JMBl. 2015/10
vom 16.12.2015 Zum Jahreswechsel
„Das Jahresende ist kein Ende und kein Anfang, sondern ein Weiterleben mit der Weisheit, die uns die Erfahrung gelehrt hat“, so ein bekanntes Zitat des amerikanischen Schriftstellers Borland.
Auch das Jahr 2015 hat uns wieder viele neue Erfahrungen beschert. Die bayerische Justiz wurde vor große Herausforderungen gestellt; die Belastungen waren ohne Frage hoch. Aber wir sind auch mit den Aufgaben gewachsen, haben sie mit Erfolg bewältigt - und sind, um bei dem Eingangszitat zu bleiben, durch die Erfahrungen vielleicht auch wieder ein bisschen weiser geworden.
Ein besonders prägendes Ereignis war der G7-Gipfel, der im Juni dieses Jahres stattfand. Ein überaus arbeitsintensives Großereignis, aufgrund dessen Bayern
- und insbesondere auch die bayerische Justiz - in ganz besonderem Maße im Fokus der Weltöffentlichkeit stand. Bei dieser Gelegenheit hat die bayerische Justiz wieder einmal gezeigt, was sie kann. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihr enormes Engagement und ihre außergewöhnliche Einsatzbereitschaft einmal mehr unter Beweis gestellt. Und zwar sowohl diejenigen, die unmittelbar an der Organisation und der Durchführung der Justizaufgaben anlässlich des G7-Gipfels mitgewirkt haben, als auch diejenigen, die in der Gipfel-Hochphase das reguläre Tagesgeschäft geschultert haben. Der gute Zusammenhalt in der Justizfamilie hat sich wieder einmal ausgezahlt.
- und insbesondere auch die bayerische Justiz - in ganz besonderem Maße im Fokus der Weltöffentlichkeit stand. Bei dieser Gelegenheit hat die bayerische Justiz wieder einmal gezeigt, was sie kann. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihr enormes Engagement und ihre außergewöhnliche Einsatzbereitschaft einmal mehr unter Beweis gestellt. Und zwar sowohl diejenigen, die unmittelbar an der Organisation und der Durchführung der Justizaufgaben anlässlich des G7-Gipfels mitgewirkt haben, als auch diejenigen, die in der Gipfel-Hochphase das reguläre Tagesgeschäft geschultert haben. Der gute Zusammenhalt in der Justizfamilie hat sich wieder einmal ausgezahlt.
Auch die Flüchtlingsströme brachten und bringen für die bayerische Justiz viele neuen Aufgaben und große Herausforderungen mit sich. Die Justiz ist gefordert bei der Verfolgung allgemeiner Straftaten, der Bekämpfung der Schleuserkriminalität und der konsequenten und entschlossenen Reaktion auf fremdenfeindliche Übergriffe. Auch der enorme Anstieg von Einreisestraftaten begründet für die Justiz ebenso wie die vielen Vormundschaftsverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen eine große zusätzliche Arbeitsbelastung.
Dennoch: Wenn wir uns den Herausforderungen der Gegenwart offen stellen, können und werden wir sie meistern! Wir konnten bereits grundlegende und nachhaltige Verbesserungen erreichen. Hierzu sind insbesondere die neuen Stellen im Doppelhaushalt 2015/2016 zu zählen: 55 für Richter, 20 für Staatsanwälte, 23 für Rechtspfleger und 25 für Geschäftsstellenkräfte. Zudem ist im Nachtragshaushalt 2016 eine zunächst vorübergehende Verstärkung der bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften um weitere 50 Richter und Staatsanwälte, 25 Rechtspfleger und 135 Geschäftsstellenkräfte vorgesehen.
Die Zukunft ist kein Schicksal - sie ist vielmehr das, was wir daraus machen. In diesem Sinne möchte ich Sie alle ermuntern, auch in schwierigen Zeiten mit Mut und Zuversicht ins neue Jahr zu gehen.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein friedvolles Weihnachtsfest sowie ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2016.
Ihr
Prof. Dr. Winfried Bausback
Bayerischer Staatsminister der Justiz
Bayerischer Staatsminister der Justiz