JMBl. 2014/10
vom 17.12.2014 Zum Jahreswechsel
Denke ich an den Jahreswechsel, fällt mir ein Zitat von Goethe ein: „Das neue Jahr sieht mich freundlich an, und ich lasse das alte mit seinem Sonnenschein und Wolken ruhig hinter mir.“
Das Jahr 2014 war für die bayerische Justiz ein sehr ereignisreiches Jahr, mit Wolken - besser gesagt: Herausforderungen - und mit Sonnenschein.
Ich lasse es ruhig hinter mir, weil wir die Herausforderungen angenommen, gemeinsam tatkräftig angepackt und Lösungen präsentiert haben - so wie zuletzt beim sogenannten Schwabinger Kunstfund. Und weil wir uns aufgekommener Kritik gestellt und uns damit u. a. im Rahmen der Selbstverständnisdebatte auseinander gesetzt haben.
Ich lasse es ruhig hinter mir, weil ich mich immer noch gerne an seinem Sonnenschein wärme. Sonnenschein, wie er zum Beispiel von der „Woche der Justiz“ im Mai ausging. Allen, die zu ihrer Verwirklichung beigetragen haben, gilt mein herzlicher Dank für ihren großartigen Einsatz, ihre Ideen und ihre Begeisterung, mit der Sie bei der Sache waren. Die große Resonanz in der Öffentlichkeit übertraf unsere Erwartungen. Die „Woche der Justiz“ hat uns gezeigt, wie sehr sich die Bürgerinnen und Bürger für die Justiz interessieren. Und wie wichtig und lohnenswert es ist, dass sich die Justiz mit all ihren Tätigkeitsfeldern zeigt.
Transparenz, Offenheit und Bürgernähe sind für uns besonders wichtig. Deswegen haben wir 2014 auch eine Weiterentwicklung und Aufwertung der Pressearbeit der Justiz auf den Weg gebracht. Denn zu den Grundbedingungen eines funktionierenden demokratischen Rechtsstaats gehört, dass die Tätigkeit der Justiz von den Bürgern verstanden und mitgetragen wird.
Blicke ich nach vorne, dann sieht das neue Jahr mich freundlich an, um auf Goethe zurückzukommen: In dem gut ersten Jahr meiner Amtszeit habe ich zahlreiche bayerische Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten besucht. Aus den Gesprächen mit Ihnen weiß ich, dass Ihre Arbeitsbelastung enorm ist. Umso glücklicher bin ich, dass wir uns im Personalbereich auf spürbare Verbesserungen freuen können. Für die Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie für den Bereich des Justizvollzugs werden im neuen Doppelhaushalt 2015/2016 insgesamt 350 neue Stellen geschaffen, darunter auch 55 für Richter, 20 für Staatsanwälte, 23 für Rechtspfleger sowie 100 für den allgemeinen Justizvollzugsdienst. In Zeiten, in denen sich Stellenmehrungen in besonderer Weise an Fragen der Haushaltsdisziplin messen lassen müssen, ist das ein klares Signal: Die Bayerische Staatsregierung - allen voran der Ministerpräsident - und der Bayerische Landtag sehen die Bedeutung der Arbeit der Justiz und ihre enorme Arbeitsbelastung. Und sie handeln.
Dass sich die Qualität der in der Justiz geleisteten Arbeit trotz der hohen Belastung als gleichbleibend hoch erweist - messbar etwa in Erledigungszahlen oder Verfahrensdauern, die im Bundesvergleich keinen Vergleich scheuen müssen - ist ein großes Verdienst von Ihnen allen. Für Ihre hohe Motivation und Ihren enormen Einsatz danke ich Ihnen! Um Beides bitte ich Sie auch im neuen Jahr - für Recht und Gerechtigkeit und eine leistungsfähige Rechtspflege zum Wohle der rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein friedvolles Weihnachtsfest sowie ein glückliches und erfolgreiches neues Jahr!
Ihr
Prof. Dr. Winfried Bausback
Bayerischer Staatsminister der Justiz
Bayerischer Staatsminister der Justiz