Veröffentlichung AllMBl. 2015/01 S. 62 vom 30.01.2015

Hinrichs, Praxishandbuch Mediationsgesetz, 2014, XXVI, 400 Seiten, Preis 89,95 €, De Gruyter Praxishandbuch, ISBN 978-3-11-029875-8.

Das Werk orientiert sich am neuen Mediationsgesetz, das erstmals einen rechtlichen Rahmen für alle Mediatoren unterschiedlichster Ursprungsberufe vorgibt. Dort werden verbindliche Regeln zur Struktur des Verfahrens, zu seinem Ablauf und zur Rolle des Mediators geschaffen. Es enthält weiterhin Regeln zu Verschwiegenheitspflichten und -rechten der Mediatoren aus unterschiedlichen Berufsgruppen, sowie den Standards für die Aus- und Fortbildung des Mediators. Das Handbuch greift diese Regelungen klärend auf und vertieft die praxisrelevanten Themen wie z. B. Haftung des Mediators, Abgrenzung der Mediation zu anderen Verfahren, Verschwiegenheitspflichten etc. Es beinhaltet praxistaugliche Formulare und Muster (wie Mediationsvereinbarung, Abschlussvereinbarung, Verschwiegenheitsklauseln, Klageantrag).

 

Niemann/Paul, Praxishandbuch Rechtsfragen des Cloud Computing, 2014, XXXVI, 428 Seiten, Preis 119,95 €, De Gruyter Praxishandbuch, ISBN 978-3-11-029856-3.

Cloud-Computing verspricht dem Nutzer dieser Technik viele Vorteile von der einfachen Nutzung beliebiger Anwendungen bis hin zu Kosteneinsparungen durch die ökonomische Nutzung von Ressourcen. Das zugrunde liegende Netzszenario der Cloud berührt neben Sicherheitsaspekten auch eine Vielzahl von Rechtsfragen. Das Werk bietet eine übergreifende und fundierte Darstellung zu den Rechtsproblemen des Cloud Computing. Es behandelt alle juristischen Implikationen, insbesondere die Fallstricke im Bereich des Vertragsrechts und des internationalen Rechts und es hilft rechtssicher IT-Outsourcing- und Applikationsdienste-Provider-Verträge abzuschließen.

 

Hoeren/Bensinger, Haftung im Internet, Die neue Rechtslage, 2014, LV, 767 Seiten, Preis 129,95 €, De Gruyter Praxishandbuch, ISBN 978-3-11-027748-7.

Die Europäische Union wollte mit der Verabschiedung der E-Commerce-Richtlinie einen einheitlichen Rahmen für die Haftung von Internet-Providern schaffen. Die Verantwortlichkeiten wie für das Setzen von Links, von Suchmaschinen oder Sharehosting-Diensten sind bis heute umstritten. Es wird noch immer unterschieden, ob das UWG, das Urheberrecht oder das Strafrecht betroffen sind. Das praxisorientierte Handbuch bietet Akteuren im Internet Hilfestellung, Haftungsrisiken zu erkennen und einzuschätzen. Es beinhaltet die aktuellste BGH- und EuGH-Rechtsprechung sowie zahlreiche Muster, Beispiele und Tipps, welche die Materie veranschaulichen.

 

Löwe/Rosenberg, StPO – Die Strafprozessordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz, Großkommentar, 26., neu bearbeitete Auflage, Band 13 Gesamtregister, 2014, VI, 425 Seiten, Preis 239 €, ISBN 978-3-11-036494-1.

Das Werk ist der älteste deutschsprachige juristische Kommentar; die erste Auflage stammt aus dem Jahre 1879. Er enthält die umfassendste und grundlegendste Kommentierung des deutschen Strafprozessrechts und gibt dem Benutzer eine Hilfe zur Lösung nicht nur häufig auftauchender, sondern auch entlegener Sachfragen. Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig dargestellt. Zahlreiche Literaturhinweise und ein umfangreiches Literaturverzeichnis bieten die Möglichkeit zur Vertiefung in die Materie. Das Gesamtregister erleichtert das Auffinden der gesuchten Schlagworte, indem es auf die richtige Stelle in dem betreffenden Band hinweist.

 

 

 

 

Morell, Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVB WasserV), Ergänzbarer Kommentar, Loseblattwerk, 11. Lieferung, Stand Juli 2014, 487 Seiten, einschl. 1 Ordner, Preis 54 €, ISBN 978-3-503-02371-4.

 

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung, Erfahrungen und Empfehlungen, 2014, 286 Seiten, Preis 39,90 €, ISBN 978-3-503-15439-5.

Das Werk vermittelt Erfahrungen und Empfehlungen, die auf der Basis eines Forschungs- und Entwicklungsprojektes der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin erarbeitet wurden. Dargestellt werden fachlich angemessene und praktikable Vorgehensweisen unter Berücksichtigung aller Schritte der Gefährdungsbeurteilung: Von der Ermittlung und Beurteilung der psychischen Belastung bis hin zur Entwicklung, Umsetzung und Wirksamkeitskontrolle von Gestaltungsmaßnahmen. Der Zugang zum zugehörigen Webanhang mit Auszügen aus fachlichen Stellungnahmen von Expertinnen und Experten zu speziellen Fragestellungen sowie konkreten Beispielen aus der Praxis ist beim Kauf des Buchs enthalten.

 

Bieger/Beritelli/Laesser, Zukunftsgestaltung im alpinen Tourismus, Schweizer Jahrbuch für Tourismus 2013/2014, 2014, X, 154 Seiten, Preis 39,95 €, St. Galler Schriften für Tourismus und Verkehr; 5, ISBN 978-3-503-15667-2.

Ob innovative Zugänge oder Rückbesinnung auf traditionelle Werte, die Vielfalt dieses Bandes präsentiert, wie facettenreich sich die unterschiedlichen Leitlinien und Strategien aktueller Konzeptionen im alpinen Tourismusmanagement zeigen. Das Buch bietet eine ausgewogene Zusammenstellung aufschlussreicher Brancheneinblicke in Wirtschaft und Politik, Verkehr und Kommunikation, Märkte und Strategien sowie Gesellschaft und Kultur.

 

Biermann, Bioenergie und Planungsrecht, Der Einfluss des Planungsrechts auf die Nutzung der Bioenergie unter besonderer Berücksichtigung der umweltrelevanten Auswirkungen des Energiepflanzenanbaus, 2014, XXIV, 490 Seiten, Preis 138 €, Umwelt- und Technikrecht; 125, ISBN 978-3-503-15648-1.

Die Bioenergie ist regelmäßig Gegenstand intensiver Debatten in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft. Zur Diskussion steht, ob und auf welche Weise die umstrittene Energieform mittels rechtlicher Instrumente gefördert oder begrenzt werden sollte. Unter Berücksichtigung dieses Spannungsverhältnisses setzt sich das Buch mit der Frage auseinander, welchen Einfluss das Planungsrecht auf die bioenergetische Nutzung hat. Es bietet eine umfassende und klar strukturierte Betrachtung der planungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen und der Steuerungsmöglichkeiten durch Bauleitpläne, Raumordnungspläne und Landschaftspläne in Bezug auf Bioenergieanlagen und Energiepflanzen und setzt sich vertieft mit den Umweltrisiken eines zunehmenden Energiepflanzenanbaus, im Bereich der Bioenergieanlagen unter Fokussierung auf die Gruppe der Biogasanlagen, auseinander.

 

Dieter/Chorus/Krüger/Mendel, Trinkwasser aktuell, Handbuch, Loseblattwerk, Stand Mai 2014, 446 Seiten, einschl. 1 Ordner, Preis 78 €, mit Datenbank-Zugang für www.TRINKWASSERAKTUELLdigital.de für 1 € netto pro Monat, ISBN 978-3-503-14103-6.

Die Anforderungen an einen umsichtigen Umgang mit der unersetzbaren Ressource Wasser sind anspruchsvoll geregelt. Dies gilt besonders für die Sicherstellung der erstklassigen Qualität des Trinkwassers. In dem Werk werden detailliert die rechtlichen, fachlichen und technischen Anforderungen an die Gewinnung, Verteilung und Bewertung von einwandfreiem Trinkwasser sowie an den Schutz der Trinkwasser-Ressourcen erläutert. Alle wesentlichen Rechts-, Verfahrens- und fachlichen Grundlagen sind enthalten. Ebenso bietet die Sammlung eine Fülle weiterer nützlicher Materialien, die zur praktischen Wahrnehmung der behördlichen oder betrieblichen Verantwortung bei der Überwachung des Trinkwassers benötigt werden. Das Werk ist auch als Datenbank erhältlich. Neben den im gedruckten Werk enthaltenen Kapiteln bietet diese ein zusätzliches 14. Kapitel, welches Empfehlungen, Stellungnahmen und Mitteilungen des Umweltbundesamtes, der Trinkwasserkommission des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des einstigen Bundesgesundheitsamtes enthält. Zudem wird Zugriff auf wichtige wasserrechtliche Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder gewährt.

 

Endres, BWaldG – Bundeswaldgesetz, Kommentar, 2014, 608 Seiten, Preis 94 €, ISBN 978-3-503-14448-8.

Das als Praxis- bzw. Praktikerkommentar konzipierte Werk liefert sowohl dem Rechtsanwender als auch dem Rechtsunterworfenen eine fundierte und praxisbezogene Erläuterung des BWaldG unter besonderer Berücksichtigung der Landeswaldgesetze. Die zum Verständnis erforderlichen Hintergründe sowie die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten werden dargestellt. Der gesicherte Stand von Rechtsprechung und Literatur ist, soweit ein solcher existiert, Grundlage der Erläuterungen. Das im Juli 2013 in Kraft getretene neue Hessische Waldgesetz ist bereits berücksichtigt. Beim Kauf des Buches wird der Zugriff auf eine umfangreiche, ständig aktualisierte Datenbank mit wichtigen Vorschriften des Forst- sowie des Natur- und Bodenschutzrechts erworben. Zu Vergleichszwecken bleiben auch frühere Versionen recherchierbar und können komfortabel mit aktuellen Vorschriften verglichen werden.

 

Gesellschaft für Umweltrecht e. V., Dokumentation zur 37. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. Berlin 2013, 2014, 370 Seiten, Preis 59,80 €, Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht (GfU); 45, ISBN 978-3-503-15639-9.

Der Tagungsband enthält die Beiträge der 37. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht (GfU) vom November 2013, die Zusammenfassungen der Diskussionen der beiden Arbeitskreise sowie die Beiträge des GfU-Forums. Gegenstand der Vorträge waren der Rechtsschutz im Umweltrecht – Weichenstellungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der verwaltungsgerichtliche Rechtsschutz im Umweltrecht, die aktuellen Entwicklungen der wasserwirtschaftlichen Fachplanung, der Rechtsrahmen für die Elektromobilität und Energieeffizienz und erneuerbare Energien am Beispiel Biomasse/Biogas.

 

Grimm, Hydrothermale Carbonisierung von Biomasse, Ergebnisse und Perspektiven, 2013, IX, 210 Seiten, Preis 34,80 €, Initiativen zum Umweltschutz; 87, ISBN 978-3-503-14454-9.

Mit dem Ziel der Erschließung neuer und effizienter Verwertungsmöglichkeiten für Bioabfälle und pflanzliche Reststoffe unterstützt die DBU seit 2007 eine Reihe von Fördervorhaben zur technologischen Weiterentwicklung der hydrothermalen Carbonisierung (HTC). Mit Blick auf die Förderziele der Deutschen Bundesstiftung Umwelt gilt innovativen und umsetzungsnahen Technologien und Verfahren mit einem Potenzial zur Umweltentlastung unter besonderer Berücksichtigung der mittelständischen Wirtschaft besonderes Augenmerk. So bietet die hydrothermale Carbonisierung ein Betätigungsfeld für KMU in den Bereichen Anlagenbau und -betrieb sowie Produktverwertung. Die Ergebnisse aus den Förderprojekten der DBU wurden auf der Fachtagung „Hydrothermale Carbonisierung von Biomasse – Ergebnisse und Perspektiven“ vorgestellt.

 

Ostrowicz/Künzl/Scholz, Handbuch des arbeitsgerichtlichen Verfahrens, Eine systematische Darstellung des gesamten Verfahrensrechts mit einstweiligem Rechtsschutz und Zwangsvollstreckungsrecht, 5., neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2014, XXXVI, 730 Seiten, Preis 128 €, Berliner Handbücher, ISBN 978-3-503-15617-7.

Die Neuauflage des Werks berücksichtigt neben der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch neuere bedeutsame Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte sowie alle seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getretenen Gesetzesänderungen. Schwerpunkte sind u. a. das Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung, das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Das Handbuch stellt alle Bereiche des arbeitsgerichtlichen Verfahrens inklusive des neuen Güterichterverfahrens umfassend dar und enthält den Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit. Formulierungshilfen erleichtern sachgerechte Anträge in allen Verfahren und Instanzen der Arbeitsgerichtsbarkeit.

 

Reiff, Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2014, 2014, 369 Seiten, Preis 128 €, Umwelt- und Technikrecht; 127, ISBN 978-3-503-15696-2.

Der Schwerpunkt des Jahrbuchs liegt bei den Beiträgen zur Energiewende. Hier werden u. a. die Rechtsgrundlagen für ihre räumliche Steuerung, die als unzulänglich kritisiert werden, thematisiert. Weiterhin wird der rechtliche Handlungsbedarf bei den Stromverteilernetzen, der durch den Wandel der technischen und ökonomischen Rahmenbedingungen ausgelöst wird, untersucht. Weitere Beiträge behandeln die Themen des Zulassungsrechts der Biogasanlagen, das aktuelle internationale Klimaschutzrecht, das in einem Zielkonflikt mit der nationalen Energiewende steht, die Probleme der Regulierung von Zuchtpflanzen am Beispiel der CMS-Pflanze sowie die barrierefreie Informationstechnik im Bereich des Technikrechts. Das Buch wird durch den ausführlichen Bericht über die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts im Jahre 2013 abgerundet.

 

Sassenberg/Mantz, WLAN und Recht, Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots, 2014, X, 270 Seiten, Preis 38 €, ISBN 978-3-503-15660-3.

Das Buch zeigt die je nach Betreibermodell entstehenden Rechtsfragen und daraus resultierende Handlungsoptionen auf. Nach einer allgemeinen und einer technischen Einführung werden die aus dem Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen dargelegt. Neben typischen Fragen, z. B. zu Meldepflicht und Datenschutz, werden auch die Anforderungen an die öffentliche Sicherheit dargestellt. Abgerundet wird das Werk durch Übersichten und Checklisten. Diese ermöglichen nicht nur den schnellen Einstieg in die Materie. Sie dienen auch der Überprüfung interner Prozesse sowie der Durchführung von ersten Compliance-Maßnahmen.

 

Sachverständigenrat für Umweltfragen, Fluglärm reduzieren: Reformbedarf bei der Planung von Flughäfen und Flugrouten, Sondergutachten, März 2014, 2014, 116 Seiten, Preis 24,90 €, ISBN 978-3-503-15683-2.

Fluglärm ist ein dauerhaft ungelöstes Umweltproblem mit weitreichenden Folgen für die Gesundheit oder die Lebensqualität der betroffenen Anwohner. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat eine systematische Schwachstellenanalyse des aktuellen Planungs- und Genehmigungsverfahrens für neue Flughäfen und für wesentliche Kapazitätserweiterungen vorgenommen und legt in dem Buch seine Reformvorschläge dar.

 

Wahlen, Die Verwendung von Bioabfällen und tierischen Wirtschaftsdüngern in der Landwirtschaft, Grenzen des Abfallbegriffs und rechtlicher Stellenwert der stofflichen Verwertung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, 2013, 423 Seiten, Preis 118 €, Umwelt- und Technikrecht; 118, ISBN 978-3-503-14420-4.

In der Vergangenheit herrschte mangels klarer gesetzlicher Vorgaben Rechtsunsicherheit darüber, ob bei dem Einsatz von Biokomposten oder tierischen Wirtschaftsdüngern in der Landwirtschaft das Abfallrecht anwendbar sei. Das, in Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG, neu geschaffene Kreislaufwirtschaftsgesetz enthält erstmals klare Kriterien, anhand derer die Abfalleigenschaft von Biokomposten und tierischen Wirtschaftsdüngern festgestellt werden kann. Dazu ist neben der Kenntnis der naturwissenschaftlichen Vorgänge bei der anaeroben bzw. aeroben Behandlung von organischen Materialien ein Rückgriff auf die Vorschriften des Düngemittel- und Hygienerechts unerlässlich. Im letzten Teil der Arbeit wird vor dem Hintergrund, ob eine Privilegierung der stofflichen Verwertung von Bioabfällen aus naturwissenschaftlicher Sicht sinnvoll wäre, der rechtliche Stellenwert der neu gefassten fünfstufigen Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes untersucht.

 

Wiegand, SchwbVWO – Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung, Kommentar, 2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2014, 368 Seiten, Preis 46 €, ISBN 978-3-503-15653-5.

Der Kommentar erläutert die einzelnen Bestimmungen der Wahlordnung detailliert und praxisorientiert. Dabei wird insbesondere auch auf die Verzahnung mit den Vorschriften zur Wahl der Betriebs- und Personalräte eingegangen. Eine umfassende, praxisorientierte Einleitung in die Grundzüge der SchwbVWO ist der Kommentierung vorangestellt. Dabei werden auch Befugnisse und Bedeutung der Schwerbehindertenvertretung sowie des Wahlanfechtungsverfahrens dargestellt. Im Anhang befinden sich Wahlformulare und Wahlkalender, für das förmliche wie auch das vereinfachte Verfahren, die bei Vorbereitung bis zur Realisierung der Wahlen unterstützen.

 

Zilkens, Datenschutz in der Kommunalverwaltung, Recht, Technik, Organisation, 4., völlig neu bearbeitete Auflage 2014, 687 Seiten, Preis 84 €, ISBN 978-3-503-15664-1.

Das verständlich geschriebene und fundierte Werk stellt aktuell und umfassend alle rechtlichen Grundlagen, also das öffentliche Datenschutzrecht auf Landesebene, das bundeseinheitliche nicht-öffentliche Datenschutzrecht sowie die europäischen Datenschutzregeln, dar. Es beinhaltet eine detaillierte Beschreibung der zu treffenden technischen Vorkehrungen und eine praktisch erprobte Empfehlung für die Organisation datenverarbeitungsrelevanter Abläufe und notwendiger Datenschutz-Kontrollstrukturen in der Kommune sowie Ausführungen zum Recht des öffentlichen Informationszugangs. Zahlreiche Beispiele sowie Muster und Formulierungshilfen, z. B. zur Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz, unterstützen in der Praxis.