Veröffentlichung AllMBl. 2011/15 S. 649 vom 27.12.2011

 

 

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Öffentlichen Dienstes in Bayern,

 

den Jahreswechsel 2011/2012 nehme ich gern zum Anlass, um Ihnen für Ihre Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten herzlich zu danken.

Sie haben in Behörden und Schulen, in Krankenhäusern und sozialen Einrichtungen oder im Dienst von Sicherheit und Ordnung wiederum einen äußerst wertvollen Beitrag zum Wohl unseres Landes erbracht. Besonders herausgreifen möchte ich in diesem Jahr die Polizeibeamten. Die schrecklichen Ereignisse von Augsburg zeigen, welche Gefahren Ihnen bei Ihren Einsätzen begegnen können. Umso mehr ist es mir ein Bedürfnis, Ihnen für Ihre Arbeit meinen Respekt zu bekunden.

2011 war ein erfolgreiches Jahr für Bayern. Unsere Wirtschaft hat sich als ausgesprochen robust erwiesen und sich aus der zurückliegenden Krise mit erstaunlicher Geschwindigkeit erholt. Dazu hat auch der Öffentliche Dienst beigetragen. Er ist ein stabiler und verlässlicher Faktor unseres Gemeinwesens. Er schafft für die Bürgerinnen und Bürger einen festen und sicheren Bezugsrahmen für ihr wirtschaftliches Handeln und privates Leben. Er ermöglicht soziale Sicherheit und sorgt für Ordnung und Recht im freien Spiel der Kräfte des Marktes. Ein leistungsfähiger Öffentlicher Dienst ist ein wesentlicher Baustein für eine erfolgreiche Soziale Marktwirtschaft!

Nachhaltigkeit ist ein wichtiger Grundsatz meiner Regierung. Dies gilt nicht zuletzt für die finanziellen Grundlagen unseres Staates. Die weltweite Schuldenkrise zeigt dies schlaglichtartig. Nur eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik sichert zukünftige Gestaltungsmöglichkeiten. Bayern geht dabei mit gutem Beispiel voran. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung ist zu einem Markenzeichen unseres Landes geworden. 2012 erreichen wir zum siebten Mal dieses Ziel. Wir können – und das ist beispielhaft für ganz Europa – sogar damit beginnen, Schulden zurückzuzahlen.

Dazu haben die Beamtinnen und Beamten mit der langjährigen 42-Stunden-Woche und durch den Verzicht auf eine Gehaltsanpassung in diesem Jahr maßgeblich beigetragen. Dafür danke ich Ihnen im Namen des Freistaats Bayern. Dieses Opfer ist nicht selbstverständlich. Ich weiß, was das für Sie bedeutet. Aber ich weiß auch: Ohne dieses Opfer stünde unser Haushalt nicht so gut da.

Nun können wir aber – wie versprochen – die wöchentliche Arbeitszeit der Beamten in zwei Schritten zum 1. August 2012 sowie zum 1. August 2013 wieder auf 40 Stunden reduzieren. Ebenso können wir die Gehaltsanpassung für die Beamten nachholen: Ihre Bezüge erhöhen sich zum 1. Januar linear um 1,9 Prozent und um einen Sockelbetrag von 17 Euro (Anwärter: sechs Euro). Zum 1. November werden die Bezüge linear um weitere 1,5 Prozent angehoben.

Bayern steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, der Klimawandel und die Energiewende erfordern von allen gesellschaftlichen Gruppen große Anstrengungen. Zugleich müssen wir unseren Wohlstand bewahren und international konkurrenzfähig bleiben. Es gilt, unsere rechtsstaatliche Ordnung und unsere Sicherheit zu schützen und auszubauen. Sie, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes, haben in der Vergangenheit bewiesen, dass Sie solche Herausforderungen annehmen und die Gesellschaft bei den notwendigen Prozessen wirkungsvoll begleiten und unterstützen. Bayerns Bürgerinnen und Bürger zählen auf Ihre Erfahrung, Ihre Fachkompetenz und Ihre Einsatzfreude!

Ich wünsche Ihnen im neuen Jahr von Herzen Kraft für Ihre Aufgaben, Freude an der Arbeit zum Wohl unseres Landes und viel Erfolg. Alles Gute aber auch für Sie persönlich!