Veröffentlichung AllMBl. 2013/06 S. 210 vom 29.05.2013

Boewe/Meckert, Leitfaden Windenergie, Planung, Finanzierung und Realisierung von Onshore-Windenergieanlagen, 2013, 310 Seiten, Preis 35 €, ISBN 978-3-415-04863-8.

Der Leitfaden bietet einen umfassenden Einblick in die komplexen Zusammenhänge der Planung, Finanzierung und Realisierung von Windenergieanlagen. Das Werk informiert nicht nur über die rein juristischen Fragestellungen und Grundlagen, sondern auch über die wirtschaftlichen und steuerlichen Besonderheiten sowie die Finanzierung von Windenergieprojekten. Die technischen Aspekte, wie z. B. die Frage der Standortwahl, der Betrieb und die Instandhaltung von Windrädern sowie das Qualitätsmanagement bilden einen Schwerpunkt. Checklisten, Muster und zahlreiche Abbildungen verdeutlichen die komplexen Strukturen und Zusammenhänge.

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen, Das Krankenhaus im Brennpunkt, Versorgungsauftrag, Ambulante Behandlung, Honorarärzte, Persönlichkeitsrechte im Krankenhaus, Pauschale Förderung, 2013, 134 Seiten, Preis 24,80 €, Düsseldorfer Krankenhausrechtstag; 2012, ISBN 978-3-415-04916-1.

Auf dem Krankenhausrechtstag 2012 standen Themen wie z. B. der Versorgungsauftrag des Plankrankenhauses sowie die Möglichkeiten und Grenzen der honorarärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus sowie die Persönlichkeitsrechte im Krankenhausalltag und Rechtsfragen der Baupauschale nach dem nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetz im Mittelpunkt.

Schlemminger, Green Building, Zertifikate, Recht, Steuern, Finanzierung, 2013, VIII, 228 Seiten, Preis 29,80 €, ISBN 978-3-415-0490313.

Das Buch schafft Klarheit über die Leistung des Green Building-Zertifikats, die Haftungsfrage bei Fehlerhaftigkeit bzw. Unvollständigkeit sowie die Auswirkungen der Nachhaltigkeitsaspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Das Handbuch bietet praktische Vorschläge, wie Green Building-Anforderungen in den Verträgen abgehandelt werden und welche Rolle sie in der Immobilientransaktion spielen sollten. Zahlreiche Praxistipps sowie Hinweise und Ausblicke auf anstehende Gesetzesvorhaben runden das Werk ab.

Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, Kommentar zum Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD), 55. bis 57. Lieferung, Stand Juli 2012, Loseblattwerk etwa 8.880 Seiten, einschl. 8 Ordnern und CD-ROM „TVöD context“, Preis 198 €, ISBN 978-3-415-03622-2, edition moll.

Clemens/Scheuring/Steingen, Kommentar zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), 44. bis 47. Lieferung, Stand Oktober 2012, Loseblattwerk etwa 7.500 Seiten, einschl. 7 Ordnern, Preis 188 €, ISBN 978-3-415-03757-1, edition moll.

Krase/Thür, Sozialversicherungs-Vorschriften, 57. bis 59. Lieferung, Stand 26. Oktober 2012, Loseblattwerk einschließlich Ordner, etwa 2.050 Seiten, Preis 39 €, ISBN 978-3-415-01358-2.

Purzer/Haertle, Das Rechnungswesen der Krankenhäuser, Handkommentar, 51. und 52. Lieferung, Stand 1. Juli 2012, Loseblattwerk etwa 1.760 Seiten, einschl. 1 Ordner, Preis 92,50 €, ISBN 978-3-415-00646-1.

Drost, Das neue Wasserrecht in Bayern, Wasserhaushaltsgesetz (WHG) – Bayerisches Wassergesetz (BayWG) – Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS), Kommentare mit Vorschriftensammlung zum Europa-, Bundes- und Landesrecht, 3. und 4. Lieferung, Stand Juli 2012, Loseblattwerk etwa 4.560 Seiten, einschl. 4 Ordnern, Preis 168 €, ISBN 978-3-415-04485-2.

Jäde/Dirnberger/Bauer/Weiß, Die neue Bayerische Bauordnung, Kommentar, 52. und 53. Lieferung, Stand September 2012, Loseblattwerk, etwa 2.560 Seiten, einschl. 3 Ordnern, Preis 96 €, ISBN 978-3-415-01941-6.

Bachofer/Frasch, Kommunales Redehandbuch, Musterreden mit einer Einführung in die Redetechnik für die kommunale Praxis, Loseblattwerk, 24. und 25. Lieferung, Stand Oktober 2012, etwa 910 Seiten, einschl. 1 Ordner, Preis 48 €, ISBN 978-3-415-00980-6.

Lademann, Kommentar zum Einkommensteuergesetz mit Nebengesetzen, In Zusammenarbeit mit Betriebs-Berater, Zeitschrift für Recht und Wirtschaft, Loseblattwerk, 187. bis 192. Lieferung, Stand November 2012, etwa 17.460 Seiten, einschl. 14 Ordnern, inkl. Online-Dienst „Lademann EStG context“, Preis 164 €, ISBN 9783-415-02393-2.

Bergmann, Datenschutzrecht, Kommentar zum Bundesdatenschutzgesetz, den Datenschutzgesetzen der Länder und zum Bereichsspezifischen Datenschutz, Loseblattwerk, 44. und 45. Lieferung, Stand Juli 2012, etwa 3.480 Seiten, einschl. 3 Ordnern, Preis 84 €, inkl. CD-ROM, ISBN 978-3-415-00616-4.

Baumgartner/Jäde/Kupfahl, Das Bau- und Wohnungsrecht in Bayern, Sammlung der in Bayern geltenden bundes- und landesrechtlichen Vorschriften mit Kommentaren zum Baugesetzbuch, zur Bayerischen Bauordnung und zur Baunutzungsverordnung, Loseblattwerk, 233. bis 235. Lieferung, Stand August 2012, etwa 6.110 Seiten, einschl. 6 Ordnern, Preis 152 €, ISBN 978-3-415-00602-7.

Bedane, Leitsatzsammlung zum bayerischen Kommunalabgabenrecht, Loseblattwerk, 2. Auflage, 23. Lieferung, Stand August 2012, etwa 2.090 Seiten, einschl. 2 Ordnern, Preis 71 €, ISBN 978-3-415-02742-8.

Brandhuber/Theobald/Typelt, Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Bayern – VSV, 132. bis 135. Lieferung inkl. CD-ROM, einschließlich Online-Dienst, Stand 17. September 2012, Loseblattwerk etwa 9.150 Seiten, einschl. 3 Ordnern, Preis 74 €, ISBN 978-3-415-00590-7.

Sozialhilfe SGB XII, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II, Textausgabe mit Verordnungen, 14. aktualisierte Auflage 2013, 180 Seiten, 10,80 €, ISBN 978-3-415-04943-7.

Die 14. Auflage enthält den Vorschriftentext von SGB II und SGB XII auf dem Rechtsstand vom Januar 2013.

Drysch/Rosarius, Investitionen in Erneuerbare Energien, wirtschaftliche, technische und steuerliche Fördermöglichkeiten, Redaktionsschluss 30.11.2012, inkl. Zugang zur Online-Datenbank, 2013, 305 Seiten, Preis 39,80 €, ISBN 978-3-08-364100-1.

Der Ratgeber beantwortet grundlegende Fragen wie z. B. nach wirtschaftlichen und steuerlichen Förderungsmaßnahmen oder welche der alternativen erneuerbaren Energien in Betracht kommen, systematisch und kompetent. Er analysiert die aktuelle Marktsituation, zeigt die alternativen Nutzungsformen erneuerbarer Energien auf, fasst entscheidungsrelevante Kriterien zusammen und weist auf mögliche Investitionsförderungen hin. Die steuerlichen Grundlagen und Problemfelder wie z. B. Umsatzsteuerpflicht, Gewerblichkeit werden aufgezeigt. Die steuerlichen Förderungsmöglichkeiten werden ausführlich erläutert.

Strahl, Ertragsteuern, Problemfelder der steuerlichen Beratung, Problemanalysen, Problemlösungen, Gestaltungen, 7. bis 9. Lieferung, Dezember 2012, Preis 43,20 €, 43,30 € und 41,30 € inkl. Zugang zur laufend aktualisierten Online-Datenbank und CD-ROM, Preis 25 €, 27 € und 27 €. Loseblattwerk in 1 Ordner, ca. 2.100 Seiten, ISBN 978-3-08-352200-3.

Die siebte Aktualisierung enthält Neuerungen zu den Bereichen E-Bilanz, Erbschaft und Erbauseinandersetzung, Joint-Venture, Verschmelzung. In der achten Ergänzung werden die Bereiche betriebliche Altersversorgung, Gesellschafterdarlehen bei der GmbH, grenzüberschreitende Tätigkeiten, haushaltsnahe Dienstleistungen/Kinderbetreuungskosten sowie Leasing aktualisiert. Die neunte Lieferung beinhaltet Neues zu den Themen Betrieb gewerblicher Art, GmbH-Gründung, Inbound-Investitionen, Schwester-Personengesellschaften und Wirtschaftsjahr.

Beermann/Gosch, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, mit Nebengesetzen, EuGH-Verfahrensrecht, Kommentar, 96. bis 99. Lieferung, Stand Dezember 2012, inkl. Zugang zur laufend aktualisierten Online-Datenbank und CD-ROM, Preis jeweils 59,95 €, Loseblattwerk in 5 Ordnern, ca. 10.500 Seiten, ISBN 978-3-08-253000-9.

Die Aktualisierungen bei der 96. Ergänzungslieferung der AO betreffen den § 233a, das Steuervereinfachungsgesetz 2011, bei der FGO die §§ 77 Schriftsätze (Neukommentierung) und 78 Einsicht, Abschriften (Neukommentierung), des FVG § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern – Ausführungen zur Zuständigkeit für die Entlastung von Abzugsteuern. Neu in der 97. Aktualisierung ist bei der AO § 31b (Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention), die §§ 259, 260 Mahnung, Angabe des Schuldgrundes (Neukommentierung), § 370 (Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz). Bei der FGO §§70, 71 Sachliche und örtliche Zuständigkeit des Gerichts, Zustellung der Klageschrift (Neukommentierung), §§ 81, 82 Beweisaufnahme, Verfahren bei der Beweisaufnahme (Neukommentierung), § 90 Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (Neukommentierung). Änderungen der 98. Ergänzung betreffen die AO: § 172 Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden, § 173 Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel, § 174 Widerstreitende Steuerfestsetzungen. Neuerungen in der 99. Lieferung sind bei der AO § 175 Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden in sonstigen Fällen, §§ 208, 404 Steuerfahndung/Zollfahndung (Neukommentierung), §§ 371, 398a Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung, Absehen von Verfolgung in besonderen Fällen. Bei der FGO sind die §§ 66 Rechtshängigkeit, 83, 84 Benachrichtigung der Parteien, Teilnahme, Fragerecht, Zeugnisverweigerungsrecht neu kommentiert.

Schustereit/Welscher, Arbeitszeugnisse für den öffentlichen Dienst, inkl. Online-Arbeitshilfen, 2. Auflage 2012, 485 Seiten, Preis 49,95 €, ISBN 978-3-648-02533-8.

In dem Buch werden die rechtlichen Grundlagen des TVöD dargestellt. Es werden konkrete Anleitungen, was ein Zeugnis beinhalten muss und wie die Leistungsbeurteilung mit einfließt, gegeben. Muster für Angestellte in Bund, Ländern und Kommunen helfen Ihnen dabei, schnell und effektiv rechtssichere Arbeitszeugnisse zu erstellen. Die Online-Arbeitshilfen enthalten alle Musterzeugnisse zum kostenlosen Download, den Ablaufplan zur Erstellung von Arbeitszeugnissen, einen Leitfaden für Personalbeurteilungsgespräche sowie einen Beurteilungsbogen.

Igl, Recht der Gesundheitsfachberufe, Heilpraktiker und sonstige Berufe im Gesundheitswesen, Normsammlung mit Erläuterungen, Loseblattwerk im Ordner, 63. und 64. Lieferung, Stand November 2012, Preis 78,95 € und 71,95 €, 2 Ordner, ca. 2 Lieferungen jährlich, Preis Grundwerk 99,95 €, ISBN 978-3-86216-017-4.

Rebscher/Kaufmann, Effizienzmanagement in Gesundheitssystemen, 2012, X, 467 Seiten, Preis 59,95 €, Deutsch-Schweizerische Gesellschaft für Gesundheitspolitik; 4, ISBN 978-3-86216-098-3.

Zur Umsetzung eines Effizienzmanagements bedarf es klarer Definitionen und valider Messgrößen, um die resultierenden Effekte bzw. Erfolge reproduzierbar nachzuweisen. Innerhalb der einzelnen Sektoren und sektorübergreifend sind verlässlich Folgen und Auswirkungen von Eingriffen darzustellen. Die effektiven Belastungen oder Entlastungen des Gesundheitssystems sind durch innovative Behandlungsformen nachzuweisen. Ein Vergleich der Versorgungsstrukturen gegeneinander und eine Angleichung, im Sinn der Umsetzung eines „best practice“-Modells, sowie die Schaffung der hierfür notwendigen Anreize. Diese und viele darüber hinausgehende Fragestellungen werden im vorliegenden Band der Schriftenreihe plastisch und prägnant beantwortet.

Bruch, Umweltpflichtigkeit der grundrechtlichen Schutzbereiche, 2012, 316 Seiten, Preis 84,90 €, Schriften zum Umweltrecht; 173, ISBN 978-3-428-13940-8.

Der Autor befasst sich mit dem schwierigen Verhältnis von grundrechtlicher Freiheit einerseits und dem Bedürfnis des Schutzes der Umwelt als natürliche Lebensgrundlage andererseits. Er lotet aus, inwiefern die Schutzbereiche von Grundrechten wie der Berufsfreiheit oder der Eigentumsfreiheit für private Umweltbelaster eröffnet sind. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass gesundheitsschädigende oder gar tödlich wirkende Umweltbelastungen sowie Umweltbelastungen, die sich als Instrumentalisierung fremden Eigentums darstellen, nicht von den Schutzbereichen der Spezialfreiheitsrechte geschützt sind, dass also eine Umweltpflichtigkeit der grundrechtlichen Schutzbereiche besteht.

Klinck, Agrarumweltrecht im Wandel, Vom Subventionsrecht zum Recht der Umweltdienstleistung, 2012, 175 Seiten, Preis 69,90 €, Schriften zum Umweltrecht; 174, ISBN 978-3-428-13982-8.

Die Gemeinsame Agrarpolitik hat einen grundlegenden Wandel erfahren, weg von der reinen Produktionssubventionierung, hin zu einer stärkeren Honorierung ökologischer Bewirtschaftungen. Gegenstand der Arbeit ist es, zum einen die tatsächlichen Umweltbelastungen, die von der Landwirtschaft verursacht werden sowie die derzeitigen Regelungen und den europäischen Reformprozess darzustellen und zum anderen die notwendigen Änderungen an den gesetzlichen Regelungen herauszuarbeiten. Es zeigt sich, dass es umfangreicher Änderungen nahezu aller Bereiche des Agrarumweltrechts bedarf.

Kloepfer, Denkmalschutz und Umweltschutz, rechtliche Verschränkungen und Konflikte zwischen dem raumgebundenen Kulturgüterschutz und dem Umwelt- und Planungsrecht, 2012, 277 Seiten, Preis 99,90 €, Schriften zum Umweltrecht; 172, ISBN 978-3-428-13783-1.

Beide Rechtsgebiete, Denkmalschutzrecht wie Umweltrecht, dienen dem Schutz und der Pflege vorgefundener Zustände, das eine der Bewahrung von menschlich gestalteten Denkmälern, das andere der Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Die Studie widmet sich zunächst einer Analyse der gemeinsamen Grundlagen des Umweltrechts und des Rechts raumgebundener Kulturgüter, dann einer Bestandsaufnahme des geltenden Kulturgüterschutzrechts auf internationaler, unionsrechtlicher und nationaler Ebene. In einem zweiten Schritt wird der Kulturgüter- bzw. Denkmalschutz als Querschnittsmaterie untersucht. In den Blick der Studie geraten u. a. die kulturgüterschützenden Vorschriften im Recht der Umweltverträglichkeit, im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, im Recht der Planfeststellung, im Raumordnungsrecht und im Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht.