AllMBl. 2016/1 S. 6 - Verkündungsplattform Bayern

7533-U

Veröffentlichung
der fortgeschriebenen Bewirtschaftungspläne
und Maßnahmenprogramme
für in Bayern liegende Gebiete
einer Flussgebietseinheit

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Umwelt und Verbraucherschutz

vom 22. Dezember 2015, Az. 53-U4437.6-2015/14-1

1.: ¹Die im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (WRRL) aufgestellten Bewirtschaftungspläne sowie zugehörigen Maßnahmenprogramme für in Bayern liegende Flussgebiete wurden gemäß § 84 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) überprüft und aktualisiert. ²Die fortgeschriebenen Pläne und Programme gelten für die zweite Bewirtschaftungsperiode für die Jahre 2016 bis 2021. ³Die Bewirtschaftungspläne wurden nach den Vorgaben des § 83 WHG und des Anhangs VII der WRRL, die Maßnahmenprogramme gemäß § 82 WHG und unter Berücksichtigung des Anhangs VI der WRRL aufgestellt. ⁴Die Maßnahmenprogramme wurden gemäß § 14b in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen. ⁵Die jeweilige SUP wird mit Veröffentlichung einer Umwelterklärung abgeschlossen, die das Ergebnis der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung unter Berücksichtigung der übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen zum Umweltbericht und zum Maßnahmenprogramm zusammenfasst und bewertet.
2.: Für folgende Gebiete werden unter http://www.wrrl.bayern.de die nachfolgend gelisteten Bewirtschaftungspläne und angenommenen Maßnahmenprogramme sowie die zugehörigen Umwelterklärungen veröffentlicht:
2.1: Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm für den bayerischen Anteil am Flussgebiet Donau sowie die zugehörige Umwelterklärung
(Herausgeber: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz)
2.2: Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm für den bayerischen Anteil am Flussgebiet Rhein sowie die zugehörige Umwelterklärung
(Herausgeber: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz)
2.3: Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe sowie die zugehörige Umwelterklärung
(Herausgeber: Flussgebietsgemeinschaft Elbe).
3.: Darüber hinaus liegen die Maßnahmenprogramme sowie die zugehörigen Umwelterklärungen auch bei den jeweils zuständigen Regierungen zu den üblichen Geschäftszeiten zur Einsicht aus.
4.: Mit der Veröffentlichung werden die Pläne und Programme für alle staatlichen Behörden verbindlich.
5.: Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 22. Dezember 2015 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 21. Dezember 2021 außer Kraft.

Dr. Christian B a r t h
Ministerialdirektor

Veröffentlichung AllMBl. 2016/01 S. 6 vom 22.12.2015

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