KWMBl. 2018/4 S. 103 - Verkündungsplattform Bayern

2230-1-1-5-K

Verordnung
zur Änderung der
Schulerrichtungsverordnung

vom 8. Februar 2018 (GVBl. S. 66)

Auf Grund des Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 414, 632, BayRS 2230-1-1-K), das zuletzt durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBl. S. 571) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst:

§ 1

Die Schulerrichtungsverordnung (SchErrichtV) vom 14. März 2008 (GVBl. S. 96, BayRS 2230-1-1-5-K), die zuletzt durch Verordnung vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 302) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: § 2 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„²Die Zuständigkeiten der Universität oder des Klinikums der Universität beim Vollzug tarifrechtlicher Vorschriften gelten nur für die nicht hauptberuflich tätigen Bediensteten der Schule.“

2.: Anlage 3 Teil 1 Nr. 1.3 Spalte 3 wird wie folgt gefasst:

„Staatliches Berufliches Schulzentrum Freising“.

3.: Anlage 4 Teil 1 wird wie folgt geändert:

a): In Nr. 5.1 werden in Spalte 3 die Wörter „Staatliches Berufliches Schulzentrum Bad Windsheim“ eingefügt.

b): In Nr. 5.3 wird in Spalte 3 das Wort „Gunzenhausen“ durch das Wort „Weißenburg-Gunzenhausen“ ersetzt.

4.: In Anlage 5 Nr. 5.2 wird in Spalte 3 das Wort „Gunzenhausen“ durch das Wort „Weißenburg-Gunzenhausen“ ersetzt.

5.: Anlage 6 wird wie folgt geändert:

a) Nach Nr. 1.5 wird folgende Nr. 1.6 eingefügt:

Lfd. Nr.	Bezeichnung der Schule	Organisatorische Verbindung
„1.6	Staatliche Fachober- schule Germering“.

b): Die bisherigen Nrn. 1.6 bis 1.18 werden die Nrn. 1.7 bis 1.19.

6.: Anlage 8 Nr. 1.1 Spalte 3 wird wie folgt gefasst:

„Teil des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Freising“.

7.: Anlage 11 wird wie folgt geändert:

a): Vor Nr. 1.1 wird folgende Nr. 1.1 eingefügt:

Lfd. Nr.	Bezeichnung des Schulzentrums	Schulen des Schulzentrums
„1.1	Staatliches Berufliches Schulzentrum Freising	Staatliche Berufsschule Freising, Staatliche Berufsfachschule für Kinderpflege Freising, Staatliche Fachakademie für Sozialpädagogik Freising“.

b): Die bisherigen Nrn. 1.1 bis 1.3 werden die Nrn. 1.2 bis 1.4.

c): Die bisherige Nr. 1.4 wird Nr. 1.5 und in Spalte 3 werden die Wörter „Staatliche Berufsschule für medizinisch-technische Radiologieassistenten“ durch die Wörter „Staatliche Berufsfachschule für medizinisch-technische Radiologieassistenten“ ersetzt.

d): Die bisherigen Nrn. 1.5 bis 1.10 werden die Nrn. 1.6 bis.1.11.

e): Nach Nr. 5.1 wird folgende Nr. 5.2 eingefügt:

Lfd. Nr.	Bezeichnung des Schulzentrums	Schulen des Schulzentrums
„5.2	Staatliches Berufliches Schulzentrum Bad Windsheim	Staatliche Berufsschule Bad Windsheim, Staatliche Wirtschaftsschule Bad Windsheim“.

f): Die bisherige Nr. 5.2 wird die Nr. 5.3.

g): Die bisherige Nr. 5.3 wird Nr. 5.9 und wie folgt gefasst:

Lfd. Nr.	Bezeichnung des Schulzentrums	Schulen des Schulzentrums
„5.9	Staatliches Berufliches Schulzentrum Weißenburg- Gunzenhausen	Staatliche Berufsschule Gunzenhausen, Staatliche Wirtschaftsschule Gunzenhausen, Staatliche Fachschule (Meisterschule) für Schreiner Gunzenhausen, Staatliche Berufsschule Weißenburg“.

§ 2

¹Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2017 in Kraft. ²Abweichend davon tritt § 1 Nr. 1 mit Wirkung vom 1. Januar 2018 in Kraft.

München, den 8. Februar 2018

Bayerisches Staatsministerium
für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Dr. Ludwig Spaenle
Staatsminister

Veröffentlichung KWMBl. 2018/04 S. 103 vom 08.02.2018

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