Veröffentlichung AllMBl. 2018/09 S. 455 vom 02.07.2018

 

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¹Die Technischen Lieferbedingungen (TL) und Technischen Prüfvorschriften (TP) für Ingenieurbauten wurden ab 2003 in einem Ordner als „Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING)“ zusammengefasst und im Rahmen der sukzessiv stattfindenden Überarbeitung als Loseblattsammlung fortgeschrieben. ²Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 13/2007 vom 5. Dezember 2007 wurden anhand der „Übersicht über den Stand der TL/TP-ING“ sowohl Einordnungshinweise für die bestehenden TL und TP mit dem jeweiligen Ausgabejahr als auch neu erarbeitete TL und TP bekannt gegeben und entsprechend der Struktur der „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)“ dem Ordner TL/TP-ING zugeordnet. ³Die TL/TP-ING, Ausgabe Oktober 2017, ersetzen die mit Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 24. August 2017 (AllMBl. S. 397) eingeführten TL/TP-ING, Ausgabe Februar 2017.

¹Die Aktualisierung der TL/TP-ING betrifft die folgenden Abschnitte:

²Die wesentlichen Änderungen in den TL/TP-ING, Ausgabe Oktober 2017, sind in Anlage 2 zum ARS Nr. 19/2017 dargestellt.

¹Bei laufenden Bauverträgen bleibt jeweils die dem Bauvertrag zugrunde liegende Fassung der TL/TP-ING maßgebend, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. ²Daher sind die bisherigen Fassungen der TL/TP-ING in geeigneter Weise zu archivieren.

¹Die TL/TP-ING, Ausgabe Oktober 2017, wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit ARS Nr. 19/2017 vom 9. November 2017 (Az. StB 17/7192.70/32-2903590) bekannt gegeben. ²Die TL/TP-ING, Ausgabe Oktober 2017, sind künftig bei Baumaßnahmen im Zuge von Straßen in staatlicher Verwaltung anzuwenden. ³Die Festlegungen im ARS Nr. 19/2017 sind zu beachten.

¹Diese Bekanntmachung tritt am 1. August 2018 in Kraft. ²Mit Ablauf des 31. Juli 2018 tritt die Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 24. August 2017 (AllMBl. S. 397) außer Kraft.

¹Das ARS Nr. 19/2017 ist im Verkehrsblatt, Heft 22/2017, vom 30. November 2017 veröffentlicht. ²Das ARS Nr. 19/2017 und die TL/TP-ING, Ausgabe Oktober 2017, werden im Internet auf der Homepage der BASt bereitgestellt. ³Auf eine Bereitstellung in Papierform wird verzichtet. ⁴Die Bereitstellung der ZTV-ING und der Hinweise zu den ZTV-ING erfolgt auch ausschließlich digital über das Internet. ⁵Sie können von der Homepage der BASt kostenlos heruntergeladen werden: www.bast.de (unter Brücken- und Ingenieurbau / Publikationen / Regelwerke Brücken- und Ingenieurbau). ⁶Aus urheberrechtlichen Gründen sind davon zurzeit allerdings die Abschnitte der ZTV-ING und die zugehörigen TL und TP ausgenommen, die von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) bearbeitet werden. ⁷Dies betrifft die TL und TP, die den folgenden Abschnitten der ZTV-ING zugeordnet sind:

⁸Diese können über die Homepage des FGSV-Verlags kostenpflichtig heruntergeladen werden.

 

Helmut Schütz
Ministerialdirektor