Veröffentlichung BayMBl. 2024 Nr. 595 vom 04.12.2024

2160-A, 2179-A, 2231-A

Aufhebung von Verwaltungsvorschriften

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

vom 18. November 2024, Az. S5/21.06-2/337

1.

Es werden folgende Verwaltungsvorschriften aufgehoben:

1.1

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise betroffenen Jugendwerkstätten in Bayern (Bayerischer Härtefallfonds für Jugendwerkstätten in Bayern – BHfJw) vom 8. Mai 2023 (BayMBl. Nr. 262),

1.2

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Vollzugsrichtlinie zum Bayerischen Bürger-Härtefallfonds „Bayerischer Energiesperren-Schutzschirm“ (BESS) vom 30. März 2023 (BayMBl. Nr. 147),

1.3

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise in Deutschland betroffenen Bahnhofsmissionen in Bayern (Bayerischer Härtefallfonds für Bahnhofsmissionen – BHfB) vom 28. April 2023 (BayMBl. Nr. 237),

1.4

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise in Deutschland betroffenen bayernweittätigen Jugendverbände (Bayerischer Härtefallfonds für bayernweittätige Jugendverbände – BHfbwJV) vom 8. Mai 2023 (BayMBl. Nr. 263),

1.5

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise in Deutschland betroffenen Mütter- und Väterzentren und Ehe- und Familienberatungsstellen in Bayern (Bayerischer Härtefallfonds für Mütter- und Väterzentren und Ehe- und Familienberatungsstellen – BHfMZuEB) vom 8. Mai 2023 (BayMBl. Nr. 264),

1.6

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise in Deutschland betroffenen Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe sowie der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Bayern (Bayerischer Härtefallfonds für Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe sowie der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten – BHfEuÜsS) vom 14. Juni 2023 (BayMBl. Nr. 310),

1.7

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise in Deutschland betroffenen Tafeln und tafelähnlichen Einrichtungen in Bayern (Bayerischer Härtefallfonds für Tafeln und tafelähnliche Einrichtungen – BHfTutE) vom 14. Juli 2023 (BayMBl. Nr. 364),

1.8

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Abdeckung von energie- und inflationsbedingten Kostensteigerungen in den Bereichen Frauenpolitik, Gleichstellung und Prävention (Billigkeitsrichtlinie Härtefallfonds Bayern Soziale Infrastruktur FGP) vom 23. Mai 2023 (BayMBl. Nr. 370),

1.9

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der Energiekrise in Deutschland betroffenen Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe in Bayern (Bayerische Härtefallfonds für Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe – BHfEuDW) vom 19. Juli 2023 (BayMBl. Nr. 377),

1.10

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration über die Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2021 vom 8. August 2017 (AllMBl. S. 332), die zuletzt durch Bekanntmachung vom 22. Juni 2023 (BayMBl. Nr. 329) geändert worden ist,

1.11

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Grundschulkinder vom 9. Januar 2020 (BayMBl. Nr. 36), die durch Bekanntmachung vom 15. Juli 2022 (BayMBl. Nr. 447) geändert worden ist.

2.

Diese Bekanntmachung tritt am 31. Dezember 2024 in Kraft.

Dr. Markus Gruber

Ministerialdirektor