Veröffentlichung AllMBl. 2016/06 S. 1505 vom 29.04.2016

 

Der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, auf bisher Erreichtes zurückzuschauen und gleichzeitig die Zukunft der Arbeitswelt in den Blick zu nehmen. Deutschland und insbesondere Bayern sind der Wirtschaftsmotor in Europa und das kommt bei den Menschen an: Bayerns Arbeitsmarkt ist hervorragend aufgestellt. Bayern hatte im Jahr 2015 mit 3,6 % bundesweit die niedrigste Arbeitslosenquote. Mit rund 5,2 Mio. Beschäftigten haben wir einen historischen Beschäftigungshöchststand in Bayern erreicht. Seit 2005 sind rund 900.000 zusätzliche Arbeitsplätze entstanden und die Arbeitslosigkeit hat sich nahezu halbiert. Dies ist angesichts der weltwirtschaftlichen Unsicherheiten ein gutes und wichtiges Signal.

Wir tun alles dafür, dass die Lage so gut bleibt. Aber dafür müssen wir etliche Herausforderungen meistern. Hochaktuell ist dabei die Integration von Migrantinnen und Migranten, die für längere Zeit oder dauerhaft in Deutschland und Bayern bleiben werden.

Gelingende Integration ist die Voraussetzung dafür, dass die Arbeitslosigkeit niedrig bleibt, der Wohlstand erhalten und der Zusammenhalt im Land gestärkt wird. Der Freistaat hat daher das Bayerische Integrationsgesetz auf den Weg gebracht, in dem Rahmen und Ziele der bayerischen Integrationspolitik verankert werden. Kernpunkt des Gesetzentwurfs ist der Grundsatz des Förderns und Forderns. Wir fordern von denjenigen, die bei uns bleiben dürfen, insbesondere Integrationsbereitschaft. Außerdem verlangen wir von allen Menschen, die in Deutschland leben, die Achtung und Akzeptanz unserer Werte- und Rechtsordnung.

Wir fördern die Integration mit unserem Sonderprogramm „Zusammenhalt fördern, Integration stärken“. Das Programm umfasst ein Maßnahmenpaket im Umfang von insgesamt rd. 548 Mio. Euro allein im Jahr 2016 und wurde letzten Herbst auf den Weg gebracht. Der wesentliche Schlüssel für gelingende Integration ist Arbeit. Bayern übernimmt auch hier Verantwortung. Die Bayerische Staatsregierung hat zusammen mit der Bayerischen Wirtschaft und der Regionaldirektion Bayern die Vereinbarung „Integration durch Ausbildung und Arbeit“ geschlossen. Unser gemeinsames Ziel ist es, 60.000 Menschen bis 2019 in Arbeit zu bringen. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen ihren Lebensunterhalt selbst tragen.

All unsere Integrationsbemühungen haben dabei ein großes Ziel: den Zusammenhalt der Menschen in Bayern zu stärken. Dieses Wir-Gefühl ist es, das Bayern so auszeichnet und stark macht. Daher haben wir bei allen Maßnahmen der Zuwanderung und Integration auch immer die deutsche Bevölkerung und ihre Interessen im Blick. Bei allen Anstrengungen für die Integration der Flüchtlinge vergessen wir nicht alle anderen Menschen, die auch der Unterstützung bedürfen. Wir werden uns daher mit unvermindertem Einsatz um alle Menschen kümmern, die auf dem Arbeitsmarkt Schwierigkeiten haben. Wir wollen bessere Chancen für Langzeitarbeitslose, für jugendliche und ältere Arbeitslose sowie für Menschen mit Behinderung.

Hierbei ist auch die Wirtschaft als Arbeitgeber gefragt. Wir wollen mit Vorurteilen aufräumen und die Stärken und Potenziale von Menschen mit Behinderung ins Bewusstsein rücken. Inklusion ist auch eine Chance für die Unternehmen.

Langzeitarbeitslose sollen künftig an der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt besser teilhaben. Deswegen müssen sie mit passgenauen Angeboten unterstützt werden. Im Rahmen des in Bayern entwickelten ganzheitlichen Ansatzes wird den Langzeitarbeitslosen nicht nur ein Stellenangebot unterbreitet. Vielmehr wird deren ganze Familie mit eingebunden und erhält bei Bedarf eine intensive Betreuung und Begleitung. Der Bundesrat hat die Anträge Bayerns zur Verankerung dieses erfolgreichen Ansatzes in den Sozialgesetzbüchern II und III einstimmig angenommen. Nunmehr gilt es, auch das weitere parlamentarische Verfahren erfolgreich zu durchlaufen. Bayern wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der ganzheitliche Ansatz als festes arbeitsmarktpolitisches Instrument allen Langzeitarbeitslosen zugänglich wird.

Der Freistaat Bayern setzt die richtigen Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum mit einer Politik für einen ausgeglichenen Haushalt, der Förderung von Innovationen und Bildungsinvestitionen in unsere wichtigste Ressource, nämlich die Menschen selbst. Diese sind unser wichtigstes Zukunftskapital. Nur mit gut ausgebildeten Fachkräften können wir in Bayern und Deutschland wettbewerbsfähig bleiben. Dabei berücksichtigen wir insbesondere den Wandel der Arbeitswelt durch die sogenannte vierte industrielle Revolution, die Digitalisierung. Sie formt die Wirtschaft grundlegend um. Arbeitsprozesse beschleunigen sich, bisherige Strukturen wie feste Arbeitszeiten und Arbeitsorte weichen immer mehr einer flexiblen Arbeitsorganisation. Das sogenannte „Arbeiten 4.0“ wird mobiler und flexibler. Diese hohe Flexibilität für Unternehmen und Erwerbstätige eröffnet Freiräume und Chancen zum Beispiel im Hinblick auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Aber auch die Qualifizierungsanforderungen an die Arbeitnehmer steigen. Lebenslanges Lernen und Weiterbildung werden immer wichtiger. Damit aus der Digitalisierung gute Arbeitsplätze erwachsen, setzen wir auf gezielte Fort- und Weiterbildung. Der Wandel der Arbeitswelt stellt uns alle, die Wirtschaft, jeden einzelnen Bürger und auch die Politik vor neue Herausforderungen. Er bietet aber auch neue Chancen. Diese müssen wir nutzen.

In Bayern sind wir gut aufgestellt. Wir haben eine hervorragende Ausgangsposition. Wir haben die Stärke und den Willen, die Aufgaben, die vor uns liegen, aktiv und kraftvoll umzusetzen. Die Bayerische Staatsregierung tut alles dafür, dass Bayern weiterhin Wirtschaftsmotor und das Land gelingender Integration bleibt.

 

Emilia Müller