KWMBl. 2015/10 S. 109 - Verkündungsplattform Bayern

2230-1-1-5-K

Achte Verordnung
zur Änderung der
Schulerrichtungsverordnung

Vom 13. Juli 2015 (GVBl S. 259)

Auf Grund des Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414, ber. S. 632, BayRS 2230-1-1-K), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 183), erlässt das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst folgende Verordnung:

§ 1

Die Verordnung über die Errichtung staatlicher Schulen (Schulerrichtungsverordnung – SchErrichtV) vom 14. März 2008 (GVBl S. 96, BayRS 2230-1-1-5-K), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Juli 2014 (GVBl S. 279; ber. S. 406), wird wie folgt geändert:

1.: § 3 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a): Satz 1 wird aufgehoben.

b): Die Satzbezeichnung des bisherigen Satzes 2 entfällt; die Worte „Nrn. 5.3, 6.1 und 7.1“ werden durch die Worte „Nrn. 5.1, 6.1, 7.1 und 7.2“ ersetzt.

2.: Anlage 2 wird wie folgt geändert:

a): In Nr. 1.95 wird das Wort „Finsterwalder-Gymnasium“ durch das Wort „Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium“ ersetzt.

b): Es wird folgende neue Nr. 7.30 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule und ggf. Name der Schule
7.30	Gymnasium Mering“.

c): Die bisherigen Nrn. 7.30 bis 7.42 werden Nrn. 7.31 bis 7.43.

3.: Anlage 3 wird wie folgt geändert:

a): Teil 1 wird wie folgt geändert:

aa): Es wird folgende neue Nr. 2.8 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule	Organisatorische Verbindung
2.8	Staatliche Berufsfachschule für technische Assistenten für Informatik Landshut	Staatliche Berufsschule I Landshut”.

bb): Die bisherigen Nrn. 2.8 bis 2.15 werden Nrn. 2.9 bis 2.16.

cc): Es wird folgende neue Nr. 4.17 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule	Organisatorische Verbindung
4.17	Staatliche Berufsfachschule für Assistenten für Hotel- und Tourismusmanagement Kronach	Staatliches Berufliches Schulzentrum Kronach“.

dd): Die bisherigen Nrn. 4.17 und 4.18 werden Nrn. 4.18 und 4.18a.

ee): Die bisherige Nr. 4.19 wird aufgehoben.

ff): Es wird folgende neue Nr. 5.4 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule	Organisatorische Verbindung
5.4	Staatliche Berufsfachschule für technische Assistenten für Informatik Ansbach	Staatliche Berufsschule I Ansbach“.

gg): Die bisherigen Nrn. 5.4 bis 5.13 werden Nrn. 5.5 bis 5.14.

hh): Es wird folgende neue Nr. 6.8 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule	Organisatorische Verbindung
6.8	Staatliche Berufsfachschule für technische Assistenten für Informatik Haßfurt	Heinrich-Thein-Schule Staatliches Berufliches Schulzentrum Haßfurt“.

ii): Die bisherigen Nrn. 6.8 bis 6.15 werden Nrn. 6.9 bis 6.16.

jj): In Nr. 7.13 Spalte 3 werden die Worte „Staatliche Berufsfachschule für Kinderpflege Kempten (Allgäu), Staatliche Berufsfachschule für Sozialpflege Kempten (Allgäu)“ gestrichen.

kk): In Nr. 7.14 Spalte 3 werden die Worte „Berufsschule III Kempten“ durch die Worte „Staatliche Berufsschule III Kempten (Allgäu)“ ersetzt.

ll): In der Fußnote 1 wird die Zahl „2.5“ durch die Zahl „2.8“ ersetzt.

mm): In der Fußnote 2 wird die Zahl „4.3“ durch die Zahl „4.2“ ersetzt.

nn): In der Fußnote 3 wird die Zahl „4.4“ durch die Zahl „4.3“ ersetzt.

b): Teil 3 wird wie folgt geändert:

aa): Nrn. 2.1, 3.2 und 3.3 werden aufgehoben.

bb): Nrn. 5.1 und 5.2 werden aufgehoben; die bisherige Nr. 5.3 wird Nr. 5.1.

cc): Nr. 6.2 wird aufgehoben.

4.: Anlage 4 wird wie folgt geändert:

a): Teil 1 wird wie folgt geändert:

aa): In Nr. 1.2 Spalte 3 werden die Worte „Staatliche Berufsschule Garmisch-Partenkirchen“ durch die Worte „Staatliches Berufliches Schulzentrum Garmisch-Partenkirchen“ ersetzt.

bb): In Nr. 6.2 Spalte 3 werden die Worte „Staatliches Berufliches Schulzentrum Kitzingen-Ochsenfurt“ eingefügt.

cc): In Nr. 7.1 Spalte 2 wird das Wort „(Allgäu)“ angefügt.

b): Teil 2 Nr. 7.1 wird aufgehoben; die bisherige Nr. 7.2 wird Nr. 7.1.

5.: In Anlage 5 Nr. 2.6 Spalte 2 wird das Wort „Pfarrkirchen“ angefügt.

6.: Anlage 6 wird wie folgt geändert:

a): Es wird folgende neue Nr. 1.14 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule	Organisatorische Verbindung
1.14	Staatliche Fachoberschule Starnberg	Staatliche Berufsschule Starnberg“.

b): Die bisherigen Nrn. 1.14 bis 1.17 werden Nrn. 1.15 bis 1.18.

7.: Anlage 8 wird wie folgt geändert:

a): Nr. 2 wird aufgehoben; die bisherigen Nrn. 3, 3.1 und 3.2 werden Nrn. 2, 2.1 und 2.2.

b): Es wird folgende neue Nr. 3 eingefügt:

„Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule
3.	Regierungsbezirk Schwaben
3.1	Staatliche Fachakademie für Sozialpädagogik Kaufbeuren⁷⁾“.

c): Es wird folgende Fußnote 7 angefügt:

„⁷⁾: Die Schule ist organisatorisch mit der Staatlichen Berufsschule Kaufbeuren und den Staatlichen Berufsfachschulen für Kinderpflege und Ernährung und Versorgung Kaufbeuren verbunden.“

8.: Anlage 11 wird wie folgt geändert:

a): In Nr. 1.2 Spalte 3 werden die Worte „Fachakademie für Ernährung und Versorgung“ durch die Worte „Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement“ ersetzt.

b): In Nr. 4.6 Spalte 3 werden ein Komma und darunter die Worte „Staatliche Berufsfachschule für Assistenten für Hotel- und Tourismusmanagement Kronach“ angefügt.

c): In Nr. 4.9 Spalte 3 werden die Worte „Staatliche Berufsschule Konradsreuth-Ahornberg,“ und die Worte „Staatliche Berufsfachschule für textiltechnische Prüfassistenten Münchberg,“ gestrichen.

§ 2

¹Diese Verordnung tritt am 1. August 2015 in Kraft. ²Abweichend von Satz 1 treten § 1 Nr. 3 Buchst. a Doppelbuchst. cc und dd, Nr. 4 Buchst. b und Nr. 8 Buchst. b mit Wirkung vom 1. August 2014 in Kraft.

München, den 13. Juli 2015

Bayerisches Staatsministerium
für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Dr. Ludwig Spaenle
Staatsminister

Veröffentlichung KWMBl. 2015/10 S. 109 vom 13.07.2015

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