Veröffentlichung KWMBl. 2012/07 S. 144 vom 20.03.2012

 

 

Aufgrund von Art. 116 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) und § 2 Abs. 1 der Schulordnung für die Realschulen (RSO) wird bestimmt:

 

Zur Beratung und Unterstützung der Realschulen in allen schulischen Fragen, insbesondere auch in den Bereichen Schulentwicklung, Unterrichtsqualität (einschließlich Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit der Leistungsanforderungen und Bewertungsmaßstäbe sowie Sicherung von Standards), zur Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen der Visitation und Evaluation sowie für die Ausübung der unmittelbaren Aufsicht über die Realschulen werden vom Staatsministerium für Unterricht und Kultus (im Folgenden: Staatsministerium) Ministerialbeauftragte für die Realschulen bestellt. Sie besuchen die Realschulen in regelmäßigen Abständen und nach Bedarf und berichten dem Staatsministerium. Im Rahmen einer zeitgemäßen Begleitung und Unterstützung der Realschulen bilden die Dienststellen der Ministerialbeauftragten ein Kompetenzzentrum der Beratung. Sie werden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Fachreferentinnen und Fachreferenten unterstützt.

Sie werden außerdem insbesondere mit folgenden Aufgaben betraut:

Die Ministerialbeauftragten erfüllen ferner die Aufgaben, die ihnen das Staatsministerium allgemein oder im Einzelfall zuweist. Das Staatsministerium kann den Ministerialbeauftragten auch Aufgaben über ihren Aufsichtsbezirk hinaus zuweisen. Sonstige in Rechts- und Verwaltungsvorschriften aufgeführte Aufgaben der Ministerialbeauftragten werden durch diese Bekanntmachung nicht berührt.

 

Die Ministerialbeauftragten sind auch für die Abendrealschulen zuständig. Die Zuständigkeit für die Schulen besonderer Art betreffend wird auf Art. 126 Abs. 4 Satz 2 BayEUG und die Schulordnung für die Schulen besonderer Art (BesASO) vom 30. August 2006 (GVBl S. 722, BayRS 2235-2-1-1-UK) in deren jeweils geltender Fassung verwiesen.

3.

Dienstsitz der Ministerialbeauftragten ist die Schule, deren Leitung ihnen zugleich übertragen ist. Die Bezeichnung der Dienststellen der Ministerialbeauftragten lautet: „Die bzw. der Ministerialbeauftragte für die Realschulen in …………“ (Angabe des Aufsichtsbezirks).

Aufsichtsbezirk	Dienststelle (Anschrift)
Oberbayern-Ost	Auf der Burg 6 83512 Wasserburg a. Inn Tel.: (0 80 71) 90 33 00 Fax: (0 80 71) 9 03 30 29 E-Mail: sekretariat@mbobo.de
Oberbayern-West	Bahnhofstraße 15 82256 Fürstenfeldbruck Tel.: (0 81 41) 50 26 10 Fax: (0 81 41) 50 26 11 E-Mail: dienststelle@mbobw.de
Niederbayern	Christoph-Dorner-Straße 18 84028 Landshut Tel.: (08 71) 96 57 00 50 Fax: (08 71) 96 57 00 60 E-Mail: dienststelle.mbrsnb@stmuk.bayern.de
Oberpfalz	Isarstraße 24 93057 Regensburg Tel.: (09 41) 5 07 10 96 Fax: (09 41) 5 07 10 99 E-Mail: mb-opf@mbrs.schulen.regensburg.de
Oberfranken	Adolf-Wächter-Straße 10 95447 Bayreuth Tel.: (09 21) 50 70 38 80 Fax: (09 21) 5 07 03 88 14 E-Mail: mbrs-ofr@t-online.de
Mittelfranken	Pommernstraße 10 90451 Nürnberg Tel.: (09 11) 64 60 92 Fax: (09 11) 64 68 54 E-Mail: Dienststelle@mb-rs-mfr.de
Unterfranken	Frankfurter Straße 71 97082 Würzburg Tel.: (09 31) 4 53 45 14 Fax: (09 31) 4 53 45 45 E-Mail: dienststelle@mbrs-ufr.de
Schwaben	Völkstraße 20 86150 Augsburg Tel.: (08 21) 3 24 15 21 Fax: (08 21) 3 24 15 25 E-Mail: mbschwaben.rs@augsburg.de

4.

Die Dienststelle der bzw. des Ministerialbeauftragten führt ein Dienstsiegel mit dem kleinen Staatswappen. § 33 der Lehrerdienstordnung (LDO) gilt entsprechend.

5.

Die Ministerialbeauftragten vertreten sich wechselseitig wie folgt:

6.

Die Ministerialbeauftragten nehmen ihre Aufgaben im Namen und nach den Weisungen des Staatsministeriums wahr.

1.

Diese Bekanntmachung tritt am 1. Mai 2012 in Kraft.

2.

Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung über die Dienstanweisung für die Ministerialbeauftragten für die Realschulen vom 23. November 2005 (KWMBl I S. 414) außer Kraft.