Veröffentlichung KWMBl. 2015/16 S. 242 vom 11.11.2015

 

¹Eingebettet in das Gesamtprojekt Eigenverantwortliche Schule wurde zum Schuljahr 2013/14 für staatliche Schulen die Möglichkeit geschaffen, auf Antrag eine erweiterte Schulleitung nach Art. 57a BayEUG einzurichten. ²Der pädagogische Führungs- und Gestaltungsauftrag leitet sich aus den Erfahrungen der Modellversuche MODUS F und Profil 21 sowie aus den bis zum Schuljahr 2015/16 an insgesamt 190 staatlichen Schulen eingerichteten erweiterten Leitungsmodellen ab. ³Die erweiterte Schulleitung soll durch Übernahme von Führungs- und Personalverantwortung in einem situativ-partizipativen Verständnis von Führung die berufliche Entwicklung der ihr zugeordneten Lehrkräfte unterstützen, durch die gemeinsame Reflexion schul- bzw. fachbezogener Qualitätsziele die Abstimmung in pädagogischen Teams verbessern und einen Beitrag zur Profilschärfung der Schule leisten. ⁴Die Kernaufgaben ihrer Mitglieder bestehen darin, die schulinterne Kommunikation zu intensivieren, den ihnen zugeordneten Lehrkräften professionelle Rückmeldung zu geben, mit diesen Mitarbeitergespräche zu führen, individuelle Entwicklungsziele zu vereinbaren und deren Umsetzung zu begleiten. ⁵Durch die Reduktion der bisherigen Führungsspannen auf 1 zu 14 verbessert sich die Führungssituation an Schulen mit erweiterter Schulleitung deutlich.

⁶In einer vierten Antragsrunde zum Schuljahr 2016/17 können weitere Schulen die Einrichtung einer erweiterten Schulleitung beantragen. ⁷Gemäß § 1 Abs. 2 der Verordnung zur Einrichtung einer erweiterten Schulleitung (ErwSchLV) sind die im Rahmen der im Staathaushalt verfügbaren Stellen und Mittel antragsberechtigten Schulen durch Bekanntmachung festzulegen.

¹Gesetzliche Grundlage für die Einrichtung einer erweiterten Schulleitung bildet Art. 57a BayEUG, deren Aufgaben durch § 28 LDO (Lehrerdienstordnung) sowie die neuen bzw. ergänzten Funktionenkataloge weiter konkretisiert werden. ²Die Schulen entwickeln dazu passgenaue Leitungsmodelle und integrieren die erweiterte Schulleitung über einen Geschäftsverteilungsplan in ihre Organisationsstruktur. ³Für die Erfüllung der Aufgaben im Bereich der Personalführung und Qualitätssicherung werden jedem Mitglied in der erweiterten Schulleitung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 ErwSchLV jeweils zwei Lehrerwochenstunden als Leitungszeit zugewiesen. ⁴Durch Anpassung der Bekanntmachung zur Durchführung des Mitarbeitergesprächs an den staatlichen Schulen vom 16. Mai 2014 ging die Zuständigkeit für das Mitarbeitergespräch von der Schulleiterin oder dem Schulleiter auf die Mitglieder in der erweiterten Schulleitung über (sofern eingerichtet). ⁵Des Weiteren wurde der Führungs- und Personalverantwortung der erweiterten Schulleitung durch eine Änderung der „Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte sowie der Schulleiterinnen und Schulleiter an Schulen in Bayern“ vom 15. Juli 2015 Rechnung getragen und die Mitwirkungsrolle der erweiterten Schulleitung bei der dienstlichen Beurteilung bei unveränderter Gesamtverantwortung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters näher bestimmt.

¹Die in vorliegender Bekanntmachung unter Nr. 3 benannten staatlichen Schulen mit Antragsberechtigung zum Schuljahr 2016/17 ergeben sich nach § 1 Abs. 1 Satz 1 ErwSchLV aus den im Staatshaushalt bereitgestellten Stellen und Mitteln. ²Im Rahmen dieser Kontingente werden je Schulart zunächst die ehemaligen Teilnehmer der Schulversuche MODUS F und Profil 21 sowie die in absteigender Reihung jeweils größten Schulen berücksichtigt. ³Aber auch die anderen staatlichen Gymnasien, Realschulen, beruflichen Schulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs mit mindestens 16 staatlichen Lehrkräften können einen Antrag über das Wartelisten-Verfahren stellen (§ 3 ErwSchLV). ⁴Deren Anträge können (in absteigender Reihenfolge nach der Lehrerzahl) jedoch nur dann bewilligt werden, wenn Kapazitäten wegen nicht-gestellter oder nicht-bewilligter Anträge der Schulen unter Nr. 3 verbleiben. ⁵Für ihre Planungen können potenzielle Schulen der Warteliste die auf Grundlage der Amtlichen Schuldaten des Schuljahres 2014/15 ermittelte maximale Anzahl an Funktionsstellen in der erweiterten Schulleitung bei der jeweils zuständigen Schulaufsichtsbehörde erfragen.

⁶Die weiteren grundlegenden Regelungen zur Antragstellung aus der Bekanntmachung vom 11. November 2013 (KWMBl. S. 359), insbesondere in Bezug auf die Aufforderung zur Einbindung des Personalrats bzw. die Empfehlung zur Erörterung in der Lehrerkonferenz sowie die verbindliche Vorlage eines schulbezogenen Umsetzungskonzepts, behalten für die Antragstellung zum Schuljahr 2016/17 Gültigkeit.

¹Antragstermin für die Einrichtung zum Schuljahr 2016/17 ist der 31. Januar 2016. ²Dazu richtet die Schulleiterin bzw. der Schulleiter einen Antrag über das beiliegende Formular (Anlage) auf dem Postweg an das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Salvatorstraße 2, 80333 München (Entscheidung nach Datum des Poststempels). ³Vorab elektronisch übersandte Anträge können die erforderliche Schriftform nicht ersetzen. ⁴Das Staatsministerium prüft die eingegangenen Anträge und teilt die Entscheidung über eine Bewilligung bis zum 31. März 2016 mit.

⁵Zu früheren Antragsrunden eingereichte Anträge verlieren ihre Gültigkeit, so dass zum Schuljahr 2016/17 ein erneuter Antrag zu stellen ist. ⁶Ein vormals vorgelegtes Konzept ist ggf. anzupassen und in diesem Fall dem Antrag erneut beizufügen. ⁷Auch die Erklärung dazu, ob und wann im Zuge der Vorbereitung des Wiederholungsantrags der örtliche Personalrat im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit erneut eingebunden bzw. die Frage der Antragstellung in der Lehrerkonferenz erörtert wurde, ist durch die Schulleiterin bzw. den Schulleiter im Antragsformular abzugeben (Anlage).

¹Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 ErwSchLV sind für die Ermittlung der Antragsberechtigungen sowie der möglichen Funktionsstellenzahl der Schulen im Wartelisten-Verfahren die „Amtlichen Schuldaten“ des Schuljahres 2014/15 maßgeblich. ²In die Personenzählung fließen sämtliche zum Erhebungsstichtag an der Schule eingesetzten staatlichen Lehrkräfte unabhängig vom Beschäftigungsumfang ein. ³Entscheidend sind ein Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis mit dem Freistaat Bayern sowie der eigenverantwortliche Einsatz im Unterricht bzw. die Gewährung von Anrechnungsstunden an der Schule. ⁴Nichtstaatliche Lehrkräfte sowie pädagogisches Personal gemäß Art. 60 BayEUG gehen nicht in die Zählung ein. ⁵Gemäß Art. 57a Abs. 2 Satz 2 BayEUG werden Schulen unter gemeinsamer Leitung durch die Schulleiterin oder den Schulleiter zusammengefasst und jede eingesetzte Lehrkraft einfach gezählt (z. B. an beruflichen Schulzentren); die unter der federführenden Einheit angegebene Funktionsstellenzahl bezieht die weiteren Schulen bereits ein. ⁶Für die Bestimmung der maximalen Zahl der Mitglieder in der erweiterten Schulleitung wird die in § 1 Abs. 1 Satz 3 ErwSchLV bestimmte Führungsspanne von 1 zu 14 zugrunde gelegt.

⁷Auf Grundlage der für die Einrichtung einer erweiterten Schulleitung im Staatshaushalt für 2015/2016 verfügbaren Stellen und Mittel wird an folgende 30 staatliche Schulen eine Antragsberechtigung zum Schuljahr 2016/17 vergeben:

¹Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 11. November 2015 in Kraft.

²Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst zur Antragstellung auf Einrichtung einer erweiterten Schulleitung im Schuljahr 2015/16 vom 1. Dezember 2014 (KWMBl. S. 307) wird mit Ablauf des 10. November 2015 aufgehoben.

 

Herbert Püls
Ministerialdirektor