Veröffentlichung AllMBl. 2015/11 S. 532 vom 30.11.2015

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Literaturhinweise
Richard Boorberg Verlag, München
Clemens/Scheuring/Steingen, Kommentar zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), 61. bis 63. Lieferung, Stand März 2015, Loseblattwerk etwa 8690 Seiten, einschl. 8 Ordnern, Preis 188 €, ISBN 978-3-415-03757-1, edition moll.
Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, Kommentar zum Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD), 76. bis 78. Lieferung, Stand Mai 2015, Loseblattwerk etwa 10150 Seiten, einschl. 9 Ordnern und CD-ROM „TVöD context“, Preis 238 €, ISBN 978-3-415-03622-2, edition moll.
Schiffmann, Sozialversicherungs-Vorschriften, 66. Lieferung, Stand Mai 2015, Loseblattwerk einschließlich Ordner, etwa 2130 Seiten, Preis 39 €, ISBN 978-3-415-01358-2.
Brandhuber/Theobald/Typelt, Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Bayern – VSV, 145. bis 146. Lieferung, einschließlich Online-Dienst, Stand April 2015, Loseblattwerk etwa 9230 Seiten, einschl. 3 Ordnern, Preis 74 €, ISBN 978-3-415-00590-7.
Széchényi, Das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren, 2015, 118 Seiten, Preis 24,80 €, ISBN 978-3-415-05524-7.
Bislang fehlte speziell für den Bereich des sozialrechtlichen Widerspruchsverfahrens eine Orientierungshilfe, diese Lücke schließt nun der neue Leitfaden. Die Darstellung beschränkt sich im Wesentlichen auf Widerspruchsverfahren im Bereich des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Der Autor geht auf den Zweck des Vorverfahrens ein, erläutert das anwendbare Verfahrensrecht und schildert den Ablauf des Widerspruchsverfahrens. Von der Zulässigkeit und der Begründetheit des Widerspruchs bis zum Aufbau des Widerspruchsbescheids behandelt der Leitfaden mit zahlreichen Mustern die sich in der Praxis ergebenden Probleme. Ausführungen zu den Kosten und der Rechtsbehelfsbelehrung sowie zu Bekanntgabe und Zustellung runden den Band ab.
Sozialhilfe SGB XII, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II, Textausgabe mit Verordnungen, 18., aktualisierte Auflage 2015, 186 Seiten, Preis 11,60 €, ISBN 978-3-415-05556-8.
Die 18., aktualisierte Auflage der Textausgabe enthält den Vorschriftentext von SGB XII (Sozialhilfe) und SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) mit Rechtsstand 1. Juli 2015.
Jäde/Dirnberger/Bauer/Weiß, Die neue Bayerische Bauordnung, Kommentar, Loseblattwerk in 3 Ordnern einschließlich der 61. Ergänzungslieferung, Stand Februar 2015, Preis 96 €.
Gieseking Verlag, Bielefeld
Arnold/Meyer-Stolte/Rellermeyer, RPflG, Kommentar zum Rechtspflegegesetz, 8., völlig neu bearbeitete Auflage 2015, LIV, 861 Seiten, Preis 124 €, ISBN 978-3-7694-1130-0.
Das völlig neu bearbeitete Werk befindet sich auf dem Stand von Ende 2014. Rechtsprechung und Literatur sind bis Herbst 2014, teilweise auch darüber hinaus eingearbeitet. Der Kommentar stellt für sich den Anspruch, die Anwendung des RPflG praxisgerecht und kritisch zu begleiten, inhaltlich erschöpfend und präzis und in der Darstellung klar und übersichtlich zu sein. Zahlreiche Literaturhinweise helfen bei der Vertiefung in die Materie.
Arzt/Weber/Heinrich, Strafrecht, Besonderer Teil, Lehrbuch, 3., neu bearbeitete Auflage 2015, LXIII, 1429 Seiten, Preis 84 €, ISBN 978-3-7694-1111-9.
Der gesamte Besondere Teil des Strafrechts wird umfassend und einheitlich in einem Band dargestellt. Eingehende Berücksichtigung finden z. B. die neue Rechtsprechung zur Sterbehilfe, zur Hehlerei oder zum Schadensbegriff bei Betrug und Untreue. Die bewährte didaktische Konzeption bietet Überblick und gebotene Tiefe zugleich unter Einbeziehung der kriminalpolitischen Hintergründe und übergreifenden Zusammenhänge (auch zum AT). Der Schwerpunkt liegt auf den examensrelevanten Fragestellungen, dabei wird zwischen Grundwissen und Einzelheiten sorgfältig unterschieden.
Schütz/Schmiemann, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, dargestellt am Disziplinargesetz unter Berücksichtigung der Disziplinargesetze und Disziplinarverordnungen der Länder, Kommentar, 8. Lieferung inkl. Leer-Ordner, Stand Januar 2015, 89,90 €, ISBN 978-3-7694-0932-1.
Haft, Einführung in das juristische Lernen, Unternehmen Jurastudium, 7., mit einem Nachwort versehene, im Übrigen unveränderte Auflage 2015, XXXVI, 443 Seiten, Preis 24,80 €, ISBN 978-3-7694-1143-0.
Das Buch macht Denk- und Lernvorgänge bewusst, beschreibt Wege und Methoden für erfolgreiches Lernen, stellt sie grafisch dar, baut Strukturen auf und liefert laufend Beispiele. Im Nachwort geht der Autor auf die aktuellen Entwicklungen, insbesondere im IT-Bereich, ein.
Hoppe, Präventionsmaßnahmen bei drohender weiblicher Genitalverstümmelung, 2013, XXX, 154 Seiten, Preis 44 €, Schriften zum deutschen, europäischen und vergleichenden Zivil-, Handels- und Prozessrecht; 257, ISBN 978-3-7694-1121-8.
Laut Schätzungen der WHO kommen zu 100 bis 140 Millionen Mädchen und Frauen, die weltweit an ihren Genitalien beschnitten sind, jährlich ca. zwei Millionen hinzu. In Deutschland sind potenziell 50 000 Mädchen davon bedroht. In der Einleitung des Buches werden die tatsächlichen Gegebenheiten behandelt und anschließend die aktuelle Situation der in Deutschland und Europa lebenden Frauen und Kinder dargestellt. Die derzeitigen Defizite der deutschen Rechtslage werden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung herausgearbeitet. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung möglicher Präventionsmaßnahmen, der Einführung von verpflichtenden Früherkennungsuntersuchungen und den verschiedenen Alternativen bei den Sorgerechtsentziehungen. Auf eine mögliche Strafrechtsverfolgung wird eingegangen, wobei der vom Deutschen Bundestag verabschiedete Straftatbestand (§ 226a StGB) aufgenommen wurde.
Haufe-Mediengruppe, Freiburg
Schulze/Sejkora, Positive Führung, Resilienz statt Burnout, 2015, 168 Seiten, Preis 29,95 €, ISBN 978-3-648-06015-5.
Das Buch unterstützt Führungskräfte, Resilienz bei sich und anderen zu entwickeln. Es hilft bei einem konstruktiven Umgang mit Stress und bei der Vermeidung von Burnout, Depressionen und anderen schädigenden Wegen. Es werden die neuesten Erkenntnisse der Transaktionsanalyse mit psychologischen Ansätzen der Resilienzforschung verbunden.
Beckerle, Die Abmahnung, Wirksam und korrekt umsetzen – über 50 konkrete Fälle, 12. Auflage 2015, 249 Seiten, Preis 39,95 €, ISBN 978-3-648-06541-9.
Das Buch beschreibt die häufigsten Abmahnungsfälle: von alkoholbedingtem Fehlverhalten über die Verletzung der Aufsichtspflicht bis hin zum Verstoß gegen das Rauchverbot im Unternehmen. Es gibt Auskunft über den Inhalt, die Form, die Fristen (Beginn, Ende), die Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats und gibt Hinweise zur Abmahnung in Sonderfällen. Die Online-Arbeitshilfen enthalten einen Ablaufplan zum korrekten Abmahnprozess, eine Checkliste zur Prüfung der Rechtssicherheit sowie die aktuellen BAG-Urteile.
Muschiol, Praxiswissen Arbeitsrecht, inkl. Arbeitshilfen online, 2. Auflage 2015, 684 Seiten, Preis 49,95 €, ISBN 978-3-648-06543-3.
Das aktuelle Nachschlagewerk informiert über alle wichtigen arbeitsrechtlichen Themen – von der Stellenanzeige bis hin zur Kündigung. Es hilft bei der Vermeidung von Fehlern und bei den richtigen Entscheidungen in Konfliktfällen. Das Buch beinhaltet u. a. die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und -nehmern, Direktionsrecht, Arbeitnehmerhaftung, Mutterschutz, Elternzeit, Arbeitszeugnis. Es informiert über das Vorstellungsgespräch: zulässige und unzulässige Fragen, Aufklärungspflichten, über ordentliche, außerordentliche, personenbedingte oder betriebsbedingte Kündigungen, Mindestlohn etc.
Tillmanns/Mutschler, Mutterschutzgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Praxiskommentar zum MuSchG und BEEG sowie zu angrenzenden Vorschriften mit Gestaltungshinweisen und Beispielen, 2015, 1019 Seiten, Preis 82 €, ISBN 978-3-648-05782-7.
Der Kommentar beantwortet alle Fragen zu Mutterschutz und Elternzeit schnell und rechtssicher. Sämtliche Paragrafen des MuSchG und des BEEG sind ausführlich kommentiert und verständlich aufbereitet. Die gesetzlichen Änderungen ab 2015 bei Elterngeld und Elternzeit sind dabei berücksichtigt: Es wird die Rechtslage für Altfälle sowie die neue Rechtslage (für ab 1. Juli 2015 geborene Kinder) dargestellt. Die relevanten Vorschriften aus dem Aufwendungsausgleichgesetz (AAG), der Mutterschutzarbeitsverordnung sowie Vorschriften zum Mutterschaftsgeld aus dem SGB V werden detailliert erläutert. Durch die zahlreichen Beispiele und Hinweise wird die Auslegung und Anwendung aller Vorschriften erleichtert.
Gerber/Nasemann, Immobilieneigentum kompakt, von der Finanzierung bis zum Einzug, inkl. Arbeitshilfen online, 2015, 320 Seiten, Preis 19,95 €, ISBN 978-3-648-07019-2.
Das praxisorientierte und verständliche Buch beantwortet alle Fragen von Wohnungseigentümern. Es vermittelt das Auffinden der richtigen Immobilie, die Kenntnisse über die Durchsetzung von Rechten gegenüber Hausverwaltung und Handwerkern sowie bei der Problemlösung mit Mietern.
Schulze/Stein/Tietgen, Immobilien als Geldanlage, inkl. Arbeitshilfen online, 2015, 250 Seiten, Preis 19,95 €, ISBN 978-3-648-07057-4.
Das leicht verständliche Buch weist Schritt für Schritt den Weg zur rentablen Immobilieninvestition. Es wird dargestellt, worauf beim Immobilienkauf geachtet werden muss, wenn ein Objekt als krisensichere Geldanlage oder zur Altersvorsorge gekauft werden soll. Weiterhin befasst es sich u. a. mit der Anlageform und dem Kauf zur Eigennutzung oder zur Vermietung. Die Online-Arbeitshilfen enthalten Vertragsmuster, Finanzierungsrechner und Wertermittlungstools.
Nöllke, Vermieter-Ratgeber, Sicher und rentabel vermieten, 10., aktualisierte Auflage 2015, 232 Seiten, Preis 19,95 €, ISBN 978-3-648-06563-1.
Das Buch hilft, sicher und rentabel zu vermieten. Es werden die wichtigsten Themen, die Vermieter beschäftigen, wie Mietvertrag, Nebenkostenabrechnung, Streit mit Mietern oder Mietminderung erklärt. Alle Fakten zur Mietpreisbremse, zum Bestellerprinzip für Makler und zur EnEV 2014 sind enthalten.
Nöllke, Die Vermietermappe, Musterbriefe, Formulare und Erläuterungen, inkl. Arbeitshilfen online, 2014, 244 Seiten, Preis 29,95 €, ISBN 978-3-648-05688-2.
Das Formularbuch unterstützt Vermieter bei der täglichen Arbeit. Es enthält die Musterverträge, -formulare und -briefe, die am häufigsten gebraucht werden: Mietverträge, Musterbriefe für Mieterhöhungen, Modernisierungsvereinbarungen, Abmahnungen, Kündigungen u. v. m. Alle Muster werden ausführlich erklärt, sind rechtssicher, auf dem neuesten Stand und können sowohl als Kopiervorlage als auch als Download genutzt werden.
Noack, Miete und Mieterhöhung, inkl. Arbeitshilfen online, 2015, 244 Seiten, Preis 29,95 €, ISBN 978-3-648-05690-5.
Das Praxisbuch nennt die Fakten zu den Vermieter-Themen Vergleichsmiete, Mietspiegel, Kappungsgrenze und zur Mieterhöhung bei Modernisierungen. Der erste Teil beinhaltet alles zur Festlegung der Miete und zur Mietzahlung. Im zweiten Teil wird die rechtssichere Durchsetzung einer Mieterhöhung erklärt. Der Band geht auf alle aktuellen rechtlichen Änderungen zur Mietpreisbremse bei Wiedervermietung, zur Reform der Vergleichsmietenberechnung und zur neuen Berechnung der Mieterhöhung ein. Zahlreiche Musterbriefe und Musterverträge stehen auch als Online-Arbeitshilfen zur Verfügung.
Stürzer/Koch, Vermieter-Lexikon, inkl. Mietpreisbremse, inkl. Arbeitshilfen online, 14., aktualisierte Auflage 2015, 1001 Seiten, Preis 34,95 €, ISBN 978-3-648-06572-3.
Das verständliche Nachschlagewerk bietet umfassend Antwort auf alle wichtigen Rechtsfragen von A wie Abmahnung bis Z wie Zahlungsverzug. Mit insgesamt mehr als 10 000 von Experten ausführlich erläuterten aktuellen Gerichtsentscheidungen. Das Werk enthält die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip für Makler, die Gestaltung von Mietverträgen, die Zulässigkeit von Klauseln zu Schönheitsreparaturen, den Ausschluss von Mietminderung bei energetischer Modernisierung u. v. m. Die Online-Arbeitshilfen enthalten Musterbriefe, Musterverträge und Musterformulare.
Hoffmann, Web oder stirb!, erfolgreiche Unternehmenskommunikation in Zeiten des digitalen Wandels, 2015, 224 Seiten, Preis 29,95 €, ISBN 978-3-648-06600-3.
Das Buch zeigt, wie für Unternehmen passgenaue Kommunikationsstrategien entwickelt werden können. In vier klar gegliederten Teilen wird ein umfassender Überblick darüber gegeben, was an Wissen, Orientierung, Handwerkszeug und Ressourcen gebraucht wird, um im digitalen Wandel zu bestehen.
Ulbricht, Social Media und Recht, Praxiswissen für Unternehmen, 2. Auflage 2015, 304 Seiten, Preis 39,95 €, ISBN 978-3-648-03690-7.
Das Buch informiert ausführlich über die rechtlichen Risiken der verschiedenen Kommunikationsmedien und zeigt auf, wie wichtig Datenschutz und rechtliche Sicherheit im Online-Marketing sind. Darüber hinaus wird auf Haftungsfragen und mögliche Rechtsfolgen von User Generated Content oder Themen wie Rufschädigung in Bewertungsportalen eingegangen. Der Band beinhaltet u. a. die neuen Geschäftsmodelle im Web 2.0, das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenrecht und Datenschutz, die Fakten zur aktuellen Rechtslage und einen Maßnahmenkatalog zur Social Media Governance.
Ecomed Sicherheit, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, Heidelberg
Roth/Rupp, Gemische – Einstufen und Kennzeichnen nach GHZ, So halten Sie die CLP-Verordnung ein, 2. Auflage 2015, 132 Seiten, Preis 49,99 €, ISBN 978-3-609-65196-5.
Die CLP-Verordnung regelt die Kriterien der Einstufung von Stoffen und Gemischen, deren Kennzeichnung und Verpackung sowie die besonderen Kennzeichnungsvorschriften für bestimmte Gemische. Gemische müssen seit dem 1. Juni 2015 korrekt nach CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet werden. In dem Buch wird das komplexe Thema anschaulich und konkret, mit Fließdiagrammen, Tabellen, Formeln und vielen Berechnungsbeispielen, dargestellt. Es erklärt die Prinzipien der Einstufung und erklärt die Methoden.
Wörterbuch REACH, CLP, Biozide, ECHA – Deutsch, über 1400 englische Abkürzungen und Fachbegriffe, 2015, 64 Seiten, Preis 14,99 €, ISBN 978-3-609-69182-4.
Viele wesentliche Informationen bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA und anderen offiziellen Stellen sind nur in englischer Sprache erhältlich. Das Buch erleichtert allen Anwendern der Verordnungen das Verständnis der vielen Spezialbegriffe.
Leichnitz, Gefahrstoff-Analytik, Messtechnische Überwachung von MAK- und Arbeitsplatzgrenzwerten, Emissionskontrolle, Prozessgasanalyse, 105. und 106. Lieferung, Stand Juni 2015, 100,99 € und 110,99 €, inkl. Buch „Wörterbuch REACH, CLP, Biozide“, ISBN 978-3-609-73270-9.
Hofmann/Jäckel, Merkblätter biologische Arbeitsstoffe, 45. und 46. Lieferung, Stand Juli 2015, Preis 101,99 € und 72,99 €, ISBN 978-3-609-62150-0.
Wichmann/Schlipköter/Fülgraff, Handbuch der Umweltmedizin, Toxikologie, Epidemiologie, Hygiene, Belastungen, Wirkungen, Diagnostik, Prophylaxe, 54. Lieferung, Stand Juni 2015, Preis 58,99 €, ISBN 978-3-609-71180-5.
Raths, Betriebssicherheitsverordnung 2015, Einführung Verordnungstext, Vergleich alte und neue BetrSichV, Änderung der GefStoffV, 2015, 224 Seiten, Preis 34,99 €, ISBN 978-3-609-61949-1.
Am 1. Juni 2015 ist die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) mit zahlreichen Änderungen in Kraft getreten. Sie wurde neu strukturiert und an europäisches Recht angeglichen. Erstmals werden konkret Ordnungswidrigkeiten benannt, die unter Umständen als Straftat gewertet werden können. Es werden Bereiche berücksichtigt, die sich als besondere Unfallschwerpunkte erwiesen haben. Der Einführungs-Kommentar erläutert die neuen Strukturen sowie die Zusammenhänge und Hintergründe. Hilfreich ist der Vergleich zwischen BetrSichV 2002 und BetrSichV 2015.
Seidler/Euler/Letzel, Gesunde Gestaltung von Büroarbeitsplätzen, arbeitsmedizinische Aspekte, physikalische Einflussfaktoren, Gefahrstoffexposition, Organisationsformen; Thema Jahrestagung DGAUM 2014, 2015, 318 Seiten, Preis 39,99 €, ISBN 978-3-609-10048-7.
Der Wandel am Büroarbeitsplatz ist durch die Digitalisierung geprägt. Das Buch beleuchtet die erforderlichen Konsequenzen für einen gesunden Büroarbeitsplatz bei der Gestaltung und Auslegung. Bei den physikalischen Belastungen geht es u. a. um das Raumklima, die Beleuchtung, die Möblierung und die Arbeitshaltung. Es werden Risiken durch diverse Luftschadstoffe, Toner, Drucker etc. dargestellt. Weitere Schwerpunkte bilden die Organisation, die Arbeitszeit, die E-Mail-Flut etc. Die rechtlichen Vorgaben und die arbeitsmedizinische Vorsorge werden ebenso sorgfältig behandelt.
C.F. Müller, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, München
Eicher/Haase/Rauschenbach, Die Rentenversicherung im SGB, Kommentar für die Praxis, 88. und 89. Lieferung, Stand Juni 2015, Preis 46,99 € und 61,99 €, ISBN 978-3-8114-6344-8.
Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden
Klein/Schrenk/Stipp, Staatvertrag über den Nationalpark Hunsrück-Hochwald, Kommentar, 2015, 140 Seiten, Preis 24,80 €, ISBN 978-3-8293-1167-0.
Landesweit soll sich zehn Prozent der Waldfläche des öffentlichen Waldes bis zum Jahr 2020 frei entwickeln und möglichst großräumige Wildnisgebiete entstehen lassen. Am 1. März 2015 ist der Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Errichtung und Unterhaltung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald in Kraft getreten. Damit wird der 16. Nationalpark der Bundesrepublik Deutschland errichtet. Der Staatsvertrag verpflichtet beide Länder zu einer einheitlichen Nationalparkverwaltung, die durch ein gemeinsames Nationalparkamt erfolgt. Die rechtliche Grundlage für die Nationalparkverwaltung bildet der ratifizierte und damit in das jeweilige Landesrecht überführte Staatsvertrag zwischen den beiden Bundesländern.
Schwarz, Das Recht der Wochenmärkte, 2015, 180 Seiten, Preis 39 €,Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung; 12, ISBN 978-3-8293-1170-0.
Es gewinnen zunehmend Rechtsfragen, die die Auswahl zwischen mehreren Veranstaltern betreffen, an Bedeutung. Die Arbeit widmet sich zu einem wesentlichen Teil der systematischen Darstellung und Bewertung der einzelnen Auswahlkriterien. Die Rechtsfragen sind in einer umfangreichen Darstellung des Wochenmarktverkehrs im Ganzen integriert. Dies betrifft den Rechtsbegriff des Wochenmarktes nach § 67 GewO ebenso wie die einzelnen Stationen des Festsetzungsverfahrens, die Vergütung des Veranstalters sowie die nähere Ausgestaltung des Zulassungsanspruchs nach § 70 GewO.
Thimet, Trinkwasserversorgung, Pflichtaufgabe jeder Gemeinde, 3., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2015, 240 Seiten, Preis 49,80 €, Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetages; 2, ISBN 978-3-8293-1133-5.
Die Versorgungssicherheit von in öffentlichen Netzen befördertem Trinkwasser ist keine Selbstverständlichkeit. Das Buch will ein Grundverständnis für die Trinkwasserversorgung in Bayern vermitteln. Es stellt Technik und Recht gleichermaßen dar und verschafft einen Überblick. Die Regeln, denen die öffentliche Trinkwasserversorgung zu folgen hat, werden aufgezeigt. Der Band befasst sich von der Aufgabe der Trinkwasserversorgung ausgehend mit dem ganzen Thema der Wasserversorgung inklusive Brauchwasser und Löschwasser. Zahlreiche aktuelle, im Fluss befindliche und kontrovers diskutierte Themen werden aufgegriffen.
Holzner, Verfassung des Freistaates Bayern, unter besonderer Berücksichtigung der Staats- und Kommunalverwaltung, Kommentar, 2014, 920 Seiten, Preis 199 €, ISBN 978-3-89382-230-0.
Die Bayerische Verfassung ist Ausdruck der Eigenstaatlichkeit in besonderem Maße. Sie ist als Vollverfassung konzipiert und verleiht dem bayerischen Verfassungsleben eine besondere Eigenständigkeit, die sich auch in der umfangreichen Rechtsprechung der obersten Landesgerichte, insbesondere des VerfGH, niederschlägt und auch maßgeblich für die Tätigkeit der unmittelbaren und mittelbaren Staatsverwaltung ist. Die Kommentierung hat zum Ziel, die grundlegenden Verfassungsbestimmungen, die für die Tätigkeit der unmittelbaren und mittelbaren Staatsverwaltung, insbesondere für diejenige von Kommunalverwaltungen und vergleichbaren Institutionen, von besonderer Bedeutung sind, praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert zu erläutern. Der Kommentar orientiert sich an der Rechtsprechung des VerfGH sowie auch an der bislang vorhandenen Kommentarliteratur, der Rechtsprechung des BVerfG sowie anderer Landesverfassungsgerichte.
Mohr Siebeck, Tübingen
Nolte, Die Eigenart des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes, Grund und Grenzen der Anwendung des Zivilprozessrechts im Verwaltungsprozess, 2015, XX, 678 Seiten, Preis 124 €, Jus Publicum; 242, ISBN 978-3-16-152837-8.
Die VwGO verweist dort, wo sie keine eigenen Regelungen enthält, auf das Zivilprozessrecht, das aber stößt an Grenzen, wenn die Regelungen sich nicht mit den Funktionen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens vertragen. Das Buch widmet sich den rechtlichen Grundlagen und den Grenzen für die Übertragung des Zivilprozessrechts auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren. Dabei geht es um eine dogmatisch einwandfreie Systematisierung der selektiven Übernahme des Zivilprozessrechts. Es wird eine klare Linie zwischen den Funktionen und den Grundsätzen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens und der Lösung der Anwendungsprobleme im Einzelfall gezogen. Hierbei wird insbesondere auf eine klare Dogmatik bei der Anwendung des differenzierten Verweisungssystems der VwGO geachtet.
Gassner/Kersten/Lindemann, Biobankgesetz, Augsburg-Münchner-Entwurf, 2015, XI, 61 Seiten, Preis 14 €, ISBN 978-3-16-153787-5.
Biobanken sind ein zentraler Faktor des öffentlichen Gesundheitswesens, wenn sie zur Entwicklung neuer Heilverfahren und Medikamente genutzt werden. Der Gesetzentwurf schützt die Grundrechte der spendenden Personen, gewährleistet das Biobankgeheimnis, regelt Einrichtung, Betrieb und Überwachung von Biobanken und garantiert Zeugnisverweigerungsrechte.
Stockhaus, Regulierte Selbstregulierung im europäischen Chemikalienrecht, 2015, XII, 346 Seiten, Preis 69 €, Studien zum europäischen und deutschen öffentlichen Recht; 9, ISBN 978-3-16-153667-0.
Die REACH-Verordnung zielt auf die Bereitstellung stoffspezifischer Informationen und die Regulierung besonders besorgniserregender Stoffe ab. Vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen mit der Anwendung der REACH-Verordnung wird untersucht, inwiefern die Europäische Union und der Staat im Rahmen des Chemikalienrechts ihrer besonderen Verantwortung für den Schutz der Umwelt gerecht werden. Im Vordergrund stehen dabei die einzelnen Mechanismen und Strukturen des auf regulierter Selbstregulierung basierenden Schutzkonzepts, das zugleich in den größeren Zusammenhang der Aufgabenverteilung zwischen staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren eingebettet wird.
Hager, Das Tier in Ethik und Recht, 2015, XI, 146 Seiten, Preis 24 €, ISBN 978-3-16-153791-2.
In der Abhandlung wird der Tier- und Artenschutz thematisiert und als Beurteilungsmaßstab Ethik und Recht herangezogen, da beide Bereiche eng miteinander verknüpft sind. Im Zentrum steht dabei der „vernünftige Grund“, denn ohne ihn darf nicht in die Integrität eines Tieres eingegriffen werden.
Heinig/Munsonius, 100 Begriffe aus dem Staatskirchenrecht, 2., überarbeitete und ergänzte Auflage 2015, XXI, 322 Seiten, Preis 12,80 €, ISBN 978-3-16-153501-7.
Das Buch erläutert 100 Begriffe und hilft durch überschaubare Information und weiterführende Hinweise, das Staatskirchenrecht besser zu verstehen und qualifiziert zu diskutieren.
Fechner, Medienrecht, Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia, 16., überarbeitete und ergänzte Auflage 2015, XXXII, 452 Seiten, Preis 19,99 €, UTB Mittlere Reihe; 2154, ISBN 978-3-8252-4360-7.
Die Neuauflage ist auf dem aktuellen Stand der Literatur und Rechtsprechung. Besonderes Augenmerk wird aufgrund der noch weiter vorangeschrittenen Ausdifferenzierung auf die Thematik der Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht gelegt.