Veröffentlichung AllMBl. 2016/14 S. 2174 vom 30.11.2016

Dinig, Der ökologische Warentest als Teil der kritischen Wirtschaftsberichterstattung, Die historische Entwicklung der Rechtsgrundlagen und die aktuellen Anforderungen an die Testanbieter, 2016, 538 Seiten, Preis 119 €, Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht; 3, ISBN 978-3-8487-2714-8.

Das Buch eröffnet das Thema mit einem Abriss über die Entstehung des Warentestwesens in Deutschland und seine Hintergründe und wendet sich der Diskussion um die Zulässigkeit, die Bedeutung und die Auswirkungen des Warentests zu. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird gefragt, ob aufgrund der Entwicklungen im Äußerungsrecht eine Neubewertung der rechtlichen Sonderbehandlung des Warentests angezeigt ist, sowie ob bezugnehmend auf den ökologischen Warentest eine rechtlich als einheitlich zu bewertende Veröffentlichungsform vorliegt.

Hoffmann-Riem, Innovationen im Recht, 2016, 473 Seiten, Preis 78 €, Schriften zur rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung; 11, ISBN 978-3-8487-2476-0.

Das Buch behandelt, neben Beiträgen namhafter Autoren zu Grundsatzfragen der Innovationsforschung sowie zu Anforderungen an und zu Gelingensvoraussetzungen von Rechtsfortbildung, Beispiele für signifikante Neuerungen im Recht, darunter auch im transnationalen und im EU-Raum. Als Innovationen werden u. a. der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und die Beteiligung im Verwaltungsverfahren, einzelne Entwicklungen im Recht der Informationsgesellschaft und im Umweltrecht, Reaktionen der Rechtsordnung auf gesellschaftlichen Wertewandel, aber auch der Umgang mit kommenden Technologien wie der Nanotechnologie und der genetischen Diagnostik thematisiert.

Schäffler/Schomerus, Hygieneanforderungen für handwerklich strukturierte Schlachtbetriebe, 2015, 110 Seiten, Preis 29 €, Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht; 29, ISBN 978-3-8487-2465-9.

Welche Vorgaben aus dem Hygienerecht hervorgehen und wo möglicherweise Spielräume bei Kontrollen von handwerklich strukturierten Betrieben im Schlachtereigewerbe vorhanden sind, legt die Studie dar. Sie beinhaltet die Anforderungen an den Lebensmittelunternehmer, an seinen Betrieb, Zulassungskriterien und Details zur Überwachung.

Schulz, Rechtliche Anforderungen an die Zulassung stofflicher Speicher in Salzkavernen, 2016, 253 Seiten, Preis 69 €, Bielefelder umweltrechtliche Studien; 5, ISBN 978-3-8487-2794-0.

In dem Werk werden die widerstreitenden Interessenlagen der Vorhabenträger und der von der Speicherung betroffenen Anlieger, Wettbewerber und weiteren Beteiligten dargestellt. Anhand der europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben wird das derzeit für Salzkavernen geltende bergrechtliche Zulassungsregime untersucht und bewertet. Es werden die Möglichkeiten einer Modifikation des Zulassungsregimes für die betreffende Speichertechnik erörtert und die Heraustrennung aus dem aktuellen Betriebsplanregime diskutiert. Inwiefern das Rohstoffförderungsregime des BBergG weiterhin auch die Untergrundspeicherung im Allgemeinen und die Speicherung in Salzkavernen im Speziellen abdecken sollte ist Untersuchungsgegenstand.

Heyne, Kammern und Umweltschutz, Auswirkungen des Umweltrechts auf die Aufgaben der Kammern unter Einbeziehung von Gemeinwohl und Staatszielbestimmungen, 2016, 469 Seiten, Preis 122 €, Schriften zum Kammer- und Berufsrecht; 17, ISBN 978-3-8487-2532-8.

Die Kammern sind als öffentlich-rechtliche Körperschaften an das Staatsziel Umweltschutz und das Gemeinwohl gebunden. Ihnen kommt als funktionale Selbstverwaltungskörperschaft ein eigenes Rechts- und Handlungsinstrumentarium zu. In dem Werk werden die Aufgaben und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kammern im Umweltbereich umfassend untersucht. Ebenso werden die rechtlichen und tatsächlichen Spielräume für umweltschützende Handlungen innerhalb der einzelnen Aufgabenbereiche der Kammern analysiert. Rechts- und kammerpolitische Gestaltungsmöglichkeiten werden aufgezeigt und die spezifischen Unterschiede zwischen Wirtschafts- und berufsständischen Kammern beleuchtet.

Borowski/Röthemeyer/Steike, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG, Einführung, Kommentierung, Muster, Handkommentar, 2016, 434 Seiten, Preis 68 €, ISBN 978-3-8487-2609-7.

Seit 1. April 2016 ist das VSBG in Kraft. Diese neue Verfahrensordnung verpflichtet jeden Unternehmer, der eine AGB verwendet oder eine Webseite unterhält, zur Information über die Möglichkeit eines solchen Verfahrens. Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen können sich über die konkreten Auswirkungen der Neuregelungen informieren und die absehbaren Streitfragen wie z. B. zu den Inhalten in einem Schlichtungsvertrag, den Regelungen bezüglich der Verfahrensdauer, der Kosten etc., der Zuständigkeit für die Anerkennung der Streitbeilegungsstellen, klären. Das Buch stellt die Neuregelungen auf einen Blick dar. Die neue Verfahrensordnung sowie die Vorschriften, die in anderen Gesetzen (etwa ZPO oder BRAO) geändert werden, sind paragrafengenau kommentiert. Muster und Erläuterungen (u. a. erste Entwürfe von Schlichtungsordnungen) helfen bei den ersten Praxismonaten.

Tamm/Tonner, Verbraucherrecht, Rechtliches Umfeld, Vertragstypen, Rechtsdurchsetzung, Beratungshandbuch, 2. Auflage 2016, 1336 Seiten, Preis 128 €, ISBN 978-3-8487-2537-3.

Europarechtliche Vorgaben haben im Verbraucherrecht eine Vielzahl der im deutschen Recht geltenden Grundsätze erweitert oder modifiziert. Der grenzüberschreitende Austausch von Waren und Dienstleistungen benötigt einen ebenso hohen Bedarf für die Beratung von Unternehmen wie für die Vertretung von Verbrauchern im Streitfall. Sobald Verbraucher als Vertragspartei beteiligt sind, stellen sich komplexe Fragen. Das Handbuch führt verzweigte Rechtsgrundlagen zusammen, es macht Querbezüge zwischen Zivilrecht und angrenzenden Rechtsgebieten transparent und bietet Unterstützung für Verlagsgestaltung und Prozess.

Blum/Gassner/Seith, Ordnungswidrigkeitengesetz – OWiG, Handkommentar, 2016, 869 Seiten, Preis 68 €, ISBN 978-3-8487-1771-2.

Der Gesetzgeber schafft jährlich neue Bußtatbestände in weit verstreuten Fachgesetzen. Immer häufiger müssen sich Verwaltungsrechtler auf hochkomplexe, strafrechtlich motivierte Formulierungen einlassen, während Strafrechtler, die sich im Wirtschaftsstrafrecht mit hoch geahndeten Bußgeldtatbeständen auseinandersetzen, auf eine ihnen nicht vertraute Entscheidungs- und Zuständigkeitsstruktur im Verwaltungsrecht treffen. Der verständliche Kommentar bietet ein auf Argumentationstiefe ausgerichtetes Konzept. Es finden die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten Gehör. Das Buch beinhaltet zahlreiche Hinweise zur zuständigen Verwaltungsbehörde, zur gerichtlichen Durchsetzbarkeit und Beweisführung, Formulierungshilfen. Hilfreich sind die die zahlreichen Gebühren- und Kostenhinweise.

Schieckel/Brandmüller, Kindergeldrecht, Sammlung des Kindergeldrechts des Bundes und der Länder, Kommentar zum Bundeskindergeldgesetz, 145. Lieferung, Stand Februar 2016, Preis 128,79 €.

Jung/Preuß, Rechtsgrundlagen der Rehabilitation, Sammlung des gesamten Rehabilitationsrechts, 239. bis 241. Lieferung, Stand Januar 2016, Preis 256 €, 232 € bzw. 260 €.

Linhart, Schreiben, Bescheide und Vorschriften in der Verwaltung, 43. Lieferung, Stand Mai 2016.

Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, Kommentar mit Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, 119. bis 122. Lieferung, Stand August 2016.

Linhart/Adolph, Sozialgesetzbuch II, Sozialgesetzbuch XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Kommentar, 95. bis 96. Lieferung, Stand Juni 2016.

Krämer, Zuwendungsrecht – Zuwendungspraxis, Kommentar, 125. bis 128. Lieferung, Stand August 2016.

von Roetteken, Bundesgleichstellungsgesetz, BGleiG, Kommentar mit Entscheidungssammlung einschließlich Kurzkommentar zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz und zur Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung, 53. bis 56. Lieferung, Stand Oktober 2016.

Schadewitz/Röhrig, Beihilfevorschriften, Kommentar, 125. und 126. Lieferung, Stand Juni 2016.

Zängl, Bayerisches Disziplinarrecht, Kommentar, 42. Lieferung, Stand August 2016.

Mildenberger, Beihilferecht in Bund, Ländern und Kommunen, Kommentar, 162. bis 164. Lieferung, Stand Juli 2016.

Breier, Eingruppierung und Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im öffentlichen Dienst, Kommentar, 109. und 110. Lieferung, Stand September 2016.

Jüngling/Riedlbauer/Bischler, Gruppierungsplan für den bayerischen Staatshaushalt, Buchungs-ABC (Bayerischer Gruppierungsplan), 56. und 57. Lieferung, Stand April 2016.

Uttlinger, Das Reisekostenrecht in Bayern, Kommentar, 129. und 130. Lieferung, Stand Mai 2016.

Breier/Thivessen/Dassau/Kiefer, TV-L – Tarif- und Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst der Länder, Kommentar zum Tarif- und Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, 66. bis 67. Lieferung, Stand April 2016.

Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck, TVöD – Tarif- und Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, 85. bis 87. Lieferung, Stand Juni 2016.

Dassau/Langenbrinck, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – TVöD Textausgabe, 30. und 31. Lieferung, Stand September 2016.

Uttlinger/Baisch/Biermeier, Das Umzugskostenrecht in Bayern, Kommentar, 88. Lieferung, Stand Januar 2016.

Weber/Banse, Das Urlaubsrecht des öffentlichen Dienstes, 87. Lieferung, Stand Februar 2016.

Breier u. a., TVöD – Eingruppierung in der Praxis, Kommentar, 12. und 13. Lieferung, Stand August 2016.

Breier u. a., TVöD Entgeltordnung VKA, Eingruppierung in der Praxis, 12. Lieferung, Stand September 2016.

Deutsches Beamten-Jahrbuch – Bayern, Rechte und Ansprüche, Stand und Status; Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Rechtsstand 1. Februar 2016, 2016, 1142 Seiten, Preis 24,95 €, ISBN 978-3-8029-1116-3.

Das umfangreiche Buch informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage – am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs. Es ist mit einer einfachen Leitziffernsystematik und einem hilfreichen Stichwortverzeichnis ausgestattet, die bei der Suche nach den richtigen Antworten unterstützen.

Sprinkart, Nachhaltigkeit messbar machen, integrierte Bilanzierung für Wirtschaft, Sozialwirtschaft und Verwaltung, 2015, 328 Seiten, Preis 39 €, Wissen für die Praxis, ISBN 978-3-8029-3974-7.

Für Unternehmen und die öffentliche Verwaltung werden Nachhaltigkeitsaspekte wie das Einsparen von Energie, saubere Technologien oder Artenschutz immer wichtiger. Das Buch beschäftigt sich mit den Fragen nach der Bilanzierung der Nachhaltigkeit, wie sie sich als Potenzial für Mehrwert transparent darstellen lässt und wie die Berichterstattung darüber abläuft.

Sprinkart/Dürr/Hipp/Sailer, Gesellschaftliche Innovation und Nachhaltigkeit, Anregung zum nachhaltigen Handeln, für Unternehmer, Gründer, Entscheider, 2015, 3 Bände im Paket, Preis Gesamtpaket 49 €, Wissen für die Praxis, ISBN 978-3-8029-3946-4.

Die Buchreihe vermittelt Ansätze und Anregungen zum nachhaltigen Zukunftshandeln.

Band 1: Perspektiven gesellschaftlicher Innovation, nachhaltige Strategien für die Zukunftsfelder Ernährung, Umwelt, Politik, Wirtschaft, Kommunikation, 232 Seiten, Einzelpreis 19,95 €, ISBN 978-3-8029-3926-6.

Innovationen sind die Grundvoraussetzung: Wie Innovation zu gesellschaftlichem Wandel führen kann, stellen namhafte Zukunftsdenker und Unternehmer vor.

Band 2: Netzwerke gesellschaftlicher Innovation, Akteure des Wandels in den Zukunftsfeldern Ökonomie & Finanzwirtschaft, Kultur & Medien, 263 Seiten, Einzelpreis 19,95 €, ISBN 978-3-8029-3927-3.

Das Buch geht der Frage nach, welche Netzwerke von zentraler Bedeutung für gesellschaftliche Innovation sind. Es werden die vier zentralen Felder Ökonomie, Finanzwirtschaft, Kultur und Medien, in denen sich aktuell ein bedeutender gesellschaftlicher Wandel vollzieht und innovative Neuansätze entwickelt werden, beleuchtet.

Band 3: Praxis gesellschaftlicher Innovation, Best-Practice-Beispiele aus den Zukunftsfeldern Zivilgesellschaft & gesellschaftliche Beteiligung, Bildung & Integration, Diversity of Lifestyles, 159 Seiten, Einzelpreis 19,95 €, ISBN 978-3-8029-3926-6.

Der Band beschäftigt sich mit der Entwicklung der Zivilgesellschaft und der gesellschaftlichen Beteiligung. Praxisprojekte zeigen, wie bisher ausgegrenzte Gruppen integriert und gesellschaftliche Diversität und persönliche Identität aufgebaut werden.

Gesamtverband der Landwirtschaftlichen Alterskassen (Hrsg.), Alterssicherung der Landwirte, Kommentar, 22. Ergänzungslieferung, Stand Januar 2016, Preis 20,45 €.

Schmid, Taschenatlas der Biotechnologie und Gentechnik, 3. Auflage, XI, 402 Seiten, 2016, Preis 44,90 €, ISBN 978-3-527-33514-5.

Die komplett überarbeitete Neuauflage gibt eine umfassende Einführung in die Biotechnologie. Auf jeweils zwei Seiten begleitet eine Farbtafel einen kompakten Text zu allen relevanten Themen aus Biotechnologie und Gentechnik. Der Taschenatlas bietet mit seiner übersichtlichen Struktur einen idealen Einstieg in das Thema und verhilft zu Informationen auf einen Blick. Das Werk wurde um Themen wie Algen, Epigenetik, Prä- und Probiotika, Glykobiologie, Pharmakogenomik, induzierte pluripotente Stammzellen etc. erweitert.

Suntrop, Chemiestandorte, Markt, Herausforderungen und Geschäftsmodelle, XVIII, 261 Seiten, 2016, Preis 79 €, ISBN 978-3-527-33441-4.

Chemiestandorte entwickeln sich betriebswirtschaftlich mit hoher Geschwindigkeit von ehemals internen Werksorganisationen zu professionell geführten Dienstleistungsunternehmen. Das Werk befasst sich mit den Wandlungen und findet Antworten auf die Fragen nach der Sinnhaftigkeit und der Ausschöpfung der Potenziale von Beratern und Wissenschaftlern. Das praxisnahe Buch erläutert die Grundlagen des Marktes inklusive der Kundenanforderungen. Es stellt ausführlich und anwendernah den Betrieb und das Management von Chemiestandorten dar und führt mögliche Geschäfts- und Organisationsmodelle aus.

Schütt, Enzyklopädie der Holzgewächse, Handbuch und Atlas der Dendrologie, 67. Lieferung, Stand Januar 2016, Preis 62,90 €, Loseblattwerk in 7 Ordnern, ISBN 978-3-527-32141-4.

Rieth/Krämer, Hygiene in der Arzneimittelproduktion, Sterile und nicht-sterile Arzneiformen, XIV, 195 Seiten, 2016, Preis 99 €, ISBN 978-3-527-33801-6.

Der Praxisleitfaden zu Grundlagen und Verfahren der hygienischen Pharmaproduktion deckt alle gängigen Arzneiformen ab. Es werden sämtliche Aspekte der Produktionsabläufe und der intelligenten Hygienekonzepte behandelt, um sichere und kontaminationsfreie Arzneimittel zu gewährleisten. Der Bogen spannt sich von der Personalhygiene über die Herstellungsverfahren der verschiedenen Arzneiformen (fest und flüssig, steril und nicht-steril), die Stoffe und Hilfsstoffe bis hin zum Verpackungsbereich und der Anlagenreinigung. Das Werk bietet zahlreiche in der Praxis bewährte Anleitungen zur Optimierung und Gewährleistung einer hygienisch einwandfreien Produktion der unterschiedlichsten Arzneiformen.