Veröffentlichung AllMBl. 2018/18 S. 1240 vom 16.11.2018

1.

Allgemeines

1.1

¹Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) wurden in einigen Abschnitten aktualisiert und ergänzt. ²Die neuen ZTV-ING, Ausgabe Januar 2018, ersetzen die mit Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 10. Juli 2018 (AllMBl. S. 456) eingeführten ZTV-ING, Ausgabe Oktober 2017.

1.2

Das ARS Nr. 14/2003 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (BMVBW) vom 7. März 2003 und das Schreiben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 14. April 2003 (Az. IID8-43420-004/03) bleiben jedoch bezüglich der grundlegenden Ausführungen zum Inhalt und zur Handhabung weiterhin bestehen.

1.3

Die mit ARS Nr. 22/2012 vom 26. November 2012 erfolgte Umstellung der Regelwerke für die Berechnung und Bemessung von Brücken auf die europäischen Regelungen der Eurocodes ist mit Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 10. April 2013 (AllMBl. S. 178) eingeführt worden.

2.

Ergänzende Festlegungen

2.1

Soweit die „Hinweise zu den ZTV-ING“ entsprechend der „Liste der Hinweise zu den ZTV-ING – Stand: 15. Januar 2018“ für eine Maßnahme zutreffend sind und vertragsrechtliche Bedeutung haben, sind entsprechende Textpassagen in die Vergabeunterlagen aufzunehmen.

2.2

¹Bei laufenden Bauverträgen bleibt jeweils die dem Bauvertrag zugrunde liegende Fassung der ZTV-ING maßgebend, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. ²Daher sind die bisherigen Fassungen der ZTV-ING in geeigneter Weise zu archivieren.

3.

Anwendung

3.1

Die ZTV-ING, Ausgabe Januar 2018, wurden vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit ARS Nr. 03/2018 vom 30. Januar 2018 (Az. StB 17/7192.70/31-2952407) bekannt gegeben.

3.2

¹Die ZTV-ING, Ausgabe Januar 2018, sind künftig bei Baumaßnahmen im Zuge von Straßen in staatlicher Verwaltung anzuwenden. ²Die Festlegungen im ARS Nr. 03/2018 sind zu beachten.

3.3

Zur Anwendung der ZTV-ING ist im ARS Nr. 03/2018 in Teil B und Teil C dargestellt, in welchen Abschnitten Aktualisierungen im Vergleich der Ausgabe Januar 2018 zur Ausgabe Oktober 2017 vorliegen.

4.

Außerkrafttreten

5.

Bezugsmöglichkeiten

5.1

Das ARS Nr. 03/2018 ist im Verkehrsblatt, Heft 04/2018, vom 28. Februar 2018 veröffentlicht.

5.2

¹Die Bereitstellung der ZTV-ING und der Hinweise zu den ZTV-ING erfolgt ausschließlich digital über das Internet. ²Sie können von der Homepage der BASt kostenlos heruntergeladen werden: www.bast.de (unter Brücken- und Ingenieurbau / Publikationen / Regelwerke Brücken- und Ingenieurbau).

5.3

Aus urheberrechtlichen Gründen sind davon zurzeit allerdings die Abschnitte der ZTV-ING und der zugehörigen TL/TP-ING ausgenommen, die von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) bearbeitet werden.

5.4

¹Dies betrifft folgende Abschnitte:

ZTV-ING 5-4

Tunnelbau – Betriebstechnische Ausstattung

ZTV-ING 7-1 bis 7-5

Brückenbeläge auf Beton und Stahl

ZTV-ING 8-2

Bauwerksausstattung – Fahrbahnübergänge aus Asphalt

ZTV-ING 9-3

Bauwerke – Lärmschutzwände.

Helmut Schütz
Ministerialdirektor