Fundstelle GVBl. 2020 S. 294

2230-1-1-5-K

Verordnung zur Änderung der Schulerrichtungsverordnung

vom 26. Mai 2020

Auf Grund des Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 414, 632, BayRS 2230-1-1-K), das zuletzt durch § 5 Abs. 16 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus:

§ 1

Die Schulerrichtungsverordnung (SchErrichtV) vom 14. März 2008 (GVBl. S. 96, BayRS 2230-1-1-5-K), die zuletzt durch §§ 1 und 2 der Verordnung vom 2. Dezember 2019 (GVBl. S. 758) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.§ 1 wird wie folgt geändert:

a)Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa)In Satz 1 wird die Satznummerierung „¹“ gestrichen, die Angabe „BayEUG“ durch die Wörter „des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen“ ersetzt und werden die Wörter „staatlichen Fach­oberschulen, staatlichen Berufsoberschulen“ durch die Wörter „staatlichen Fachoberschulen und staatlichen Berufsoberschulen (staatliche Berufliche Oberschulen)“ ersetzt.

bb)Satz 2 wird aufgehoben.

b)Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) ¹Soweit in den Anlagen 1 bis 10 geregelt ist, dass die dort genannten Schulen organisatorisch mit anderen Schulen verbunden sind, bilden die so verbundenen Schulen jeweils eine Dienststelle. ²Die staatlichen Beruflichen Oberschulen in Anlage 6 bilden jeweils eine Dienststelle, soweit sie nicht Teil eines staatlichen Beruflichen Schulzentrums nach Abs. 3 sind. ³Die staatlichen Fachoberschulen und staatlichen Berufsoberschulen werden als Abteilungen der staatlichen Beruflichen Oberschulen geführt.“

c)Der bisherige Abs. 2 wird Abs. 3 und in Satz 1 werden nach den Wörtern „staatlichen beruflichen Schulen“ die Wörter „und staatlichen Beruflichen Oberschulen“ eingefügt.

d)Der bisherige Abs. 3 wird Abs. 4 und es wird die Angabe „Satz 1“ gestrichen.

2.§ 2 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„¹Abweichend von Abs. 1 ist bezüglich der Berufsfachschulen des Gesundheitswesens (Anlage 3 Teil 2), die mit einer Universität oder einem Universitätsklinikum organisatorisch verbunden sind, das Landesamt für Schule übergeordnete Dienststelle im Sinn der Verwaltungsvorschriften zur Bayerischen Haushaltsordnung.“

3.§ 3 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a)Nr. 1 wird aufgehoben.

b)Nr. 2 wird Nr. 1 und wie folgt gefasst:

„1.mit Ablauf des 31. Juli 2021 Anlage 3 Teil 3 Nr. 7.1,“.

c)Nr. 3 wird Nr. 2 und wie folgt gefasst:

„2.mit Ablauf des 31. Juli 2022 Anlage 3 Teil 3 Nr. 5.1, Nr. 7.2 und Anlage 6 Teil 1 Nr. 4.4.“

4.In Anlage 1 Nr. 7.19 werden die Wörter „für Knaben“ gestrichen.

5.Anlage 2 wird wie folgt geändert:

a)In Nr. 1.34 werden die Wörter „Gymnasium Grafing“ durch die Wörter „Max-Mannheimer-Gymnasium Grafing“ ersetzt.

b)In Nr. 1.53 wird das Wort „Staatliches“ durch das Wort „Gymnasium“ ersetzt.

c)Nach Nr. 1.82 wird folgende Nr. 1.83 eingefügt:

d)Die bisherigen Nrn. 1.83 bis 1.108 werden die Nrn. 1.84 bis 1.109.

e)Nach Nr. 1.109 wird folgende Nr. 1.110 eingefügt:

f)Die bisherigen Nrn. 1.109 bis 1.114 werden die Nrn. 1.111 bis 1.116.

6.Anlage 3 wird wie folgt geändert:

a)Teil 1 wird wie folgt geändert:

aa)Nach Nr. 1.9 wird folgende Nr. 1.10 eingefügt:

bb)Die bisherigen Nrn. 1.10 bis 1. 24 werden die Nrn. 1.11 bis 1.25.

cc)In Nr. 6.5 wird in Spalte 2 die Angabe „v. d. Rhön“ durch die Angabe „i. d. Rhön“ ersetzt.

b)Teil 2 wird wie folgt geändert:

aa)Der Nr. 1 wird folgende Nr. 1.9 angefügt:

bb)Nach Nr. 3.6 wird folgende Nr. 3.7 eingefügt:

cc)Die bisherige Nr. 3.7 wird Nr. 3.8.

dd)Nach Nr. 4.6 wird folgende Nr. 4.7 eingefügt:

ee)Die bisherige Nr. 4.7 wird Nr. 4.8.

7.Anlage 4 wird wie folgt geändert:

a)In Teil 1 Nr. 3.2 wird in Spalte 2 das Wort „Waldmünchen“ durch das Wort „Cham“ ersetzt.

b)In Teil 2 werden in Nr. 3.2 in Spalte 2 die Wörter „in Wackersdorf“ gestrichen.

8.Anlage 5 wird wie folgt geändert:

a)Nach Nr. 3.2 wird folgende Nr. 3.3 eingefügt:

b)Die bisherigen Nrn. 3.3 und 3.4 werden die Nrn. 3.4 und 3.5.

c)In Nr. 4.5 werden in Spalte 3 die Wörter „Staatliches Berufliches Schulzentrum Kulmbach“ eingefügt.

d)Der Nr. 5.1 wird folgende Nr. 5.1 vorangestellt:

e)Die bisherigen Nrn. 5.1 bis 5.4 werden die Nrn. 5.2 bis 5.5.

f)Nr. 6.1 wird aufgehoben.

g)Die Nrn. 6.2 bis 6.7 werden zu den Nrn. 6.1 bis 6.6.

h)Nach Nr. 7.2 wird folgende Nr. 7.3 eingefügt:

i)Die bisherige Nr. 7.3 wird die Nr. 7.4.

j)Die bisherige Nr. 7.4 wird die Nr. 7.5 und in Spalte 3 werden die Wörter „Staatliche Berufsschule I Memmingen“ durch die Wörter „Staatliches Berufliches Schulzentrum Johann-Bierwirth-Schule Memmingen“ ersetzt.

k)Die bisherigen Nrn. 7.5 bis 7.6 werden die Nrn. 7.6 bis 7.7.

9.Anlage 6 wird wie folgt geändert:

a)Die Überschrift wird wie folgt gefasst

„Staatliche Berufliche Oberschulen“.

b)Nach der Überschrift wird folgende Zwischenüberschrift eingefügt:

„Teil 1

Staatliche Fachoberschulen“.

c)Nach dem Satz nach Nr. 7.11 wird folgende Zwischenüberschrift eingefügt:

„Teil 2

Staatliche Berufsoberschulen“.

10.Der Wortlaut von Anlage 7 wird Anlage 6 Teil 2.

11.Anlage 7 wird aufgehoben.

12.Die Anlage 8 wird wie folgt geändert:

a)Nach Nr. 2.3 werden die folgenden Nrn. 3 und 3.1 eingefügt:

b)Die bisherigen Nrn. 3 und 3.1 werden die Nrn. 4 und 4.1.

13.Anlage 11 wird wie folgt geändert:

a)Nr. 1.4 wird wie folgt gefasst:

b)Nr. 1.5 wird wie folgt gefasst:

c)In Nr. 3.2 wird in Spalte 3 das Wort „Waldmünchen“ durch das Wort „Cham“ ersetzt.

d)Nr. 3.3 wird wie folgt gefasst:

e)In Nr. 3.7 werden in Spalte 3 die Wörter „in Wackersdorf“ gestrichen.

f)Nr. 4.2 wird wie folgt gefasst:

g)Nr. 4.7 wird wie folgt gefasst:

h)Nr. 5.1 wird wie folgt gefasst:

i)Nr. 5.3 wird wie folgt gefasst:

j)Nr. 6.5 wird wie folgt gefasst:

k)Nr. 7.3 wird wie folgt gefasst:

l)Nach Nr. 7.4 wird folgende Nr. 7.5 eingefügt:

m)Die bisherigen Nrn. 7.5 bis 7.7 werden die Nrn. 7.6 bis 7.8.

14.In Anlage 3 Teil 1 Nrn. 1.13 bis 1.15 Spalte 3, in Anlage 4 Teil 1 Nr. 1.4 Spalte 3, Anlage 6 Teil 1 Nr. 1.15 Spalte 3 und Teil 2 Nr. 1.11 Spalte 3 sowie in Anlage 11 Nr. 1.6 Spalte 2 werden jeweils nach den Wörtern „Berufliches Schulzentrum“ die Wörter „Max-von-Pettenkofer“ eingefügt.

§ 2

¹Diese Verordnung tritt am 31. Juli 2020 in Kraft. ²Abweichend von Satz 1 tritt § 1 Nr. 2 mit Wirkung vom 1. Januar 2020 in Kraft.

München, den 26. Mai 2020

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Prof. Dr. Michael Piazolo, Staatsminister