AllMBl. 2018/6 S. 341 - Verkündungsplattform Bayern

103-S, 1140-S, 2003-S

Änderung der Redaktionsrichtlinien und
anderer Bekanntmachungen

Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung

vom 17. April 2018, Az. B II 2 – G 49/13-6

Auf Grund des Art. 43 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998 (GVBl. S. 991, 992, BayRS 100-1-I), die zuletzt durch Gesetze vom 11. November 2013 (GVBl. S. 638, 639, 640, 641, 642) geändert worden ist, macht die Bayerische Staatsregierung bekannt:

1.: Änderung der Redaktionsrichtlinien

Die Redaktionsrichtlinien (RedR) vom 16. Juni 2015 (AllMBl. S. 319) werden wie folgt geändert:

1.1: In Nr. 7.1 werden die Wörter „des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst“ durch die Wörter „der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Wissenschaft und Kunst“ ersetzt.

1.2: Nr. 7.2 wird wie folgt gefasst:

„7.2	Bayerische Ministerialverwaltung
	Ministerpräsident Leiter der Staatskanzlei Staatsminister für Digitales, Medien und Europa Staatskanzlei Staatsministerium des Innern und für Integration Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Staatsministerium der Justiz Staatsministerium für Unterricht und Kultus Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Staatsministerium für Gesundheit und Pflege	MPr LStK StMD StK StMI StMB StMJ StMUK StMWK StMFLH StMWi StMUV StMELF StMAS StMGP“.

1.3: Nr. 9 wird wie folgt geändert:

1.3.1: In der Überschrift wird das Wort „ , Außerkrafttreten“ gestrichen.

1.3.2: Die Nummernbezeichnung „9.1“ wird gestrichen.

1.3.3: Nr. 9.2 wird aufgehoben.

2.: Änderung der Veröffentlichungsbekanntmachung

Die Veröffentlichungsbekanntmachung (VeröffBek) vom 15. Dezember 2015 (AllMBl. S. 541) wird wie folgt geändert:

2.1: In Nr. 5 Satz 1 wird die Tabelle wie folgt gefasst:

„Nr.	Geschäftsbereich	Amtsblatt
1.	StMI, StMB, StMWi, StMUV, StMELF, StMAS, StMGP, StK	Allgemeines Ministerialblatt (AllMBl.)
2.	StMUK, StMWK	Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Wissenschaft und Kunst (KWMBl.)
3.	StMJ	Bayerisches Justizministerialblatt (JMBl.)
4.	StMFLH	Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (FMBl.)“.

2.2: In Nr. 6.1 wird die Tabelle wie folgt gefasst:

„Nr.	Veröffentlichungsorgan	Redaktion
1.	GVBl.	StK
2.	AllMBl.	StMI
3.	KWMBl.	StMUK
4.	JMBl.	StMJ
5.	FMBl.	StMFLH“.

2.3: Nr. 8 wird wie folgt geändert:

2.3.1: In der Überschrift wird das Wort „ , Außerkrafttreten“ gestrichen.

2.3.2: Die Nummernbezeichnung „8.1“ wird gestrichen.

2.3.3: Nr. 8.2 wird aufgehoben.

3.: Änderung der Organisationsrichtlinien

Die Organisationsrichtlinien (OR) vom 6. November 2001 (AllMBl. S. 634), die zuletzt durch Bekanntmachung vom 4. Oktober 2017 (AllMBl. S. 455) geändert worden sind, werden wie folgt geändert:

3.1: In Nr. 2.4.4.1 Abs. 4 werden die Wörter „des Innern, für Bau und Verkehr“ durch die Wörter „des Innern und für Integration“ ersetzt.

3.2: In Nr. 2.4.4.4 werden die Sätze 1 und 2 aufgehoben.

4.: Inkrafttreten

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 22. März 2018 in Kraft.

Der Bayerische Ministerpräsident
Dr. Markus Söder

Veröffentlichung AllMBl. 2018/06 S. 341 vom 17.04.2018

Download