightechbasierten grünen Marktes. Anhand zahlreicher Beispiele des „Going Green“ gibt der Autor Praxistipps für das rasche Umsteuern auf Unternehmensebene. Als Erfolgsformel dafür führt er die IMEAS-Formel ein. Sie steht für die Vernetzung von Ideen, Money, Erfahrung und unternehmerischer Aktivität für Sustainability. Besonderes Augenmerk richtet das Buch durchgängig auf die Ausprägung von mehr Unternehmertum für Umwelt- und Klimaschutz sowie auf die neuen Aus- und Weiterbildungsanforderungen für Green Business.

 

 

Werner, Ökologische Investments, Chancen und Risiken grüner Geldanlagen, 2009, 230 Seiten, Preis 44,90 €, ISBN 978-3-8349-0741-7.

 

Das Buch zeigt die aktuellen ökologischen Investitionsmöglichkeiten als Kapitalanlage auf – von der Direktanlage über Geschlossene Fonds, Anleihen, Aktien und Zertifikate bis hin zu verschiedenen Mischformen. Der Autor stellt die individuellen Konzeptionsmerkmale vor und diskutiert die typischen Chancen und Risiken ökologischer Investments. Es wird dargelegt, dass die Verbindung von wirtschaftlichem Interesse und Engagement möglich ist.