Veröffentlichung FMBl. 2018/17 S. 205 vom 21.12.2018

 

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

wir können zusammen auf ein erfolgreiches Jahr 2018 zurückblicken. Dank Ihres großen Engagements konnten wir die vielfältigen Herausforderungen hervorragend bewältigen und die herausragende Stellung Bayerns in Deutschland und Europa weiter ausbauen.

Bayern ist bundesweiter Vorreiter in Sachen solider Finanzpolitik: Im Jahr 2018 ist der Freistaat zum 13. Mal in Folge ohne neue Schulden im allgemeinen Haushalt ausgekommen. Von 2012 bis zum Ende des Jahres 2018 wird Bayern darüber hinaus planmäßig rund 5,6 Milliarden Euro an Schulden getilgt haben. Daneben investieren wir weiterhin nachhaltig in die Zukunft. 2018 wurde eine im Verhältnis zu allen vergleichbaren westdeutschen Flächenländern einmalig hohe Investitionsquote von 12,4 % erreicht.

Gleichzeitig leistet der Freistaat Bayern mit dem kommunalen Finanzausgleich, der im Jahr 2018 erneut ein neues Rekordniveau von 9,53 Mrd. € erreichte, einen erheblichen Beitrag für die Finanzausstattung der bayerischen Kommunen. Von der starken Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um rund 9 % auf über 3,6 Mrd. € profitieren vor allem finanzschwache Kommunen.

Der Jahreswechsel bringt auch eine Reihe steuerrechtlicher Neuerungen und Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. So steigt nicht nur der Grundfreibetrag auf 9 168 €, sondern auch die übrigen Tarifeckbeträge werden angepasst, um die Wirkungen der kalten Progression zu kompensieren. Durch die Anhebung des monatlichen Kindergelds um 10 € zum 1. Juli 2019 erhalten Familien zusätzliche finanzielle Spielräume. In Fortsetzung dieser Politik wird sich die Staatsregierung weiter für einen konkreten Fahrplan zur Abschaffung des Solidaritätszuschlages einsetzen.

Genauso konsequent wollen wir auch den öffentlichen Dienst stärken und Bayerns Vorreiterrolle hinsichtlich Bezahlung und Arbeitsbedingungen weiter ausbauen! Im Januar 2019 beginnen die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder. Wie zwischen 2013 und 2018 wird eine zeitgleiche und systemgerechte Übertragung des Tarifergebnisses auf die bayerischen Beamten, Anwärter und Versorgungsempfänger angestrebt. Darüber hinaus wird das beamtenrechtliche Krankenfürsorgesystem der Beihilfe stetig fortentwickelt. Durch eine deutliche Anhebung der beihilfefähigen Höchstsätze für Heilbehandlungen, Verbesserungen bei den Sehhilfen sowie Erleichterungen bei der Antragstellung zum 1. Januar 2019 nimmt Bayern auch im Bereich dieser Fürsorgeleistungen eine Spitzenstellung im Bund-Länder-Vergleich ein.

In puncto Familienfreundlichkeit werden wieder neue Maßstäbe gesetzt. Mit dem Pilotprojekt „Behördensatelliten“ als weitere Arbeitsmöglichkeit neben der Arbeit am Dienstort und Telearbeit wird ein zusätzliches Angebot für Bedienstete des Freistaates Bayern zur flexiblen Gestaltung ihrer Arbeit geschaffen. In Behördensatelliten werden Fernpendlern tageweise Arbeitsplätze außerhalb der Dienststelle ressortübergreifend zur Verfügung gestellt, sofern die Aufgaben ein Tätigwerden außerhalb der Dienststelle zulassen. Nach einem objektiven Kriterienkatalog wurden fünf Standorte in Aichach, Altötting, Bad Aibling, Landsberg am Lech und Schwandorf ausgewählt, um die einpendlerstärksten Regionen München, Nürnberg und Regensburg zu entlasten. Die ersten Behördensatelliten starten voraussichtlich in 2019/2020. Ab dem Jahr 2021 ist eine Evaluierung des Verfahrens vorgesehen. Falls sich das Verfahren bewährt, ist eine Ausweitung auf weitere Regionen möglich.

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ich danke Ihnen für Ihre erfolgreiche Arbeit und Ihr großes Engagement für den Freistaat Bayern und die bayerische Finanzverwaltung! Wir haben allen Grund, mit Zuversicht in das Jahr 2019 zu blicken.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr.