Fundstelle GVBl. 2015 S. 442

Auf Grund

in Verbindung mit § 5 Nr. 14 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22, BayRS 103-2-V), die zuletzt durch Verordnung vom 13. Oktober 2015 (GVBl. S. 384) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:

(1) Diese Verordnung regelt

(2) Im Sinn dieser Verordnung bedeutet

eine zusammenhängende landwirtschaftlich genutzte Fläche eines Betriebsinhabers mit einer Mindestgröße von 0,1 ha,

Sommergetreide – mit Ausnahme von Mais und Hirse –, Erbsen, Ackerbohnen, Süßlupinen, sonstige Hülsenfrüchte – mit Ausnahme von Sojabohnen –, Sommerraps, Sommerrübsen, Körnersenf, Körnerhanf, Leindotter, Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen, Küchenkräuter, Faserhanf, Buchweizen, Amaranth, Quinoa, Klee, Kleegras, Klee- bzw. Luzernegras-Gemisch, Luzerne, Ackergras, Grünlandeinsaat, Radieschen, Rettich, Salate, Möhren, Petersilie, Pastinaken, Spinat, Einsaat von freiwillig stillgelegter Ackerfläche, insbesondere im Rahmen von Agrarumweltmaßnahmen,

Grün-, Palm-, Rosen-, Rot- und Weißkohl, Wirsing, Lauch, Sellerie, Rote Bete, Schwarzwurzeln, Winterrettiche.

(1) ¹Die landwirtschaftliche Fläche in Bayern wird nach dem Grad der Erosionsgefährdung eingestuft. ²Grundlagen der Einstufung sind:

(2) ¹Die Gebiete, die den Erosionsgefährdungsklassen zugehören, werden in einer verbindlichen Karte (Erosionsgefährdungskataster) bezeichnet, auf die Bezug genommen wird. ²Das Erosionsgefährdungskataster wird

(1) ¹Die nach § 4 vorgeschriebenen Maßnahmen müssen feldstückbezogen durchgeführt werden. ²Die Bestimmung der Erosionsgefährdungsklassen für Feldstücke erfolgt nach der Anlage.

(2) Im Einzelfall kann eine auf Grund fehlerhafter, fehlender, ungenauer oder nicht ausreichender Datengrundlage notwendige Zuweisung von Erosionsgefährdungsklassen an Feldstücke von den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vorgenommen werden.

(1) ¹Abweichend von § 6 Abs. 2 und 3 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf wassererosionsgefährdeten Flächen bis einschließlich 15. Februar erlaubt, wenn in der Folge frühe Sommerkulturen im Sinn des § 1 Abs. 2 Nr. 2 angebaut werden. ²Eine Bearbeitung der Pflugfurche vor dem 16. Februar ist nicht erlaubt.

(2) ¹Abweichend von § 6 Abs. 2 und 3 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf wassererosionsgefährdeten Flächen alternativ auch erlaubt, wenn als Folgefrucht andere als die in § 1 Abs. 2 Nr. 2 genannten frühen Sommerkulturen angebaut und spätestens unmittelbar nach Ansaat der Kulturen Erosionsschutzstreifen mit einer Breite von mindestens fünf Metern überwiegend quer zur Haupthangrichtung angelegt werden. ²Auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 1 soll der Abstand zwischen zwei Erosionsschutzstreifen bzw. zwischen einem Erosionsschutzstreifen und der Feldstücksgrenze 100 Meter, auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 2 75 Meter nicht überschreiten. ³Auf jeder Fläche ist jedoch unabhängig von ihrer Größe mindestens ein Erosionsschutzstreifen anzulegen. ⁴Auf den Erosionsschutzstreifen sind entweder Winter- oder frühe Sommerkulturen im Sinn des § 1 Abs. 2 Nr. 2 anzubauen, die mindestens bis zum Reihenschluss einen ausreichenden Erosionsschutz gewähren. ⁵Eine Bearbeitung der Pflugfurche vor dem 16. Februar ist nicht erlaubt.

(3) ¹Abweichend von § 6 Abs. 2 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 1 bis einschließlich 15. Februar erlaubt, wenn eine späträumende Gemüsekultur als Vorfrucht angebaut ist oder als Folgefrucht Kartoffeln oder Gemüsekulturen angebaut werden. ²Eine Bearbeitung der Pflugfurche vor dem 16. Februar ist nicht erlaubt.

(4) Abweichend von § 6 Abs. 3 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 2 auch vor der Aussaat oder dem Pflanzen von Gemüsekulturen oder Kartoffeln erlaubt, wenn entweder die Anforderungen des Abs. 2 erfüllt sind oder wenn der Anbau bis zum Reihenschluss unter Folie oder Vlies durchgeführt wird.

(5) Die Anforderungen von § 6 Abs. 2 bis 4 AgrarZahlVerpflV sind nicht einzuhalten, soweit die zuständige Pflanzenschutzbehörde eine diesen Anforderungen widersprechende Anordnung nach dem Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) oder einer auf Grund des Pflanzenschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnung trifft, um den besonderen Erfordernissen des Pflanzenschutzes im Sinn des § 1 Nr. 1 und 2 PflSchG Rechnung zu tragen.

¹Abweichend von § 5 Abs. 6 Satz 1 AgrarZahlVerpflV sind Zwischenfrüchte und Begrünungen im Sinn von Art. 46 Abs. 2 Buchst. i der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes (DirektZahlDurchfG) und Winterkulturen oder Winterzwischenfrüchte im Sinn von § 18 Abs. 4 DirektZahlDurchfG bis zum 15. Januar des auf das Antragsjahr folgenden Jahres auf der Fläche zu belassen. ²Die Regelungen von § 6 Abs. 2 bis 4 AgrarZahlVerpflV in Verbindung mit § 4 bleiben unberührt.

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2015 tritt die Erosionsschutzverordnung (EschV) vom 17. Juni 2010 (GVBl. S. 292, BayRS 7841-3-L) außer Kraft.

München, den 26. November 2015