2330-I
Änderung der Richtlinien
für das Darlehensprogramm
zur Förderung von Ersatzneubauten
von zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen
nach dem SGB XI in Bayern
für das Darlehensprogramm
zur Förderung von Ersatzneubauten
von zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen
nach dem SGB XI in Bayern
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innern, für Bau und Verkehr
des Innern, für Bau und Verkehr
vom 28. November 2014 Az.: IIC1-4735.10-002/13
I.
Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern über die Richtlinien für das Darlehensprogramm zur Förderung von Ersatzneubauten von zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI in Bayern vom 2. Oktober 2007 (AllMBl S. 527), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 18. Dezember 2013 (AllMBl 2014 S. 3), wird wie folgt geändert:
- 1.
- In den Nrn. 5.2 und 14 werden jeweils nach dem Wort „Innern“ ein Komma und die Worte „für Bau und Verkehr“ eingefügt und die Worte „für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen“ durch die Worte „für Gesundheit und Pflege“ ersetzt.
- 2.
- In Nr. 15 wird die Zahl „2014“ durch die Zahl „2015“ ersetzt.
II.
Diese Bekanntmachung tritt am 31. Dezember 2014 in Kraft.
Helmut Schütz
Ministerialdirektor
Ministerialdirektor