Veröffentlichung BayMBl. 2024 Nr. 203 vom 01.05.2024

913-B

Technische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien,
Ausgabe 2023 (TL M 23)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

vom 11. April 2024, Az. 49-43323-1-6-2

Regierungen
Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben

nachrichtlich
Bayerischer Landkreistag
Bayerischer Gemeindetag
Bayerischer Städtetag
Bayerischer Oberster Rechnungshof

1. 1. Allgemeines

¹Die Technischen Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien, Ausgabe 2023 (TL M 23) regeln die Anforderungen an die Lieferung von dauerhaften (weißen) und vorübergehenden (gelben) Markierungsmaterialien auf Straßen. ²Aufgrund technischer Weiterentwicklungen und Neuerungen im Bereich der europäischen Normung sowie des europäischen Chemikalienrechts wurde eine Fortschreibung der TL M 06 notwendig. ³Die TL M 23 ersetzen damit die TL M 06. ⁴Bisherige bayerische Erlasse und ministerielle Schreiben werden, soweit sie die TL M 06 betreffen, aufgehoben.

1. 2. Anwendung

¹Wir führen hiermit die Regelungen nach dem Allgemeinen Rundschreiben (ARS) Nr. 26/2023, Technische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien, Ausgabe 2023 in Bayern in Bezug auf Bundesstraßen, Staatsstraßen sowie die in staatlicher Verwaltung stehenden Kreisstraßen ein. ²Den Landkreisen, Städten und Gemeinden wird empfohlen, in ihrer Baulast diese Regelung ebenfalls anzuwenden.

1. 3. Schlussbestimmungen

¹Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr behält sich vor, weitere Anpassungen der TL M 23 durch Ministerialerlasse vorzunehmen. ²Die Landratsämter werden gebeten, die kreisangehörigen Gemeinden als örtliche Straßenbaubehörden zu unterrichten.

1. 4. Inkrafttreten

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 2024 in Kraft.

1. 5. Bezugsmöglichkeit

Die TL M 23, können beim FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 15–17, 50999 Köln bezogen werden (fgsv-verlag.de).

Dr. Thomas Gruber

Ministerialdirektor