AllMBl. 2013/05
vom 30.04.2013 Literaturhinweise
Branddirektion München, Sicherheit von Großveranstaltungen – Handreichung für Veranstalter (Teil A) und Behörden (Teil B), 2. Version 2012, inklusive Anhänge 182 Seiten (Teil A: 82 / Teil B: 100 Seiten), kostenloser Download unter: www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Branddirektion-Muenchen/Service-und-Downloads/Veranstalter.html
Die Sicherheit von Großveranstaltungen ist seit dem Unglück auf der Loveparade in Duisburg verstärkt in den Fokus der handelnden Akteure gerückt. Um die unterschiedlichen Interessen und Aufgaben von Veranstaltern sowie den prüfenden und genehmigenden Behörden besser erfassen zu können, hat die Branddirektion München eine Handreichung für Veranstalter und Behörden entwickelt. Ziel dieser Handreichung ist es, einen Überblick zu verschaffen und Veranstaltungen zu ermöglichen, anstatt sie nicht durchführen zu können. Die Handreichung der Branddirektion München wurde gerade als Leitfaden des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vorgestellt und wird im Rahmen des von der Bundesregierung initiierten und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) finanzierten Projektes „BaSiGo – Bausteine für die Sicherheit von Großveranstaltungen“ (www.basigo.de) wissenschaftlich fortentwickelt.
Verlag Ernst und Werner Gieseking, Bielefeld
Hintzen/Engels/Rellermeyer, Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung – einschließlich EGZVG und ZwVwV –, Kommentar, 14., neu bearbeitete und erweitere Auflage 2013, LVIII und 2.054 Seiten, gebunden, Preis 128 €, ISBN 978-3-7694-1097-6.
Die 14. Auflage des unter den Autoren Dassler und Schiffhauer bekannt gewordenen Standardkommentars berücksichtigt die Gesetzgebung bis Ende 2011 (einschl. ESUG), Literatur und Rechtsprechung bis Ende April 2012. Die Kommentierung der Aufgaben des Zwangsverwalters im Umgang mit Altlasten und steuerlichen Pflichten wurde völlig neu geschrieben. Zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen mussten eingearbeitet werden, weil sie den Ablauf des Zwangsversteigerungsverfahrens erheblich beeinflusst haben. Aber auch auf dem Gebiet der Zwangsverwaltung sind bedeutsame Entscheidungen ergangen.
Artkämper, Die „gestörte“ Hauptverhandlung, eine praxisorientierte Fallübersicht, 4., vollständig neu bearbeitete Auflage 2013, XXX, 514 Seiten, gebunden, Preis 58,90 €, ISBN 978-3-7694-1106-5
Auf Störungen der Hauptverhandlung muss schnell und sicher reagiert werden. In der Neuauflage wurde die Zahl der beschriebenen Fälle auf 442 verdoppelt. Die behandelten Problemlagen und Rechtsfragen sind vertieft und erweitert und auf den Stand August 2012 gebracht worden.
Henrich, Internationales Scheidungsrecht, einschließlich Scheidungsfolgen, FamRZ-Buch 10, 3., völlig neu bearbeitete Auflage 2012, XV, 127 Seiten, 39 €, ISBN 978-3-7694-1096-9.
Das internationale Scheidungsrecht entwickelt sich rasant und auch die Europäisierung des Rechts schreitet fort. Seit der Vorauflage haben sich weitreichende Neuerungen ergeben. Auch das deutsche Recht hat einige Änderungen erfahren, die in dieser Auflage mit berücksichtigt wurden.
Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden
Pöhlker/Lausen, Vergaberecht, VOB, VOL, VOF und RPW, SektVO, VgV und GWB, Kommentar, Texte mit den amtlichen Hinweisen, 2. Auflage, 2. Lieferung, Stand Dezember 2012, 212 Seiten, Preis 29,10 €, ISBN 978-3-8293-0884-7.
Dietz/Bofinger/Geiser, Krankenhausfinanzierungsgesetz, Bundespflegesatzverordnung und Folgerecht, Kommentar, 47. und 48. Lieferung, Stand Dezember 2012, Umfang des Loseblattwerks 1.994 Seiten, Preis 59,10 € und 78,40 €, ISBN 978-3-88061-546-5.
Rischar/Bilz, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst / Zusatzversorgung im kommunalen Bereich, Darstellungen, 4. Lieferung, Stand Dezember 2012, 500 Seiten, Preis 39,50 €, ISBN 978-3-8293-0665-2.
Szirbik, Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht, Wettbewerb für oder gegen staatliche Daseinsvorsorge? Kommunale Organisationshoheit im Spannungsverhältnis zum Vergaberecht der Europäischen Union am Beispiel Ungarns und Deutschlands, 2012, 238 Seiten, Preis 29,80 €, Schriftenreihe der Freiherr vom Stein-Akademie für Europäische Kommunalwissenschaften; 4, ISBN 978-3-8293-1032-1.
In dem Buch wird der Fragestellung der vergaberechtlichen Ausschreibungspflicht kommunaler Gemeinschaftsarbeit an der Schnittstelle zwischen europäischem Wettbewerbsrecht und kommunalem Selbstverwaltungsrecht nachgegangen, wobei die Kerninteressen beider Positionen in den Blick genommen werden. Im Interesse einer möglichst breiten praxisnahen Grundlage wird der Konflikt zwischen Vergaberecht und kommunaler Gemeinschaftsarbeit rechtsvergleichend in den nationalen Rechtsordnungen Deutschlands und Ungarns untersucht und eine Übertragbarkeit der gefundenen Ergebnisse auf die Praxis in anderen Mitgliedstaaten überprüft.
Bund Verlag, Frankfurt am Main
Pieper, Gefahrstoffverordnung, Basiskommentar zur GefStoffV, 2013, 259 Seiten, Preis 24,80 €, Basiskommentar, ISBN 978-3-7663-6158-5.
Die neu gefasste Gefahrstoffverordnung regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und stellt Betriebs- und Personalräte vor neue Herausforderungen. Der Kommentar erläutert die Vorschriften klar und leicht verständlich und gibt Orientierung bei der konkreten Umsetzung in die betriebliche Praxis. Ausführlich dargestellt sind auch die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der betrieblichen Interessenvertretung.
Kittner, Arbeits- und Sozialordnung, Gesetze/Verordnungen, Einleitungen, Checklisten/Übersichten, Rechtsprechung, 38., überarbeitete Auflage, Stand: Gesetze/Verordnungen: 1. Januar 2013, Rechtsprechung: 1. Dezember 2012, 2013, 1.744 Seiten, Preis 26,90 €, ISBN 978-3-7663-6216-2.
Die 38. Auflage enthält zentrale arbeits- und sozialrechtliche Neuerungen, darunter das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU (Blue Card), das Mediationsgesetz, das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes mit Änderungen im EFZG und SGB V, das Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs, das Pflegeneuausrichtungsgesetz und die erhöhten Sätze der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe.
Bundesanzeiger Verlag, Köln
Buchwald/Mayrhofer, Arzneimittelgesetz, Arzneimittelgesetz (AMG), Heilmittelwerbegesetz (HWG), Apothekengesetz (ApoG), Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV), Arzneimittel- und Wirkstoffherstellerverordnung (AMWHV), 7., aktualisierte Auflage 2013, 364 Seiten, Preis 26,80 €, Sicherheit, Technik, Gefahrgut, ISBN 978-3-8462-0103-9.
Das Arzneimittelgesetz ist an weitere europäische Vorschriften angepasst worden. Die Aktualisierungen betreffen im Wesentlichen die Regelungen zur Pharmakovigilanz und zur Verhinderung von Arzneimittelfälschungen. In dem Buch sind die zentralen Vorschriften, in aktueller und konsolidierter Fassung, für Arzneimittelherstellung und -vertrieb übersichtlich zusammengestellt. Die aktuellen Änderungen wurden gekennzeichnet.
Klassen, Praxisratgeber Wohnungseigentumsrecht, Rechtsgrundlagen, Gestaltung, Einsatz, 2012, 234 Seiten, Preis 34,80 €, Bau, Immobilien, Vergabe, ISBN 978-3-8462-0095-7.
Das Werk gibt kompetente Antworten auf alle Fragen des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts nach dem WEG. Typische Probleme und Störungspotenziale werden aufgezeigt und rechtssichere Lösungsansätze und -möglichkeiten nach den Grundsätzen der Rechtsprechung vermittelt. Zahlreiche Praxistipps und -beispiele, die das Verständnis der Materie und das Begreifen der Zusammenhänge erleichtern, sind in dem Werk enthalten.
Leinemann/Maibaum, Die VOB 2012, BGB-Bauvertragsrecht und neues Vergaberecht, die wichtigsten Vorschriften für Baupraxis und Auftragsvergabe, mit Erläuterungen der Neuregelungen, 8., völlig neu bearbeitete Auflage 2012, 372 Seiten, Preis 36,80 €, Bau, Immobilien, Vergabe, ISBN 978-3-8462-0083-4.
Seit der letzten Auflage wurden praktisch alle in diesem Werk abgedruckten Vorschriften komplett neu geschaffen, weitgehend neu gefasst oder gesetzgeberisch überarbeitet. Die Neuauflage berücksichtigt die Novellierung der VOB/A sowie die jüngsten Änderungen der VOB/B. Außerdem ist die am 1. Januar 2013 in Kraft getretene deutlich geänderte Fassung der Makler- und Bauträgerverordnung enthalten.
Stein/Thomas, Energiesteuern in der Praxis, Energiesteuer, Stromsteuer, Biokraftstoffquote, Energiesteuer-Compliance, inkl. CD-ROM, 2., aktualisierte und überarbeitete Auflage 2013, 444 Seiten, Preis 49 €, AW-Prax Außenwirtschaftliche Praxis Schriftenreihe, ISBN 978-3-8462-0028-5.
Das Handbuch bereitet das Energie-, Stromsteuer- und Biokraftstoffquotenrecht übersichtlich auf und erläutert anhand von Beispielen, worauf in der Praxis geachtet werden muss. Es greift dabei vor allem strittige Frage- und Problemstellungen auf, bespricht die einschlägige Rechtsprechung und die relevanten Verwaltungsvorschriften und gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die tägliche Praxis. Praxishinweise, Beispiele und Diagramme helfen dabei, die rechtlichen Vorgaben auf den eigenen Arbeitsbereich zu übertragen oder ggf. auch Steuererleichterungen zu nutzen. Formulare, Auszüge aus der Kombinierten Nomenklatur sowie eine CD-ROM mit Verordnungs- und Gesetzestexten runden das Werk ab.