KWMBl. 2012/6 S. 129 - Verkündungsplattform Bayern

2030.5.1-UK

Änderung der Bestimmungen
über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrkräfte
im öffentlichen Dienst an Grund- und Hauptschulen, Förderschulen,
Realschulen, beruflichen Schulen und Gymnasien

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus

vom 17. Februar 2012 Az.: II.5-5 P 4004-6b.130 332

1.: Die Bestimmungen über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrkräfte im öffentlichen Dienst an Grund- und Hauptschulen, Förderschulen, Realschulen, beruflichen Schulen und Gymnasien werden wie folgt geändert:

1.1: Die Bekanntmachung über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrer und Fachlehrer an Grundschulen und Hauptschulen vom 10. Mai 1994 (KWMBl I S. 136), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 31. März 2009 (KWMBl S. 167), wird wie folgt geändert:

1.1.1: Nr. 1.3 wird wie folgt geändert:

1.1.1.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.1.1.2: In Nr. 1.3.1 wird die Zahl „28“ durch die Zahl „27“ ersetzt.

1.1.1.3: In Nr. 1.3.2 wird die Zahl „29“ durch die Zahl „28“ ersetzt.

1.1.1.4: In Nr. 1.3.3 wird die Zahl „30“ durch die Zahl „29“ ersetzt.

1.1.2: Die bisherigen Nrn. 1.4 und 1.5 werden aufgehoben.

1.1.3: Die bisherige Nr. 1.6 wird Nr. 1.4.

1.1.4: Die bisherige Nr. 1.7 wird Nr. 1.5.

1.1.5: Nr. 7 wird wie folgt geändert:

1.1.5.1: In der Überschrift wird das Wort „Inkrafttreten“ durch die Worte „Inkrafttreten / Übergangsbestimmungen“ ersetzt.

1.1.5.2: Es wird folgende Nr. 7.3 angefügt:

„7.3 In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gelten abweichend von den Nrn. 1.3 und 1.6 für Lehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die Nrn. 1.3, 1.4 und 1.7 in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2009 (KWMBl S. 167) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Lehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gelten die Nrn. 1.3 und 1.6 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014. Die vorstehenden Übergangsbestimmungen dieser Gliederungsnummer finden auf die Unterrichtspflichtzeit der Schwerbehinderten im Sinn des § 2 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch keine Anwendung.“

1.2: Die Bekanntmachung über die Unterrichtspflichtzeit an Förderschulen (einschließlich Schulvorbereitenden Einrichtungen) und an Schulen für Kranke vom 10. Mai 1994 (KWMBl I S. 138), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 20. April 2007 (KWMBl I S. 184), wird wie folgt geändert:

1.2.1: Nr. 2.1 wird wie folgt geändert:

1.2.1.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.2.1.2: In Nr. 2.1.1 wird die Zahl „27“ durch die Zahl „26“ ersetzt.

1.2.1.3: In Nr. 2.1.2 wird die Zahl „27“ durch die Zahl „26“ ersetzt.

1.2.1.4: In Nr. 2.1.3 wird die Zahl „29“ durch die Zahl „28“ ersetzt.

1.2.2: Nr. 2.2 wird wie folgt geändert:

1.2.2.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.2.2.2: Nr. 2.2.1 erhält folgende Fassung:

„2.2.1	Lehrkräfte mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder beruflichen Schulen bei Unterricht ausschließlich in
	wissenschaftlichen Fächern Musik, Kunsterziehung oder Sport	22 Unterrichtsstunden 26 Unterrichtsstunden

	Bei Unterrichtserteilung in wissenschaftlichen Fächern und in Musik, Kunsterziehung oder Sport beträgt die Unterrichtspflichtzeit bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
	bis 2 Unterrichtsstunden von 3 bis 8 Unterrichtsstunden von 9 bis 14 Unterrichtsstunden von 15 bis 20 Unterrichtsstunden von mehr als 20 Unterrichtsstunden	26 Unterrichtsstunden 25 Unterrichtsstunden 24 Unterrichtsstunden 23 Unterrichtsstunden 22 Unterrichtsstunden“

1.2.2.3: Nr. 2.2.2 erhält folgende Fassung:

„2.2.2	Lehrkräfte mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder beruflichen Schulen oder Realschulen bei Unterricht ausschließlich in
	wissenschaftlichen Fächern Musik, Kunsterziehung oder Sport	23 Unterrichtsstunden 26 Unterrichtsstunden

	Bei Unterrichtserteilung in wissenschaftlichen Fächern und in Musik, Kunsterziehung oder Sport beträgt die Unterrichtspflichtzeit bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
	bis 4 Unterrichtsstunden von 5 bis 12 Unterrichtsstunden von 13 bis 20 Unterrichtsstunden von mehr als 20 Unterrichtsstunden	26 Unterrichtsstunden 25 Unterrichtsstunden 24 Unterrichtsstunden 23 Unterrichtsstunden“

1.2.2.4: In Nr. 2.2.3 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.2.2.5: In Nr. 2.2.4 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.2.2.6: In Nr. 2.2.5 wird die Zahl „27“ durch die Zahl „26“ und die Zahl „29“ durch die Zahl „28“ ersetzt.

1.2.3: Nr. 2.3 wird wie folgt geändert:

1.2.3.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.2.3.2: In Nr. 2.3.1 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.2.3.3: Nr. 2.3.2 erhält folgende Fassung:

„.2.3.2	Realschullehrer, die ausschließlich in Sport oder musischen / praktischen Fächern unterrichten	27 Unterrichtsstunden

	Bei Unterrichtserteilung in wissenschaftlichen Fächern und in Sport oder in musischen / praktischen Fächern beträgt die Unterrichtspflichtzeit bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
	bis 3 Unterrichtsstunden von 4 bis 9 Unterrichtsstunden von 10 bis 15 Unterrichtsstunden von 16 bis 21 Unterrichtsstunden von mehr als 21 Unterrichtsstunden	27 Unterrichtsstunden 26 Unterrichtsstunden 25 Unterrichtsstunden 24 Unterrichtsstunden 23 Unterrichtsstunden“

1.2.3.4: In Nr. 2.3.3 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.2.3.5: In Nr. 2.3.4 wird die Zahl „28“ durch die Zahl „27“ ersetzt.

1.2.4: Nr. 2.4 wird wie folgt geändert:

1.2.4.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.2.4.2: In Nr. 2.4.1 wird die Zahl „23“ durch die Zahl „22“ ersetzt.

1.2.4.3: In Nr. 2.4.2 wird die Zahl „27“ durch die Zahl „26“ ersetzt.

1.2.4.4: Nr. 2.4.3 erhält folgende Fassung:

2.4.3	Lehrer, die sowohl in wissenschaftlichen Fächern als auch in Musik, Kunsterziehung oder Sport unterrichten, bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
	bis 2 Unterrichtsstunden von 3 bis 8 Unterrichtsstunden von 9 bis 14 Unterrichtsstunden von 15 bis 20 Unterrichtsstunden von mehr als 20 Unterrichtsstunden	26 Unterrichtsstunden 25 Unterrichtsstunden 24 Unterrichtsstunden 23 Unterrichtsstunden 22 Unterrichtsstunden“

1.2.5: Nr. 2.5 wird wie folgt geändert:

1.2.5.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.2.5.2: In Nr. 2.5.1 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.2.5.3: In Nr. 2.5.2 wird die Zahl „25“ durch die Zahl „24“ ersetzt.

1.2.5.4: In Nr. 2.5.3 wird die Zahl „27“ durch die Zahl „26“ ersetzt.

1.2.5.5: In Nr. 2.5.4 wird die Zahl „27“ durch die Zahl „26“ ersetzt.

1.2.6: Die bisherigen Nrn. 2.6 und 2.7 werden aufgehoben.

1.2.7: Die bisherige Nr. 2.8 wird Nr. 2.6.

1.2.8: Nr. 8 wird wie folgt geändert:

1.2.8.1: In der Überschrift wird nach den Worten „Inkrafttreten / Besitzstandsregelung“ das Wort „/ Übergangsbestimmungen“ angefügt.

1.2.8.2: Es wird folgende Nr. 8.2 angefügt:

„8.2 In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gelten abweichend von den Nrn. 2.1 bis 2.5 für Lehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die Nrn. 2.1 bis 2.5 in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2007 (KWMBl I S. 184) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Lehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gelten die Nrn. 2.1 bis 2.5 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014. Die vorstehenden Übergangsbestimmungen dieser Gliederungsnummer finden auf die Unterrichtspflichtzeit der Schwerbehinderten im Sinn des § 2 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch keine Anwendung.“

1.3: Die Bekanntmachung über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an Realschulen vom 13. Juli 1987 (KWMBl I S. 170), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 24. Juni 2011 (KWMBl S. 136), wird wie folgt geändert:

1.3.1: Nr. 2 wird wie folgt geändert:

1.3.1.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.3.1.2: In Nr. 2.1 wird die Zahl „25“ durch die Zahl „24“ ersetzt.

1.3.1.3: In Nr. 2.2 wird die Zahl „29“ durch die Zahl „28“ ersetzt.

1.3.1.4: Nr. 2.3 erhält folgende Fassung:

„2.3	Lehrer, die sowohl in wissenschaftlichen Fächern als auch im Fach Sport und / oder musischen oder praktischen Fächern unterrichten, bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
	bis 3 Wochenstunden von 4 bis 9 Wochenstunden von 10 bis 15 Wochenstunden von 16 bis 21 Wochenstunden von mehr als 21 Wochenstunden	28 27 26 25 24“

1.3.1.5: Die bisherigen Nrn. 2.4 und 2.5 werden aufgehoben.

1.3.2: Nr. 6 wird wie folgt geändert:

1.3.2.1: In Nr. 6.1 Satz 1 werden die Worte „55. bzw. 60." durch die Worte „58., 60. bzw. 62." ersetzt.

1.3.2.2: In Nr. 6.2 wird der Halbsatz 2 gestrichen und der Strichpunkt durch einen Punkt ersetzt.

1.3.3: Nr. 8 wird wie folgt geändert:

1.3.3.1: In der Überschrift wird das Wort „Schlussbestimmungen“ durch die Worte „Inkrafttreten / Übergangsbestimmungen“ ersetzt.

1.3.3.2: Es wird folgende Nr. 8.3 angefügt:

„8.2 In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gelten abweichend von den Nrn. 2.1 bis 2.3 für Lehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die Nrn. 2.1 bis 2.3 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2011 (KWMBl S. 136) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Lehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gelten die Nrn. 2.1 bis 2.3 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014. Die vorstehenden Übergangsbestimmungen dieser Gliederungsnummer finden auf die Unterrichtspflichtzeit der Schwerbehinderten im Sinn des § 2 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch keine Anwendung.“

1.4: Die Bekanntmachung über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an Gymnasien vom 26. Juli 1974 (KMBl S. 1260), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 19. August 2004 (KWMBl I S. 306), wird wie folgt geändert:

1.4.1: Abschnitt A Nr. 2 wird wie folgt geändert:

1.4.1.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.4.1.2: In Nr. 2.1 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.4.1.3: In Nr. 2.2 wird die Zahl „28“ durch die Zahl „27“ ersetzt.

1.4.1.4: Nr. 2.3 erhält folgende Fassung:

„2.3	Lehrer, die sowohl in wissenschaftlichen Fächern als auch in Musik, Kunsterziehung oder Sport unterrichten, bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
	bis 2 Wochenstunden von 3 bis 8 Wochenstunden von 9 bis 14 Wochenstunden von 15 bis 20 Wochenstunden von mehr als 20 Wochenstunden	27 Wochenstunden 26 Wochenstunden 25 Wochenstunden 24 Wochenstunden 23 Wochenstunden“

1.4.1.5: Die bisherigen Nrn. 2.4 und 2.5 werden aufgehoben.

1.4.2: Es wird folgender Abschnitt F angefügt:

„F. Übergangsbestimmungen

In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gilt abweichend von Abschnitt A Nrn. 2.1 bis 2.3 für Lehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, der Abschnitt A Nrn. 2.1 bis 2.3 in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 2004 (KWMBl I S. 306) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Lehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gilt Abschnitt A Nrn. 2.1 bis 2.3 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014. Die vorstehenden Übergangsbestimmungen dieser Gliederungsnummer finden auf die Unterrichtspflichtzeit der Schwerbehinderten im Sinn des § 2 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch keine Anwendung.“

1.5: Die Bekanntmachung über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an beruflichen Schulen vom 12. Juli 1985 (KMBl I S. 102), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 24. Juni 2011 (KWMBl S. 136), wird wie folgt geändert:

1.5.1: Nr. 2.1 wird wie folgt geändert:

1.5.1.1: Die Worte „bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres“ werden gestrichen.

1.5.1.2: In Nr. 2.1.1 wird die Zahl „24“ durch die Zahl „23“ ersetzt.

1.5.1.3: In Nr. 2.1.2 wird die Zahl „25“ durch die Zahl „24“ ersetzt.

1.5.1.4: In Nr. 2.1.3 wird die Zahl „25“ durch die Zahl „24“ ersetzt.

1.5.1.5: Nr. 2.1.4 erhält folgende Fassung:

„2.1.4	Lehrer nach den Nrn. 2.1.1 bis 2.1.3, die sowohl in wissenschaftlichen Fächern als auch in Musik, Kunsterziehung oder Sport unterrichten, bei einem Einsatz in wissenschaftlichen Fächern
2.1.4.1	und einer Unterrichtspflichtzeit von 23 Wochenstunden
	bis 2 Wochenstunden von 3 bis 8 Wochenstunden von 9 bis 14 Wochenstunden von 15 bis 20 Wochenstunden von mehr als 20 Wochenstunden	27 26 25 24 23
2.1.4.2	und einer Unterrichtspflichtzeit von 24 Wochenstunden
	bis 4 Wochenstunden von 5 bis 12 Wochenstunden von 13 bis 20 Wochenstunden von mehr als 20 Wochenstunden	27 26 25 24“

1.5.1.6: In Nr. 2.1.5 wird die Zahl „28“ durch die Zahl „27“ ersetzt.

1.5.1.7: In Nr. 2.1.6 wird die Zahl „30“ durch die Zahl „29“ ersetzt.

1.5.2: Die bisherigen Nrn. 2.2 und 2.3 werden aufgehoben.

1.5.3: Die bisherigen Nrn. 2.4 und 2.5 werden Nrn. 2.2 und 2.3.

1.5.4: In Nr. 4.5 werden die Worte „Studienreferendaren 3“ durch die Worte „Studienreferendaren 4“ ersetzt.

1.5.5: Nr. 5 wird wie folgt geändert:

1.5.5.1: In der Überschrift wird nach dem Wort „Inkrafttreten“ das Wort „/ Übergangsbestimmungen“ angefügt.

1.5.5.2: Der bisherige Satz beginnend mit den Worten „Die Bekanntmachung“ wird Nr. 5.1.

1.5.5.3: Es wird folgende Nr. 5.2 angefügt:

„5.2 In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gilt abweichend von der Nr. 2.1 für Lehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die Nr. 2.1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2011 (KWMBl S. 136) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Lehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gilt die Nr. 2.1 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014. Die vorstehenden Übergangsbestimmungen dieser Gliederungsnummer finden auf die Unterrichtspflichtzeit der Schwerbehinderten im Sinn des § 2 Abs. 2 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch keine Anwendung.“

1.6: Die Bekanntmachung über die Arbeitszeit der Förderlehrer vom 22. Juni 1992 (KWMBl I S. 393), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 19. August 2004 (KWMBl I S. 306), wird wie folgt geändert:

1.6.1: Nr. 1.1 wird wie folgt geändert:

1.6.1.1: Abs. 1 erhält folgende Fassung:

„Unterrichtsstunden

–: an Volksschulen 28 Unterrichtsstunden
–: an Förderschulen und Schulen für Kranke 27 Unterrichtsstunden.“

1.6.1.2: Die bisherigen Abs. 2 und 3 werden aufgehoben.

1.6.2: Nr. 8 wird wie folgt geändert:

1.6.2.1: In der Überschrift wird nach dem Wort „Inkrafttreten“ das Wort „/ Übergangsbestimmungen“ angefügt.

1.6.2.2: Der bisherige Absatz beginnend mit den Worten „Diese Bekanntmachung“ wird Nr. 8.1.

1.6.2.3: Es wird folgende Nr. 8.2 angefügt:

„8.2 In der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 gilt abweichend von Satz 1 der Nr. 1.1 für Förderlehrer, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, Satz 1 der Nr. 1.1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 2004 (KWMBl I S. 306) mit der Maßgabe fort, dass die Unterrichtspflichtzeit jeweils um 0,5 Wochenstunden verringert ist. Für Förderlehrer, die in der Zeit vom 1. August 2012 bis 31. Januar 2013 das 50. Lebensjahr vollenden, gilt Satz 1 der Nr. 1.1 in der geltenden Fassung ab dem Beginn des Schuljahres 2012/2013; im Übrigen gilt als Stichtag der Beginn des Schuljahres 2013/2014.“

2.: Diese Bekanntmachung tritt am 1. August 2012 in Kraft.

Dr. Peter Müller
Ministerialdirektor

Veröffentlichung KWMBl. 2012/06 S. 129 vom 17.02.2012

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