Veröffentlichung FMBl. 2017/17 S. 533 vom 22.12.2017

 

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

der Freistaat Bayern blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2017 zurück. Dank Ihres großen Engagements konnten im vergangenen Jahr wichtige Vorhaben abgeschlossen und nachhaltige Impulse für eine erfolgreiche Zukunft unserer Heimat gesetzt werden.

Solide Haushaltsführung verbunden mit kraftvollen Investitionen – dies ist Bayerns Markenkern und Erfolgsgarant. Im Jahr 2017 macht Bayern zum zwölften Mal in Folge im allgemeinen Haushalt keine neuen Schulden. Bis Ende des Jahres wird Bayern darüber hinaus planmäßig rund 4,1 Milliarden Euro an Schulden zurückgezahlt haben. Diese solide und zukunftsorientierte Haushaltspolitik gilt es mit dem Nachtragshaushalt 2018 fortzusetzen. Der Regierungsentwurf sieht für 2018 eine weitere Rückzahlung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro vor. Dieser beschleunigte Schuldenabbau wird durch zielgerichtete Investitionen flankiert. Ein starker Fokus liegt hierbei auf zentralen Zukunftsthemen wie gerade der Digitalisierung. Mit dem Masterplan BAYERN DIGITAL II werden die Grundlagen dafür gelegt, Bayern und seine Menschen zu Gewinnern der digitalen Revolution zu machen.

Das Bayerische Breitbandförderprogramm mit einem Volumen von insgesamt 1,5 Milliarden Euro ist ein überragender Erfolg. 1.644 Kommunen wurden bereits Fördermittel von insgesamt über 690 Millionen Euro bewilligt. 35.000 Kilometer Glasfaser sind im Bau oder bereits in Betrieb. Mit dem 2017 eingeführten Höfebonus unterstützt der Freistaat Kommunen mit vielen Siedlungen zusätzlich. Die vier bereits eröffneten BayernLabs treiben die Digitalisierung im ländlichen Raum voran. Mit dem Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) hat Bayern 2017 zudem als erstes Bundesland eine eigene IT-Sicherheitsbehörde gegründet.

Die bayerischen Kommunen können dank ihrer sehr guten finanziellen Lage weiter kraftvoll in die Zukunft investieren. Einen wesentlichen Anteil daran hat der kommunale Finanzausgleich. Im Jahr 2018 steigt er mit einem Plus von annähernd 7 Prozent auf ein neuerliches Rekordniveau von über 9,5 Milliarden Euro. Von der signifikanten Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um gut 9 Prozent auf über 3,6 Milliarden Euro profitieren vor allem finanzschwächere Kommunen.

2017 wurde das Gesetzgebungsverfahren zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen abgeschlossen und damit das bundesweit wichtigste und schwierigste Reformvorhaben der letzten Legislaturperiode endgültig bewältigt. Die Abschaffung des bisherigen Länderfinanzausgleichs ab dem Jahr 2020 und die Umstellung auf ein neues Ausgleichssystem auf deutlich abgesenktem Niveau leitet eine längst überfällige Trendwende ein. Mit der damit verbundenen Entlastung der Geberländer hat Bayern – als seit Jahren mit Abstand größter Zahler – sein Kernreformziel erreicht.

Die hervorragenden Leistungen des öffentlichen Dienstes in Bayern sollen auch künftig anerkannt und gewürdigt werden. Mit der wiederholten Eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses auf die Besoldung wurde die bayerische Spitzenposition im bundesweiten Besoldungsvergleich weiter ausgebaut. Darüber hinaus wurde mit dem „Bayernbonus“ für aktive Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter eine Einmalzahlung von 500 Euro gewährt und ein Ausgleich für weitere Elemente des Tarifabschlusses geschaffen, die nicht auf den Beamtenbereich übertragen werden konnten.

Seit 2017 konnten erstmals auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Leistungsprämien gewährt werden. Im Doppelhaushalt 2017/2018 wurden hierfür pro Jahr Mittel in Höhe von je 4 Millionen Euro bereitgestellt. Damit wird der Leistungsgedanke in der öffentlichen Verwaltung weiter gestärkt.

 

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

für Ihr großes Engagement und Ihre erfolgreiche Arbeit für den Freistaat Bayern danken wir Ihnen herzlich! Dank Ihnen ist Bayern hervorragend aufgestellt und kann weiterhin mit Zuversicht in die Zukunft blicken.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!