Fundstelle GVBl. 2012 S. 535

Download

2012/21 vom 15.11.2012
(PDF, 11,95 MB)
Hash-Prüfsumme der PDF-Datei (sha256): 575154ce386f5a7418ecc63e7363b1c8b2e93b3ac806a651b2b5f8c76ea9d671

Verordnung

96-1-1-W
  • Verkehrswesen
  • Luftverkehr
  • Fluglärmschutzverordnungen
96-1-1-W

Verordnung
über die Festsetzung
des Lärmschutzbereichs für den
Verkehrsflughafen Memmingen
(Fluglärmschutzverordnung Memmingen – FluLärmV MM)1)

Vom 6. November 2012


Auf Grund des § 4 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober 2007 (BGBl I S. 2550) erlässt die Bayerische Staatsregierung folgende Verordnung:


§ 1

Lärmschutzbereich

(1) 1Für den Flughafen Memmingen wird außerhalb des Flugplatzgeländes ein Lärmschutzbereich nach § 2 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober 2007 (BGBl I S. 2550) festgesetzt. 2Die Begrenzungen der Schutzzonen des Lärmschutzbereichs bestimmen sich nach den ohne Glättungsverfahren verbundenen Kurvenpunkten gemäß Abs. 2.

(2) Es werden folgende Schutzzonen festgesetzt:

1.
Tag-Schutzzone 1 nach Anlage 1,

2.
Tag-Schutzzone 2 nach Anlage 2.

(3) 1Die nach Abs. 1 und 2 bestimmten Schutzzonen sind in einer Übersichtskarte im Maßstab 1:25 000 (in verkleinerter Form als Anlage 3) sowie in Detailkarten im Maßstab 1:5 000 dargestellt. 2Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung. 3Sie sind beim Vermessungsamt Memmingen, Bismarckstraße 1, 87700 Memmingen zu jedermanns Einsicht während der Dienstzeit archivmäßig gesichert niedergelegt.


§ 2

Bauliche Anlagen

1Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in einer der Schutzzonen des § 1 Abs. 2, gilt diese als ganz in dieser Schutzzone gelegen. 2Liegt eine bauliche Anlage sowohl in der Tag-Schutzzone 1 als auch in der Tag-Schutzzone 2, gilt diese als ganz in der Tag-Schutzzone 1 gelegen.


§ 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2012 in Kraft.

München, den 6. November 2012

Der Bayerische Ministerpräsident


Horst  S e e h o f e r

__________________
1)
Diese Verordnung ersetzt nach Art. 3 des Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen vom 1. Juni 2007 (BGBl I S. 986) die Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Memmingen vom 9. November 1982 (BGBl I S. 1497), geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 28. Juli 1992 (BGBl I S. 1468).

Anlagen