Veröffentlichung BayMBl. 2022 Nr. 425 vom 20.07.2022

Veröffentlichendes Ressort

Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

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Amtliche elektronische Ausgabe
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Verwaltungsvorschrift

7070-W
  • Wirtschaftsrecht
  • Wirtschaftsverfassung
  • Wirtschaftsförderung
  • Allgemeines

7070-W

Änderung des Programms zur Validierung von
Forschungsergebnissen und Erfindungen (Validierungsprogramm) sowie zur
Unterstützung des leichteren Übergangs in eine Gründerexistenz (FLÜGGE)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für
Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

vom 6. Juli 2022, Az. 41-6560/17

  1. 1. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie über das Programm zur Validierung von Forschungsergebnissen und Erfindungen (Validierungsprogramm) sowie zur Unterstützung des leichteren Übergangs in eine Gründerexistenz (FLÜGGE) vom 15. Mai 2019 (BayMBl. Nr. 203) wird wie folgt geändert:

Nr. 3 wird wie folgt gefasst:

„3.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

1Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2019 in Kraft. 2Sofern nicht aufgrund einer Änderung der De-minimis-Verordnung eine frühere Anpassung geboten ist, tritt sie mit Ablauf des 31. Dezember 2025 außer Kraft.“

  1. 2. Diese Bekanntmachung tritt am 31. Dezember 2022 in Kraft.

Dr. Sabine Jarothe

Ministerialdirektorin