AllMBl. 2015/01
vom 30.01.2015 Haushaltssatzung 2015
des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime,
Körperschaft des öffentlichen Rechts, München
des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime,
Körperschaft des öffentlichen Rechts, München
Bekanntmachung
des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime
des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime
vom 7. Januar 2015
Bekanntmachung nach § 6 Abs. 2 der Satzung des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime in der Fassung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 13. März 2008 (AllMBl S. 221).
I.
Aufgrund von Art. 40 ff. des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 1994 (GVBl S. 555, ber. 1995, S. 98, BayRS 2020-6-1-I), zuletzt geändert durch § 1 Nr. 41 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286), in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 1 Nr. 37 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286), und der §§ 10, 18, 19, 20 und 22 der Satzung des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime in der Fassung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 13. März 2008 (AllMBl S. 221) beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime folgende
Haushaltssatzung:
§ 1
| Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben |
auf |
38.524.000 Euro |
|
| und | |||
| im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben | auf | 4.223.800 Euro |
festgesetzt.
§ 2
| Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen wird |
auf |
2.150.000 Euro |
festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
| (1) | Der Gesamtbedarf gemäß § 19 der Satzung des Zweckverbandes beträgt | 23.435.300 Euro | |
| (2) | Die Leistungen des Freistaats Bayern betragen gemäß § 19 Abs. 1 der Zweckverbandssatzung (Antragsbetrag) |
19.920.000 Euro |
|
| (3) | Die Leistungen der übrigen Mitglieder gemäß § 2 Abs. 2 und § 19 Abs. 2 Satz 1 der Zweckverbandssatzung betragen | 3.515.300 Euro |
|
| (4) | Die Umlage nach § 19 Abs. 3 der Zweckverbandssatzung beträgt | 3.473.100 Euro |
§ 5
| Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf | 5.000.000 Euro |
festgesetzt.
§ 6
Ein Finanzplan wird nicht erstellt (Art. 41 Abs. 2 KommZG).
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2015 in Kraft.
II.
Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang in der Direktion des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime zur Einsichtnahme auf.
Der Verbandsvorsitzende
Florian Töpper
Landrat
Landrat